Rechtsprechung
| BGH, 23.03.2021 - 1 StR 50/21 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
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§ 177 Abs. 1, Abs. 6 Nr. 1 StGB; § 261 StPO
Vergewaltigung (Beweiswürdigung: mögliches Einverständnis des Opfers bei Geschehen in einer längeren gelebten Liebes- und Intimbeziehung) - bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Vergewaltigung einer Intimpartnerin: Beweiswürdigung zur Frage des Einverständnisses mit der sexuellen Handlung
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 261 StPO, § 177 StGB
Vergewaltigung einer Intimpartnerin: Beweiswürdigung zur Frage des Einverständnisses mit der sexuellen Handlung - IWW
- Wolters Kluwer
Schuldspruch wegen Vergewaltigung in Tateinheit mit Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereichs durch Bildaufnahmen und wegen vorsätzlicher Körperverletzung; Beurteilung der Vornahme einer sexuellen Handlung an einer Person mit oder ohne deren Einverständnis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 261
Schuldspruch wegen Vergewaltigung in Tateinheit mit Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereichs durch Bildaufnahmen und wegen vorsätzlicher Körperverletzung; Beurteilung der Vornahme einer sexuellen Handlung an einer Person mit oder ohne deren Einverständnis - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG München II, 03.08.2020 - 4 JKLs 25 Js 36177/19
- BGH, 23.03.2021 - 1 StR 50/21
Papierfundstellen
- NStZ-RR 2021, 218
Wird zitiert von ... (5) Zitiert selbst (5)
- BGH, 20.08.2019 - 2 StR 381/17
Untreue (Vermögensbetreuungspflicht: Voraussetzungen, Bestehen bei faktischer …
Auszug aus BGH, 23.03.2021 - 1 StR 50/21
Angesichts der erfolgten Teilaufhebung und Zurückverweisung ist die Kostenbeschwerde des Angeklagten gegenstandslos (BGH, Beschluss vom 20. August 2019 - 2 StR 381/17 Rn. 30;… Schmitt in Meyer-Goßner/Schmitt, StPO, 64. Aufl., § 464 Rn. 20;… KK-StPO/Gieg, 8. Aufl., § 464 Rn. 14). - BGH, 13.10.2020 - 1 StR 299/20
Beweiswürdigung (Aussage-gegen-Aussage-Konstellation: erforderliche …
Auszug aus BGH, 23.03.2021 - 1 StR 50/21
Das ist in sachlichrechtlicher Hinsicht der Fall, wenn die Beweiswürdigung widersprüchlich, unklar oder lückenhaft ist oder sie gegen Denkgesetze oder gesicherte Erfahrungssätze verstößt (st. Rspr.;… vgl. nur BGH, Urteile vom 26. Januar 2021 - 1 StR 376/20 Rn. 10; vom 13. Oktober 2020 - 1 StR 299/20 Rn. 7;… vom 29. April 2015 - 5 StR 79/15 Rn. 8 mwN …und vom 11. August 2011 - 4 StR 191/11 Rn. 7 mwN). - BGH, 29.04.2015 - 5 StR 79/15
Rechtsfehlerhafte Beweiswürdigung beim freisprechenden Urteil aufgrund von …
Auszug aus BGH, 23.03.2021 - 1 StR 50/21
Das ist in sachlichrechtlicher Hinsicht der Fall, wenn die Beweiswürdigung widersprüchlich, unklar oder lückenhaft ist oder sie gegen Denkgesetze oder gesicherte Erfahrungssätze verstößt (st. Rspr.;… vgl. nur BGH, Urteile vom 26. Januar 2021 - 1 StR 376/20 Rn. 10;… vom 13. Oktober 2020 - 1 StR 299/20 Rn. 7; vom 29. April 2015 - 5 StR 79/15 Rn. 8 mwN …und vom 11. August 2011 - 4 StR 191/11 Rn. 7 mwN). - BGH, 11.08.2011 - 4 StR 191/11
