Volltextveröffentlichungen (11)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• HRR Strafrecht

  § 261 StPO
  Tatrichterliche Beweiswürdigung (Ausschluss von Pseudo-Erinnerungen des vermeintlichen Tatopfers)

• openjur.de

• bundesgerichtshof.de
• rechtsinformationen.bund.de

  Strafverurteilung u.a. wegen sexuellen Missbrauchs einer Schutzbefohlenen: Beweiswürdigung zu Pseudoerinnerungen des Tatopfers

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 261 StPO, § 267 StPO, § 174 StGB, § 176 StGB
  Strafverurteilung u.a. wegen sexuellen Missbrauchs einer Schutzbefohlenen: Beweiswürdigung zu Pseudoerinnerungen des Tatopfers

• IWW

  § 261 StPO, § 170 Abs. 2 StPO

• Wolters Kluwer

  Beweiswürdigung bei bestehender Aussage-gegen-Aussage-Konstellation bzgl. des Verdachts der Vergewaltigung

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• rechtsportal.de

  Beweiswürdigung bei bestehender Aussage-gegen-Aussage-Konstellation bzgl. des Verdachts der Vergewaltigung

• datenbank.nwb.de

Papierfundstellen

• NStZ-RR 2022, 317

Wird zitiert von ... (6)Zitiert selbst (8)

alle Zitatstellen anzeigen
• BGH, 16.06.2021 - 1 StR 109/21

  Tatrichterliche Beweiswürdigung (Aussage-gegen-Aussage-Konstellationen; …

  Auszug aus BGH, 02.06.2022 - 1 StR 47/22

  Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs setzt die sichere Verneinung von Pseudoerinnerungen voraus, dass entweder (auto-)suggestive Einflüsse ausgeschlossen oder weitere Beweise angeführt werden, mit denen die Richtigkeit der Zeugenaussage belegt werden kann (vgl. BGH, Beschluss vom 16. Juni 2021 - 1 StR 109/21 Rn. 15;… Urteil vom 20. Mai 2015 - 2 StR 455/14 Rn. 19).

  Wenn es sich jedoch - wie hier - um Pseudoerinnerungen handelt, ist eine merkmalsorientierte Aussageanalyse nicht veranlasst, da scheinbare Realkennzeichen bei Pseudoerinnerungen in ähnlicher Weise anzutreffen sind wie bei realen Erlebnisbeschreibungen; eine Inhaltsanalyse ist daher nicht geeignet, suggestive Einflüsse auszuschließen (vgl. BGH, Beschlüsse vom 16. Juni 2021 - 1 StR 109/21 Rn. 16 …und vom 15. April 2021 - 2 StR 69/21 Rn. 18;… Urteil vom 20. Mai 2015 - 2 StR 455/14 Rn. 19;… Köhnken, in: Müller/Schlothauer/Knauer, Münchener Anwaltshandbuch Strafverteidigung, 3. Auflage, § 60 Rn. 26;… Volbert, in: Juristische Studiengesellschaft Karlsruhe, Jahresband 2020, S. 79, 96).

• BGH, 20.05.2015 - 2 StR 455/14

  Lückenhafte Beweiswürdigung bei der Gefahr von Scheinerinnerungen

  Auszug aus BGH, 02.06.2022 - 1 StR 47/22

  Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs setzt die sichere Verneinung von Pseudoerinnerungen voraus, dass entweder (auto-)suggestive Einflüsse ausgeschlossen oder weitere Beweise angeführt werden, mit denen die Richtigkeit der Zeugenaussage belegt werden kann (vgl. BGH…, Beschluss vom 16. Juni 2021 - 1 StR 109/21 Rn. 15; Urteil vom 20. Mai 2015 - 2 StR 455/14 Rn. 19).

