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Rechtsprechung
   BGH, 12.01.2022 - 1 StR 487/21   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2022,1898
BGH, 12.01.2022 - 1 StR 487/21 (https://dejure.org/2022,1898)
BGH, Entscheidung vom 12.01.2022 - 1 StR 487/21 (https://dejure.org/2022,1898)
BGH, Entscheidung vom 12. Januar 2022 - 1 StR 487/21 (https://dejure.org/2022,1898)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
    Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

  • HRR Strafrecht

    § 73 StGB; § 265 Abs. 2 Nr. 1 StPO
    Einziehung (erforderlicher gerichtlicher Hinweis)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • IWW
  • Wolters Kluwer

    Ausdrücklicher gerichtlicher Hinweis auf die Einziehung des Wertes von Taterträgen als Rechtsfolge

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StGB § 73 Abs. 1
    Ausdrücklicher gerichtlicher Hinweis auf die Einziehung des Wertes von Taterträgen als Rechtsfolge

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Zitiert selbst (1)

  • BGH, 22.10.2020 - GSSt 1/20

    Großer Senat; Divergenzvorlage; Hinweis auf die Einziehung trotz in der Anklage …

    Auszug aus BGH, 12.01.2022 - 1 StR 487/21
    Ein solcher ausdrücklicher gerichtlicher Hinweis wäre jedoch erforderlich gewesen (BGH, Beschluss vom 22. Oktober 2020 - GSSt 1/20).
  • BGH, 17.12.2025 - 1 StR 433/25
    Findet die erweiterte Einziehung in der Anklageschrift keine Erwähnung, dann führt dies lediglich dazu, dass das Gericht den Angeklagten auf die Möglichkeit einer solchen Einziehung nach § 265 Abs. 2 Nr. 1 StPO hinweisen muss (vgl. BGH…, Beschluss vom 22. Oktober 2020 - GSSt 1/20 Rn. 13, 18, 21, BGHSt 66, 20;… vgl. auch Urteile vom 24. Juli 2025 - 3 StR 382/24 Rn. 38 …und vom 12. Juli 2023 - 6 StR 417/22 Rn. 9;… Beschlüsse vom 16. Oktober 2024 - 3 StR 312/24 Rn. 2 f.; vom 12. Januar 2022 - 1 StR 487/21 Rn. 3 …und vom 7. Dezember 2021 - 5 StR 20/19 Rn. 5).
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