Rechtsprechung
| BGH, 29.04.2025 - 1 StR 477/24 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
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Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 349 Abs. 2 StPO
Verwerfung der Revision als unbegründet - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
- rechtsprechung-im-internet.de
- IWW
§ 349 Abs. 2 StPO, § 176 Abs. 1 Nr. 1 StGB, § 176a Abs. 1 Nr. 1 StGB, § 354 Abs. 1 StPO, § 265 Abs. 1 StPO, § 473 Abs. 1, 4 StPO
- datenbank.nwb.de
Verfahrensgang
- LG Ellwangen/Jagst, 20.09.2024 - 2 KLs 12 Js 8215/23
- BGH, 29.04.2025 - 1 StR 477/24
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (3)
- BGH, 24.01.2024 - 1 StR 468/23
Sexueller Missbrauch von Kindern ohne Körperkontakt (Verhältnis zum sexuellen …
Auszug aus BGH, 29.04.2025 - 1 StR 477/24
Es hat dabei indes nicht beachtet, dass in dieser Fallkonstellation bei der von dem Landgericht - den Angeklagten nicht beschwerend - angenommenen natürlichen Handlungseinheit § 176a Abs. 1 Nr. 1 StGB hinter der schwereren Form des § 176 Abs. 1 Nr. 1 StGB zurücktritt (vgl. BGH, Beschlüsse vom 24. Januar 2024 - 1 StR 468/23 Rn. 2 …und vom 23. Juli 2024 - 6 StR 376/24 Rn. 3; jeweils mwN).Da der Unrechtsgehalt einer wegen Gesetzeseinheit zurücktretenden Strafnorm zu Lasten des Angeklagten berücksichtigt werden kann, sofern diese - wie hier - gegenüber dem Tatbestand des angewandten Gesetzes selbständiges Unrecht enthält (…BGH, Beschlüsse vom 16. September 2010 - 3 StR 331/10 Rn. 2 und 3 und vom 24. Januar 2024 - 1 StR 468/23 Rn. 4; jeweils mwN), ist auszuschließen, dass das Landgericht bei zutreffender konkurrenzrechtlicher Bewertung eine niedrigere Einzel- bzw. Gesamtstrafe verhängt hätte.
- BGH, 23.07.2024 - 6 StR 376/24
Sexueller Missbrauch von Kindern, sexueller Missbrauch von Kindern ohne …
Auszug aus BGH, 29.04.2025 - 1 StR 477/24
Es hat dabei indes nicht beachtet, dass in dieser Fallkonstellation bei der von dem Landgericht - den Angeklagten nicht beschwerend - angenommenen natürlichen Handlungseinheit § 176a Abs. 1 Nr. 1 StGB hinter der schwereren Form des § 176 Abs. 1 Nr. 1 StGB zurücktritt (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 24. Januar 2024 - 1 StR 468/23 Rn. 2 und vom 23. Juli 2024 - 6 StR 376/24 Rn. 3; jeweils mwN). - BGH, 16.09.2010 - 3 StR 331/10
Absehen von einer nachträglichen Gesamtstrafenbildung
Auszug aus BGH, 29.04.2025 - 1 StR 477/24
Da der Unrechtsgehalt einer wegen Gesetzeseinheit zurücktretenden Strafnorm zu Lasten des Angeklagten berücksichtigt werden kann, sofern diese - wie hier - gegenüber dem Tatbestand des angewandten Gesetzes selbständiges Unrecht enthält (BGH, Beschlüsse vom 16. September 2010 - 3 StR 331/10 Rn. 2 und 3 …und vom 24. Januar 2024 - 1 StR 468/23 Rn. 4; jeweils mwN), ist auszuschließen, dass das Landgericht bei zutreffender konkurrenzrechtlicher Bewertung eine niedrigere Einzel- bzw. Gesamtstrafe verhängt hätte.
- BGH, 28.10.2025 - 3 StR 418/25
Schwerer sexueller Missbrauch von Kindern; Zum Vorliegen einer natürlichen …
Allein der Umstand, dass die Begehungsformen jetzt nicht mehr in einem, sondern in unterschiedlichen Straftatbeständen normiert sind, rechtfertigt keine andere Beurteilung (…BGH, Beschlüsse vom 24. Januar 2024 - 1 StR 468/23, juris Rn. 2;… vom 23. Juli 2024 - 6 StR 376/24, juris Rn. 3; vom 29. April 2025 - 1 StR 477/24, juris Rn. 2).
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