  Wenn es sich jedoch - wie hier - um Pseudoerinnerungen handelt, ist eine merkmalsorientierte Aussageanalyse nicht veranlasst, da scheinbare Realkennzeichen bei Pseudoerinnerungen in ähnlicher Weise anzutreffen sind wie bei realen Erlebnisbeschreibungen; eine Inhaltsanalyse ist daher nicht geeignet, suggestive Einflüsse auszuschließen (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 16. Juni 2021 - 1 StR 109/21 Rn. 16 …und vom 15. April 2021 - 2 StR 69/21 Rn. 18; Urteil vom 20. Mai 2015 - 2 StR 455/14 Rn. 19;… Köhnken, in: Müller/Schlothauer/Knauer, Münchener Anwaltshandbuch Strafverteidigung, 3. Auflage, § 60 Rn. 26;… Volbert, in: Juristische Studiengesellschaft Karlsruhe, Jahresband 2020, S. 79, 96).

• BGH, 18.09.2019 - 1 StR 217/19

  Tatrichterliche Beweiswürdigung (Aussage-gegen-Aussage-Konstellation: …

  Auszug aus BGH, 02.06.2022 - 1 StR 47/22

  Auch dieses Urteil hatte keinen Bestand; der Senat hatte es auf die Revision des Angeklagten wegen einer fehlerhaften Beweiswürdigung aufgehoben (Beschluss vom 18. September 2019 - 1 StR 217/19).

  Das aufgrund der Angaben der Schwestern eingeleitete Ermittlungsverfahren gegen den Angeklagten wurde mangels Tatverdachts nach § 170 Abs. 2 StPO eingestellt (Beschluss vom 18. September 2019 - 1 StR 217/19 Rn. 6).

• BGH, 30.07.1999 - 1 StR 618/98

  Mindestanforderungen an strafprozessuale Glaubhaftigkeitsgutachten

  Auszug aus BGH, 02.06.2022 - 1 StR 47/22

  Zwar handelt es sich hierbei grundsätzlich um ein wesentliches Kriterium zur Bestimmung der Aussagequalität (vgl. nur BGH, Urteil vom 30. Juli 1999 - 1 StR 618/98 Rn. 18 ff.).
• BGH, 16.06.2016 - 1 StR 50/16

  Tatrichterliche Beweiswürdigung (Darstellung im Urteil: Anforderungen an ein …

  Auszug aus BGH, 02.06.2022 - 1 StR 47/22

  Auf die Revision der Nebenklägerin hatte der Senat die Verurteilung wegen durchgreifender Rechtsfehler in der Beweiswürdigung aufgehoben (Urteil vom 16. Juni 2016 - 1 StR 50/16).
• BGH, 20.10.2021 - 1 StR 46/21

  Beweiswürdigung des Tatgerichts zum Vorwurf des schweren sexuellen Missbrauchs …

  Auszug aus BGH, 02.06.2022 - 1 StR 47/22

  Dabei hat das Revisionsgericht die tatrichterliche Überzeugungsbildung selbst dann hinzunehmen, wenn eine andere Beurteilung nähergelegen hätte (st. Rspr.; vgl. etwa BGH, Urteile vom 20. Oktober 2021 - 1 StR 46/21 Rn. 6 …und vom 21. November 2017 - 1 StR 261/17 Rn. 19).
• BGH, 21.11.2017 - 1 StR 261/17

  Tatrichterliche Beweiswürdigung (Umgang mit vorherigen, widerlegten Einlassungen …

  Auszug aus BGH, 02.06.2022 - 1 StR 47/22

  Dabei hat das Revisionsgericht die tatrichterliche Überzeugungsbildung selbst dann hinzunehmen, wenn eine andere Beurteilung nähergelegen hätte (st. Rspr.;… vgl. etwa BGH, Urteile vom 20. Oktober 2021 - 1 StR 46/21 Rn. 6 und vom 21. November 2017 - 1 StR 261/17 Rn. 19).
• BGH, 15.04.2021 - 2 StR 69/21

