Rechtsprechung
| BGH, 14.10.2020 - 1 StR 616/19 |
Volltextveröffentlichungen (14)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 338 Nr. 1 StPO
Vorschriftswidrige Besetzung des Gerichts (während der Hauptverhandlung schlafender Schöffe) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Revision im Strafverfahren: Schlaf eines Schöffen während der Anklageverlesung
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 243 Abs 3 StPO, § 338 Nr 1 StPO
Revision im Strafverfahren: Schlaf eines Schöffen während der Anklageverlesung - IWW
- Wolters Kluwer
Vorschriftsmäßige Besetzung der Wirtschaftskammer hinsichtlich eines schlafenden Schöffen während der Verlesung des Anklagesatzes zur Steuerhinterziehung
- iurado.de (Kurzinformation und Volltext)
Strafprozess muss von vorn beginnen, weil ein Schöffe bei der Verlesung der Anklageschrift geschlafen hat
- strafrechtsiegen.de
Schöffe schläft bei Anklageverlesung: Urteil komplett aufgehoben
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
Vorschriftsmäßige Besetzung der Wirtschaftskammer hinsichtlich eines schlafenden Schöffen während der Verlesung des Anklagesatzes zur Steuerhinterziehung
- datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (7)
- Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)
StPO: Wenn der Schöffe schläft
- lawblog.de (Kurzinformation)
Müder Richter
- lto.de (Kurzinformation)
Weil Schöffe schlief, braucht Prozess Neuauflage
- beck-aktuell.NACHRICHTEN (Kurzinformation)
Schöffe eingeschlafen - Revision erfolgreich - Schöffe eingeschlafen - Revision erfolgreich
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Steuerhinterziehung bei der Einkommensteuer - und die Urteilsgründe im Strafurteil
- onlineurteile.de (Kurzmitteilung)
Der eingeschlafene Schöffe - Schlummert ein Laienrichter während der Verlesung der Anklage, muss neu verhandelt werden
- jurios.de (Kurzinformation)
Schlafender Schöffe - Strafprozess muss wiederholt werden
Besprechungen u.ä. (3)
- jurafuchs.de (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)
Ordnungsgemäße Besetzung des Gerichts bei schlafendem Schöffen?
- