Rechtsprechung
| BGH, 30.05.2000 - 1 StR 582/99 |
Volltextveröffentlichungen (9)
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§ 244 Abs. 4 2. Halbsatz StPO; § 261 StPO; § 177 Abs. 2 StGB
Beweisantrag; Aufklärungspflicht; Glaubwürdigkeit (Vergewaltigung); Sachverständige (Methodik; Nachvollziehbarkeit nicht Vorgabe der Methode durch das Gericht) - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Judicialis
- Wolters Kluwer
Revision - Verfahrensrüge - Zeugenaussage - Zeuge - Glaubwürdigkeit - Gutachten - Sachverständiger - Beweisantrag - Ablehnung
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz und Auszüge)
StPO § 261
Anforderungen an ein Glaubwürdigkeitsgutachten
Papierfundstellen
- NStZ 2001, 45
Wird zitiert von ... (30) Zitiert selbst (1)
- BGH, 30.07.1999 - 1 StR 618/98
Mindestanforderungen an strafprozessuale Glaubhaftigkeitsgutachten
Auszug aus BGH, 30.05.2000 - 1 StR 582/99
Rn. 6 II. Der Ablehnungsbeschluß vom 4. Mai 1999 entspricht allerdings nicht den Anforderungen, die der Senat seit seinem Urteil vom 30. Juli 1999 - 1 StR 618/98 -, NStZ 2000, 100 an die Begründung eines Beschlusses stellt, mit dem das Gericht trotz erhobener Einwände gegen die Sachkunde des Gutachters die Einholung eines weiteren aussagepsychologischen Gutachtens ablehnen kann.
- BSG, 17.04.2013 - B 9 V 1/12 R
Soziales Entschädigungsrecht - Gewaltopferentschädigung - sexueller Missbrauch in …
Nicht das jeweilige Prozessrecht schafft diese Anforderungen (zum Straf- und Strafprozessrecht vgl Fabian/Greuel/Stadler, StV 1996, 347 f), vielmehr handelt es sich hierbei um wissenschaftliche Erkenntnisse der Aussagepsychologie (vgl Vogl, NJ 1999, 603), die Glaubhaftigkeitsgutachten allgemein zu beachten haben, damit diese überhaupt belastbar sind und verwertet werden können (so auch BGH Beschluss vom 30.5.2000 - 1 StR 582/99 - NStZ 2001, 45 f; vgl grundlegend hierzu Greuel/Offe/Fabian/Wetzels/Fabian/Offe/Stadler, Glaubhaftigkeit der Zeugenaussage, 1998, S 48 ff; Volbert, Beurteilung von Aussagen über Traumata, 2004, S 16 ff).Die einzelnen Elemente der Begutachtung müssen auch nicht nach einer bestimmten Reihenfolge geprüft werden (vgl BGH Beschluss vom 30.5.2000 - 1 StR 582/99 - NStZ 2001, 45 f).
- BSG, 17.04.2013 - B 9 V 3/12 R
Soziales Entschädigungsrecht - Gewaltopferentschädigung - sexueller Missbrauch in …
Nicht das jeweilige Prozessrecht schafft diese Anforderungen (zum Straf- und Strafprozessrecht: Fabian/Greuel/Stadler, StV 1996, 347 f), vielmehr handelt es sich hierbei um wissenschaftliche Erkenntnisse der Aussagepsychologie (vgl Vogl, NJ 1999, 603), die Glaubhaftigkeitsgutachten allgemein zu beachten haben, damit diese überhaupt belastbar sind und verwertet werden können (so auch BGH Beschluss vom 30.5.2000 - 1 StR 582/99 - NStZ 2001, 45 f; vgl grundlegend hierzu Greuel/Offe/Fabian/Wetzels/Fabian/Offe/ Stadler, Glaubhaftigkeit der Zeugenaussage, 1998, S 48 ff; Volbert, Beurteilung von Aussagen über Traumata, 2004, S 16 ff).Die einzelnen Elemente der Begutachtung müssen auch nicht nach einer bestimmten Reihenfolge geprüft werden (vgl BGH Beschluss vom 30.5.2000 - 1 StR 582/99 - NStZ 2001, 45 f).
- BGH, 04.12.2012 - VI ZR 217/11
Schmerzensgeldklage des Opfers sexuellen Missbrauchs: Verjährungsfristbeginn …
Es geht vielmehr um die Beurteilung, ob auf ein bestimmtes Geschehen bezogene Angaben zutreffen, d.h. einem tatsächlichen Erleben der untersuchten Person entsprechen (…vgl. BGH, Urteile vom 30. Juli 1999 - 1 StR 618/98, aaO, 167; vom 30. Mai 2000 - 1 StR 582/99, NStZ 2001, 45, 46).
