Rechtsprechung
| BGH, 23.07.2020 - 1 StR 58/20 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 370 Abs. 1 AO
Steuerhinterziehung - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- IWW
§ 349 Abs. 2 StPO, § 154 Abs. 2 StPO, § 353 Abs. 2 StPO, § 53 Abs. 2 Satz 1 StGB
- Wolters Kluwer
Beanstandung der Bestimmung des Schuldumfangs bei einer Steuerhinterziehung; Fehlerhafte Berücksichtigung von Einkünften aus einem betrügerischen Vorgehen bei der Bestimmung der Steuerverkürzung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Kleve, 24.10.2019 - 413 Js 40/14
- BGH, 23.07.2020 - 1 StR 58/20
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (3)
- BGH, 20.12.2017 - 1 StR 464/17
Begriff der prozessualen Tat (Steuerstrafrecht: regelmäßig keine prozessuale Tat …
Auszug aus BGH, 23.07.2020 - 1 StR 58/20
Die teilweise Aufhebung im Strafausspruch lässt die ohne Rechtsfehler ergangene Kompensationsentscheidung unberührt (vgl. BGH, Beschluss vom 20. Dezember 2017 - 1 StR 464/17 Rn. 19 mwN). - BGH, 11.04.2017 - 4 StR 615/16
Aufhebung des Urteils (deklaratorische Aufhebung)
Auszug aus BGH, 23.07.2020 - 1 StR 58/20
Einer solchen Festsetzung bedarf es auch dann, wenn die Einzelgeldstrafen - wie hier - gemäß § 53 Abs. 2 Satz 1 StGB in eine Gesamtfreiheitsstrafe einbezogen werden (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Beschlüsse vom 11. April 2017 - 4 StR 615/16 Rn. 8 und vom 20. November 2018 - 2 StR 372/18). - BGH, 20.11.2018 - 2 StR 372/18
Festsetzung der Tagessatzhöhe auf den Mindestsatz von einem Euro i.R.d. …
Auszug aus BGH, 23.07.2020 - 1 StR 58/20
Einer solchen Festsetzung bedarf es auch dann, wenn die Einzelgeldstrafen - wie hier - gemäß § 53 Abs. 2 Satz 1 StGB in eine Gesamtfreiheitsstrafe einbezogen werden (st. Rspr.;… vgl. nur BGH, Beschlüsse vom 11. April 2017 - 4 StR 615/16 Rn. 8 und vom 20. November 2018 - 2 StR 372/18).
- BGH, 12.01.2022 - 1 StR 436/21
Umsatzsteuerhinterziehung (keine steuerbaren Umsätze durch den Handel mit …
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