Rechtsprechung
| BGH, 24.09.1957 - 1 StR 532/56 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- BGHSt 10, 384
- NJW 1957, 1770
- MDR 1958, 50
Wird zitiert von ... (11) Zitiert selbst (4)
- BGH, 06.04.1954 - 5 StR 89/54
Hilfsgeschworener nach Wegfall eines Hauptgeschworenen - Rüge nicht …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 03.11.1953 - 5 StR 333/53 Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- RG, 05.11.1929 - I 1019/29
Unter welchen Voraussetzungen darf bei der Zuziehung von Hilfsschöffen von der …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - RG, 18.06.1931 - II 309/31
In welcher Weise sind ausgeloste Schöffen, die für das ganze Geschäftsjahr oder …
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- BGH, 06.10.1977 - 4 StR 369/77
Revision auf Grund von Mitwirkung eines Hilfsschöffen - Abwesenheit wegen Urlaubs …
Er ist vielmehr in gehöriger Form zur Sitzung einzuberufen (BGHSt 5, 73, 74; 10, 384, 385).Erst wenn er auf vorgebrachte Hinderungsgründe freigestellt worden ist, darf auf den nächstfolgenden Schöffen zurückgegriffen werden (BGHSt 10, 384, 385).
- BGH, 30.04.1974 - 4 StR 78/74
Voraussetzungen für eine Strafbarkeit wegen fortgesetzter Untreue - Anforderungen …
Die zweckwidrige Verfügung über fremde Gelder bedeutet stets einen Nachteil im Sinne des § 266 StGB, solange nicht zugleich andere ausreichende Geldbeträge zur zweckentsprechenden Verwendung bereitgehalten werden (vgl. RGSt 73, 283, 285 ff; BGH, Urteil vom 24. September 1957 - 1 StR 532/56 - in BGHSt 10, 384 nicht abgedruckt). - BGH, 09.11.1979 - 2 StR 265/79
Fehlerhafte Schöffenbesetzung des Gerichts
Es braucht deshalb nicht entschieden zu werden, ob die von der Vorsitzenden verfügte Ladung der unter den Nummern 173 bis 175 der Liste verzeichneten Hilfsschöffen rechtlicher Nachprüfung standhalten würde (…vgl. BGH a.a.O. S. 74; BGHSt 10, 384, 385).
- BGH, 23.03.1977 - 2 StR 278/76
Strafbarkeit wegen Vergewaltigung - Anforderungen an die Rüge der Verletzung …
Insofern lag dem in BGHSt 10, 384 entschiedenen Fall ein völlig anders gelagerter Sachverhalt zugrunde,. - BGH, 14.07.1961 - 4 StR 131/61
Rechtsmittel
Die Feststellungen des Landgerichts lassen aber erkennen, daß es den Fortsetzungszusammenhang sowohl für die Haupttaten der Eheleute F. als für die Beihilfehandlungen des Angeklagten O. - für den Gehilfen ist unabhängig von den Taten des Haupttäters zu prüfen, ob seine Beihilfehandlungen in Handlungseinheit oder -mehrheit stehen (vgl. RGSt 70, 387 und die nicht veröffentlichten Entscheidungen des Bundesgerichtshofs 1 StR 532/56 vom 24. September 1957; 5 StR 296/58 vom 17. Oktober 1958; 4 StR 438/58 vom 13. März 1959) - zu Unrecht angenommen hat. - BGH, 29.06.1978 - 4 StR 224/78
Verurteilung wegen fortgesetzten Betruges in Tateinheit mit Urkundenfälschung - …
Es sei jedoch angemerkt, daß das hier eingeschlagene Verfahren der telefonischen Rundfrage Bedenken erweckt (siehe auch BGHSt 10, 384, 385). - BGH, 14.12.1976 - 5 StR 690/76
Revisionserfolg bei erfolgreicher Besetzungsrüge - Fehlerhafte Besetzung des …
Die formlose allgemeine Erkundigung der Geschäftsstellenbeamtin, welcher der auf der Liste stehenden Hilfsschöffen an der Sitzung teilnehmen könne, entsprach nicht dem Gesetz (BGHSt 10, 384, 385). - BGH, 28.10.1970 - 3 StR 220/70
Notwendigkeit erneuter Straffestsetzung im Fall der Verfolgungsbeschränkung - …
Fortsetzungszusammenhang, wie ihn das Landgericht hier angenommen hat, ist rechtsgrundsätzlich auch möglich, wenn der Anstifter durch mehrere Handlungen verschiedene Täter zu Straftaten bestimmt hat (BGH, Urteil vom 24. September 1957 - 1 StR 532/56). - BGH, 19.07.1968 - 4 StR 327/67
Erklärung von Verfahrensrügen zum Protokoll des Urkundsbeamten der …
Der Bundesgerichtshof ist dieser Auffassung in ständiger Rechtsprechung gefolgt (BGH bei Dallinger MDR 1957, 266; 3 StR 422/53 vom 11. Februar 1954; 1 StR 532/56 vom 24. September 1957); sie wird auch im Schrifttum gebilligt (Jagusch in LK 80 Aufl., Vorb. B III 2 f dd vor § 73;… Schönke/Schröder, 13. Aufl. § 73, Rz. 43). - BGH, 16.10.1974 - 2 StR 363/74
Anforderungen an die Einberufung eines Hilfsschöffen - Wirksame Entbindung eines …
Einer solchen Entbindung hätte es vor der Ladung des zu diesem Zeitpunkt an bereiter Stelle der Hilfsschöffenliste stehenden Hilfsschöffen bedurft (BGH, Urteil vom 24. September 1957 - 1 StR 532/56 -, insoweit in BGHSt 10, 384 ff nicht abgedruckt; Urteil vom 20. Dezember 1966 - 5 StR 421/66 -). - BGH, 07.09.1960 - 2 StR 331/60
Revision gegen eine Verurteilung wegen Untreue in Tateinheit mit Unterschlagung - …
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