- BGH, 24.06.2003 - VI ZR 327/02
Zulässigkeit der Beweiserhebung mit Unterstützung eines Lügendetektors im …
Hinzuweisen ist darauf, daß aussagepsychologische Gutachten zwar die geforderten inhaltlichen Kriterien erfüllen, aber nicht einheitlich einer bestimmten Prüfstrategie folgen und einen einheitlichen Aufbau haben müssen (vgl. BGHSt 45, 164, 167 ff. und BGH, Urteil vom 30. Mai 2000 - 1 StR 582/99 - NStZ 2001, 45 f.). - BGH, 04.03.2026 - 6 StR 189/25
Fehlen von objektiven Beweisen für eine erzwungene Prostitutionsausübung neben …
aa) Bei diesem methodischen Grundprinzip für eine aussagepsychologische Begutachtung handelt es sich um gedankliche Prüfschritte, nach denen der wissenschaftlich ausgebildete psychologische Sachverständige bei der Bewertung einer Aussage arbeitet (vgl. BGH, Urteil vom 30. Juli 1999 - 1 StR 618/98, BGHSt 45, 164, 167 ff.; Beschluss vom 30. Mai 2000 - 1 StR 582/99, NStZ 2001, 45;… MüKo-StPO/Bartel, 2. Aufl., § 261 Rn. 251;… Menges in: FS Tolksdorf, 2014, S. 313 f.;… vgl. zum Begriff der Nullhypothese näher Steller in: Deckers/Köhnken, Die Erhebung und Bewertung von Zeugenaussagen im Strafprozess, Band 8, S. 11, 14; Greuel, DGfPI 2009, 70, 80).aa) Bei diesem methodischen Grundprinzip für eine aussagepsychologische Begutachtung handelt es sich um gedankliche Prüfschritte, nach denen der wissenschaftlich ausgebildete psychologische Sachverständige bei der Bewertung einer Aussage arbeitet (vgl. BGH, Urteil vom 30. Juli 1999 - 1 StR 618/98, BGHSt 45, 164, 167 ff.; Beschluss vom 30. Mai 2000 - 1 StR 582/99, NStZ 2001, 45;… MüKo-StPO/Bartel, 2. Aufl., § 261 Rn. 251;… Menges in: FS Tolksdorf, 2014, S. 313 f.;… vgl. zum Begriff der Nullhypothese näher Steller in: Deckers/Köhnken, Die Erhebung und Bewertung von Zeugenaussagen im Strafprozess, Band 8, S. 11, 14; Greuel, DGfPI 2009, 70, 80).
- AG Minden, 26.07.2019 - 15 OWi 504/18
Rohmessdaten, Überprüfbarkeit, Plausibilitätsprüfung, VerfG Saarland
Dabei ist der zu überprüfei:1de Sachverhalt an Hand von anerkannten Realkennzeichen auf einen realen Erlebnishintergrund untersuchen und das erlangte Ergebnis ist durch di Bildung von Alternativhypothesen zu überprüfen (BGH, Beschluss vom 30. Mai 2000- 1 StR 582/99).Mit dieser Hypothesenbildung soll überprüft werden, ob die im Einzelfall vorfindbare Aussagequalität durch sogenannte Parallelerlebnisse oder reine Erfindung erklärbar sein könnte (BGH, Beschluss vom 30. Mai 2000 - 1 StR 582/99).
.- bzw. der Motivationsanalyse sind gedankliche Arbeitsschritte zur Beurteilung der Zuverlässigkeit einer Aussage (BGH, Beschluss vom 30. Mai 2000 - 1 StR 582/99).
- BGH, 27.03.2003 - 1 StR 524/02
Beweiswürdigung (Grenzen der Revisibilität; erschöpfende; Aussage gegen Aussage; …
Lehnt er ein Gutachten ab und folgt einem anderen, etwa im Blick auf die Beweisergebnisse im übrigen, so muß er auch hierfür die Gründe angeben (vgl. nur BGHSt 34, 29, 31; BGH NStZ 2000, 550; 2001, 45;… Meyer-Goßner StPO 46. Aufl. § 267 Rdn. 13 m.w.N.). - LG Essen, 04.08.2020 - 25 KLs 8/20
Körperverletzung durch heimliches Einschänken von Alkohol u.a.