  Grundsatz der freien richterlichen Beweiswürdigung (revisionsgerichtliche …

  Auszug aus BGH, 02.06.2022 - 1 StR 47/22

  Wenn es sich jedoch - wie hier - um Pseudoerinnerungen handelt, ist eine merkmalsorientierte Aussageanalyse nicht veranlasst, da scheinbare Realkennzeichen bei Pseudoerinnerungen in ähnlicher Weise anzutreffen sind wie bei realen Erlebnisbeschreibungen; eine Inhaltsanalyse ist daher nicht geeignet, suggestive Einflüsse auszuschließen (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 16. Juni 2021 - 1 StR 109/21 Rn. 16 und vom 15. April 2021 - 2 StR 69/21 Rn. 18;… Urteil vom 20. Mai 2015 - 2 StR 455/14 Rn. 19;… Köhnken, in: Müller/Schlothauer/Knauer, Münchener Anwaltshandbuch Strafverteidigung, 3. Auflage, § 60 Rn. 26;… Volbert, in: Juristische Studiengesellschaft Karlsruhe, Jahresband 2020, S. 79, 96).

alle Zitatstellen anzeigen
• BGH, 04.03.2026 - 6 StR 189/25

  Fehlen von objektiven Beweisen für eine erzwungene Prostitutionsausübung neben …

  Zur Bestimmung der Aussagequalität drängt sich ferner eine kriteriengeleitete Aussageanalyse durch das Tatgericht auf (…vgl. nur BGH, Urteile vom 30. Juli 1999 - 1 StR 618/98, aaO; vom 2. Juni 2022 - 1 StR 47/22, Rn. 22;… Menges in: FS Tolksdorf, 2014, S. 313, 319;… Boetticher, NJW-Sonderheft für Gerhard Schäfer, 2002, S. 8, 13).
• BGH, 06.08.2025 - 1 StR 177/25

  Steuerhinterziehung (Zulässigkeit der Schätzung der Höhe der verkürzten Steuern, …

  Dies ist in sachlichrechtlicher Hinsicht der Fall, wenn die Beweiswürdigung widersprüchlich, unklar oder lückenhaft ist oder gegen Denkgesetze oder gesicherte Erfahrungssätze verstößt (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Urteile vom 2. Juni 2022 - 1 StR 47/22 Rn. 13…, vom 20. Oktober 2021 - 1 StR 46/21 Rn. 6 …und vom 5. Dezember 2017 - 1 StR 416/17 Rn. 17, jeweils mwN).
• BFH, 25.06.2024 - X R 13/23

  Wirksame förmliche Ersatzzustellung durch Einlegen in einen Briefkasten setzt den …

  Rn. 19 Hinzu kommt, dass die Aussage durch sog. Realkennzeichen (vgl. hierzu BGH-Urteile vom 30.07.1999 - 1 StR 618/98, BGHSt 45, 164, unter B.II.1.b aa (1), und vom 02.06.2022 - 1 StR 47/22, Rz 22) geprägt war.

• BGH, 12.07.2023 - 1 StR 69/23

  Tatrichterliche Beweiswürdigung (Anforderungen an ein freisprechendes Urteil)

  Dabei hat das Revisionsgericht die tatrichterliche Überzeugungsbildung selbst dann hinzunehmen, wenn eine andere Beurteilung nähergelegen hätte (st. Rspr.; vgl. etwa BGH, Urteil vom 2. Juni 2022 - 1 StR 47/22 Rn. 13 mwN).
• LG Köln, 28.09.2022 - 110 KLs 4/22
  Die Richtigkeit seiner Aussage ist durch zahlreiche weitere Umstände belegt (zu vgl. BGH, Urteil vom 02.06.2022 - 1 StR 47/22 -, Rnr. 15 a. E.), wie vorstehend im Einzelnen dargelegt.
• BGH, 05.02.2025 - 1 StR 161/24

  Verwerfung der Revision als unbegründet

  Insgesamt trägt die Beweiswürdigung dem Umstand Rechnung, dass beide Sachverständige angesichts der Anzeichen für eine Borderlinestörung mehrere belastbare Kriterien für Scheinerinnerungen in den Aussagen der Nebenklägerin festgestellt haben (insbesondere "Bedürfnislage und -befriedigung"; Beeinflussung durch die "unprofessionelle" Befragung durch die Zeugin M. ; angeblich bis in das Kleinkindalter zurückreichende Erinnerungen; "Nachbessern" der eigenen Aussagen; vgl. zum Ganzen BGH, Urteil vom 2. Juni 2022 - 1 StR 47/22 Rn. 15-19;… Beschluss vom 16. Juni 2021 - 1 StR 109/21 Rn. 14-16; je mwN).