Volltextveröffentlichung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• BGHSt 5, 283
• NJW 1954, 520
• MDR 1954, 243

Wird zitiert von ... (9)

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• BGH, 25.02.1971 - 4 StR 4/71

  Fortgesetzte Erregung geschlechtlichen Ärgernisses - Verletzung des Schamgefühls …

  Unzüchtig ist eine Handlung aber nur dann, wenn sie das Scham- und Sittlichkeitsgefühl der Allgemeinheit in geschlechtlicher Beziehung verletzt (BGH NJW 1954, 520), wobei es auf ihr äußeres Erscheinungsbild ankommt.
• BGH, 03.10.1961 - 5 StR 421/61

  Rechtsmittel

  Nacktes Baden allein ist hiernach keine unzüchtige Handlung, es sei denn, der Täter wollte geschlechtliche Vorstellungen erwecken (RGSt 7, 168, vgl. auch BGH NJW 1954, 520).
• BGH, 20.05.1966 - 4 StR 138/66

  Zusammentreffen der Strafmilderungsgründe des Versuchs und der erheblich …

  Da die selbständigen Strafmilderungsgründe des Versuchs und der erheblich verminderten Zurechnungsfähigkeit zusammentrafen, hätte das Schwurgericht die untere Grenze des nach § 44 Abs. 2 StGB für den Mordversuch vorgesehenen Strafrahmens (3 Jahre Zuchthaus) gemäß §§ 51 Abs. 2, 44 Abs. 3 StGB bis auf ein Viertel unterschreiten können, also als Mindeststrafe neun Monate Zuchthaus zugrundelegen dürfen (vgl. BGHSt 5, 283, 284) [BGH 19.01.1954 - 1 StR 575/53].

• BGH, 25.06.1963 - 1 StR 224/63

  Zulässigkeit einer doppelten Strafmilderung wegen Versuchs und verminderter …

  Eine solche doppelte Strafmilderung ist zulässig (BGHSt 5, 283, 284; BayObLG NJW 1951, 284 Nr. 25).
• BGH, 11.07.1967 - 5 StR 251/67

  Anforderungen an die Durchführung des Revisionsverfahrens - Grundlagen der …

  Da hier Versuch und erheblich verminderte Zurechnungsfähigkeit zusammentreffen, kann die gesetzliche Mindeststrafe von einem Jahr Gefängnis zweimal nach dem Maßstab des § 44 Abs. 3 Satz 1 StGB herabgesetzt werden (BGHSt 5, 283, 284) [BGH 19.01.1954 - 1 StR 575/53].
• BGH, 15.07.1966 - 4 StR 204/66

  Anforderungen an die Durchführung des Revisionsverfahrens - Grundlagen der …

  Hinsichtlich der äußeren Tatseite ist hier der Begriff der unzüchtigen Handlung derselbe wie in den §§ 174, 176 StGB; die Handlung muß das allgemeine Schon- und Sittlichlichkeitsgefühl in geschlechtlicher Hinsicht verletzen (BGH NJW 1954, 520).
• BGH, 14.04.1954 - 4 StR 762/53

  Rechtsmittel

  Wenn der Angeklagte trotz Kenntnis der Sachlage seine anwaltliche Tätigkeit für Frau H. weiter entfaltet und sein Tun auch für erlaubt gehalten haben sollte, so irrte er nunmehr über die Rechtswidrigkeit der Tatbestandsverwirklichung (BGHSt 3, 400; 4, 80 [BGH 26.02.1953 - 5 StR 735/52]; 5, 284) [BGH 19.01.1954 - 1 StR 575/53].
• BGH, 04.07.1957 - 4 StR 250/57

  Rechtsmittel

  Dagegen erwecken sie den Eindruck, daß dem Tatrichter nicht auch die durch § 51 Abs. 2 StGB hier gegebene Möglichkeit einer nochmaligen Herabsetzung des Strafrahmens nach den Vorschriften über die Bestrafung des Versuchs gegenwärtig war (vgl. BayObLG NJW 1951, 284; BGHSt 5, 283, 284 [BGH 19.01.1954 - 1 StR 575/53] a.E.).
• BGH, 22.04.1955 - 1 StR 676/54

  Rechtsmittel

  Was den Strafrahmen angeht, so wäre ein vermeidbarer Rechtsirrtum des Angeklagten, falls er auf seiner verminderten Zurechnungsfähigkeit beruht, zwar schon durch die gemäß § 51 Abs. 2 StGB gewährte Strafmilderung abgegolten (vgl BGHSt 5, 283 [BGH 19.01.1954 - 1 StR 575/53]).