In der nachfolgenden Darstellung hat sich die Kammer an der sog. "Nullhypothese" sowie den in der Aussagebegutachtung im wesentlichen verwendeten Elemente der Aussageanalyse (Qualität, Konstanz, Aussageverhalten), der Persönlichkeitsanalyse und der Fehlerquellen- bzw. der Motivationsanalyse orientiert, um so die Zuverlässigkeit der Aussage zu beurteilen (siehe dazu auch Urteil des BGH vom 30.05.2000 -1 StR 582/99,zitiert nach juris). - LAG Köln, 22.05.2020 - 4 Sa 5/20
Außerordentliche Verdachtskündigung; öffentlicher Dienst; Vorteilsnahme; Anhörung …
Bei der Aussagebegutachtung sind im Wesentlichen die Elemente der Aussageanalyse (Qualität, Konstanz, Aussageverhalten), der Persönlichkeitsanalyse und der Fehlerquellen- bzw. der Motivationsanalyse zur Beurteilung der Zuverlässigkeit einer Aussage zu verwenden (BGH, Beschluss vom 30. Mai 2000 - 1 StR 582/99, Rn. 14 mwN, juris). - BGH, 09.08.2005 - 3 StR 464/04
Vergewaltigung (schutzlose Lage); sexueller Missbrauch von Schutzbefohlenen
Den Einwänden gegen den von der Sachverständigen gewählten Aufbau des Gutachtens kommt ohnehin allenfalls geringes Gewicht zu (vgl. BGH NStZ 2001, 45). - AG Minden, 26.07.2019 - 15 OWi 502 Js 2879/18
- BGH, 04.06.2024 - 4 StR 142/24
Verwerfung der Revision als unbegründet
- LAG Köln, 13.03.2020 - 4 Sa 704/18
Kleinbetrieb; fristlose Kündigung; Beleidigung ("Du fettes Schwein"); Drohung; …
- BGH, 03.05.2019 - 3 StR 462/18
Einholung eines Sachverständigengutachtens zur Beurteilung der Glaubhaftigkeit …
- BGH, 08.12.2004 - 1 StR 483/04
Gesetzlicher Richter: eigene Sachentscheidung bei nicht rechtsfehlerfreiem …
- BGH, 23.08.2007 - 3 StR 301/07
Sexueller Missbrauch (Schutzbefohlener; Kind; Jugendlicher); Beweiswürdigung; …
- LG Aachen, 11.03.2020 - 60 KLs 9/19
Vergewaltigung; vorsätzliche Körperverletzung; Beleidigung; Freiheitsberaubung; …
- LAG Niedersachsen, 16.02.2011 - 17 Sa 622/10
Unter bestimmten Umständen ist eine betriebsbedingte Änderungskündigung zwecks …
- OLG Brandenburg, 25.11.2019 - 1 Ss 72/19
Anforderungen an die Beweiswürdigung in Aussage-gegen-Aussage-Fällen
- LG Kempten, 23.10.2025 - 6 NBs 120 Js 13067/24
Sexueller Missbrauch, Aussagepsychologie, Beweiswürdigung, Schweigen des …
- OLG Koblenz, 02.05.2016 - 2 OLG 4 Ss 32/16
Beweiswürdigung im Strafverfahren: Anforderungen bei der Beweiskonstellation …
- OLG Koblenz, 24.05.2017 - 2 OLG 4 Ss 54/17
Nötigung und Beleidigung: Überraschende Handlung als Nötigungshandlung; …
- BGH, 12.07.2006 - 1 StR 231/06
Hinzuziehung eines weiteren Sachverständigen (Anforderungen an die Darlegung bei …
- LSG Bayern, 30.06.2005 - L 15 VG 13/02
Bestehen eines Entschädigungsanspruchs nach dem Gesetz über die Entschädigung für …
- LAG Niedersachsen, 16.02.2011 - 17 Sa 570/10
Änderungskündigung zwecks Abänderung des Beschäftigungsorts aus Kostengründen …
- VG Sigmaringen, 30.09.2004 - A 5 K 10923/04
Keine inländische Fluchtalternative bei posttraumatischer Belastungsstörung
- VG Sigmaringen, 25.01.2011 - A 2 K 717/09
Togo: Widerrufsbescheid ist rechtswidrig und wird aufgehoben, bei Rückkehr droht …
- OLG Nürnberg, 04.10.2007 - 2 St OLG Ss 161/07
Berücksichtigung einer rechtsstaatswidrigen Verfahrensverzögerung bei der …
- VG Sigmaringen, 14.11.2001 - A 4 K 12176/00
Keine Gruppenverfolgung der Yeziden in Georgien
- OLG Brandenburg, 25.11.2019 - 53 Ss 104/19
Strafverfahren - Beweiswürdigung bei Aussage-gegen-Aussage-Konstellation
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