Rechtsfehlerhafter Freispruch (Beweiswürdigung: Lückenhaftigkeit, mangelnde …
Auszug aus BGH, 23.03.2021 - 1 StR 50/21
Das ist in sachlichrechtlicher Hinsicht der Fall, wenn die Beweiswürdigung widersprüchlich, unklar oder lückenhaft ist oder sie gegen Denkgesetze oder gesicherte Erfahrungssätze verstößt (st. Rspr.;… vgl. nur BGH, Urteile vom 26. Januar 2021 - 1 StR 376/20 Rn. 10;… vom 13. Oktober 2020 - 1 StR 299/20 Rn. 7;… vom 29. April 2015 - 5 StR 79/15 Rn. 8 mwN und vom 11. August 2011 - 4 StR 191/11 Rn. 7 mwN). - BGH, 26.01.2021 - 1 StR 376/20
Tatrichterliche Beweiswürdigung (revisionsrechtliche Überprüfbarkeit eines …
Auszug aus BGH, 23.03.2021 - 1 StR 50/21
Das ist in sachlichrechtlicher Hinsicht der Fall, wenn die Beweiswürdigung widersprüchlich, unklar oder lückenhaft ist oder sie gegen Denkgesetze oder gesicherte Erfahrungssätze verstößt (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Urteile vom 26. Januar 2021 - 1 StR 376/20 Rn. 10;… vom 13. Oktober 2020 - 1 StR 299/20 Rn. 7;… vom 29. April 2015 - 5 StR 79/15 Rn. 8 mwN …und vom 11. August 2011 - 4 StR 191/11 Rn. 7 mwN).
- BGH, 10.08.2023 - 3 StR 412/22
Handeltreiben mit Betäubungsmitteln (Urteilstenor; Strafzumessungsgründe; …
Dieses Rechtsmittel ist durch die Teilaufhebung des Urteils, soweit es den Angeklagten betrifft, gegenstandslos (vgl. BGH…, Beschluss vom 1. August 2023 - 5 StR 201/23, juris Rn. 9;… Urteil vom 2. Juni 2021 - 3 StR 21/21, juris Rn. 63; Beschlüsse vom 23. März 2021 - 1 StR 50/21, juris Rn. 19;… vom 18. März 2014 - 3 StR 1/14, juris Rn. 7;… KK-StPO/Gieg, 9. Aufl., § 464 Rn. 14;… Meyer-Goßner/Schmitt, StPO, 66. Aufl., § 464 Rn. 20). - BGH, 04.12.2024 - 4 StR 246/24
Vorsatz (Raserfall; bedingter Verletzungsvorsatz: Körperverletzung, …
Angesichts der erfolgten Teilaufhebung und Zurückverweisung ist die Kostenbeschwerde des Angeklagten gegenstandslos (vgl. BGH, Beschluss vom 23. März 2021 - 1 StR 50/21 Rn. 19 mwN). - BGH, 05.06.2024 - 5 StR 441/23
Rechtsfehlerhafte Verurteilung wegen Herstellung einer jugendpornographischen …
Die Kostenbeschwerde des Angeklagten ist aufgrund der teilweisen Aufhebung der Verurteilung und der Zurückverweisung der Sache gegenstandslos (vgl. BGH, Beschlüsse vom 23. März 2021 - 1 StR 50/21 Rn. 19;… vom 20. August 2019 - 2 StR 381/17 Rn. 30). - OLG Celle, 23.08.2021 - 3 Ss OWi 156/21
Anzeigepflicht für Kunstaktionen als Versammlung; Bußgeld für faktischen …
Das ist in sachlich-rechtlicher Hinsicht der Fall, wenn die Beweiswürdigung widersprüchlich, unklar oder lückenhaft ist oder sie gegen Denkgesetze oder gesicherte Erfahrungssätze verstößt (vgl. nur BGH, Beschluss vom 23. März 2021 - 1 StR 50/21, NStZ-RR 2021, 218). - BGH, 15.07.2025 - 2 StR 547/24
Schuldfähigkeit (Sachverständigengutachten: Darstellungsanforderungen, fehlende …
Rn. 29 Angesichts der Teilaufhebung und Zurückverweisung ist die Kostenbeschwerde des Angeklagten Gr. gegenstandslos (vgl. BGH, Beschluss vom 23. März 2021 - 1 StR 50/21, Rn. 19 mwN).
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