Rechtsprechung
| BGH, 13.10.1981 - 1 StR 607/81 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1981,17764) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Nichtberücksichtigung von gesetzlichen Strafmilderungsgründen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- StV 1982, 71
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (2)
- BGH, 04.10.1979 - 4 StR 522/79
Verknüpfung von Fragen eines minder schweren Falles mit Fragen der Strafzumessung …
Auszug aus BGH, 13.10.1981 - 1 StR 607/81
Sind die Voraussetzungen eines gesetzlichen Milderungsgrundes gegeben und sieht das Gesetz eine Strafmilderung wegen eines minder schweren Falles vor, dann ist zunächst die Frage des minder schweren Falles zu prüfen (BGH, Urteil vom 4. Oktober 1979 - 4 StR 522/79). - BGH, 20.11.1980 - 1 StR 655/80
Auseinandersetzung des Tatrichters mit den zu Gunsten des Täters sprechenden …
Auszug aus BGH, 13.10.1981 - 1 StR 607/81
Das bedarf der Darlegung (vgl. BGH, Beschluß vom 20. November 1980 - 1 StR 655/80).".
- BGH, 06.09.1989 - 2 StR 353/89
Doppelverwertung bei Versuchsmilderung
Dieser Grundsatz gilt nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zwar allgemein, also nicht nur für die Strafrahmenmilderung wegen Annahme eines minder schweren Falles (BGH StV 1982, 71 f; 1983, 60; 1984, 151; 1985, 54 f; 1985, 234; BGH NJW 1987, 2687 f;… BGHR StGB § 46 Abs. 1 Begründung 1;… BGHR StGB § 50 Strafhöhenbemessung 1 und 3) und diejenige nach den §§ 21, 49 StGB (BGHSt 26, 311; BGH StV 1982, 522; 1986, 340;… BGHR StGB § 50 Strafhöhenbemessung 2 und 4), sondern ebenso auch für die Strafrahmenverschiebung wegen Versuchs (BGHSt 16, 351; BGH, Urteil vom 5. Dezember 1985 - 4 StR 561/85). - BGH, 30.03.1983 - 2 StR 817/82
Strafbarkeit wegen versuchten Totschlags - Ablehnung von Hilfsbeweisanträgen - …
Sind die Voraussetzungen eines gesetzlichen Milderungsgrundes gegeben und sieht das Gesetz eine Strafmilderung wegen eines minder schweren Falles vor, dann ist zunächst die Frage des minder schweren Falles zu prüfen (BGH, Urteil vom 4. Oktober 1979 - 4 StR 522/79 - Beschluß vom 13. Oktober 1981 - 1 StR 607/81). - BGH, 23.03.1983 - 2 StR 59/83
Aufhebung eines Strafausspruchs
Das ist fehlerhaft (vgl. BGH, Beschlüsse vom 19. November 1981 - 2 StR 626/81, vom 13. Oktober 1981 - 1 StR 607/81 - und 23. März 1981 - 3 StR 89/81).
dejure.org
Übersicht BGH
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.