Rechtsprechung
| BGH, 11.03.2003 - 1 StR 60/03 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (10)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 302 Abs. 1 Satz 1 StPO
Konkludenter Rechtsmittelverzicht (Entbehrlichkeit des Wortes Verzicht) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Judicialis
StPO § 349 Abs. 1
- Wolters Kluwer
Wirksamer Rechtsmittelverzicht; Gebrauch des Begriffs "Verzicht" durch Erklärenden; Maßgeblichkeit des Gesamtsinns; Eingehen im Urteil auf Haftverkürzungen bzw. -erleichterungen; Schreiben des Angeklagten an Vorsitzenden
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 302 Abs. 1
Auslegung als Rechtsmittelverzicht - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- BGH, 18.08.1988 - 4 StR 316/88
Auszug aus BGH, 11.03.2003 - 1 StR 60/03
Auch wenn der Erklärende nicht ausdrücklich von "Verzicht" spricht, kann die Erklärung diesen Inhalt haben (BGHR StPO § 302 Abs. 1 Satz 1 Rechtsmittelverzicht 7).
- BGH, 03.07.2018 - 4 StR 227/18
Zurücknahme und Verzicht (Rechtsmittelverzicht: Voraussetzungen, Auslegung von …
aa) Für das Vorliegen eines Rechtsmittelverzichts kommt es nicht darauf an, dass das Wort "verzichten' benutzt wird, sondern maßgeblich ist der Gesamtsinn der Erklärung (vgl. BGH, Beschluss vom 11. März 2003 - 1 StR 60/03, bei Becker, NStZ-RR 2004, 225, 228;… Beschluss vom 18. August 1988 - 4 StR 316/88, BGHR StPO § 302 Abs. 1 Satz 1 Rechtsmittelverzicht 7;… KK-StPO/Paul, 7. Aufl., § 302 Rn. 11;… LR-StPO/Jesse, 26. Aufl., § 302 Rn. 21;… Schmitt in Meyer-Goßner/Schmitt, StPO, 61. Aufl., § 302 Rn. 20). - BGH, 10.07.2019 - 2 StR 181/19
Zurücknahme und Verzicht auf die Revision (Auslegung der Erklärung der Rücknahme …
Nur bei einer nicht eindeutigen Erklärung sind der Gesamtsinn der Erklärung (BGH, Beschluss vom 11. März 2003 - 1 StR 60/03, juris Rn. 1…, vom 19. September 1996 - 1 StR 487/96, juris Rn. 10) und die Umstände ihrer Abgabe maßgeblich (…Radtke in Radtke/Hohmann, aaO;… SK-Frisch, StPO, 5. Aufl., § 302 Rn. 18).
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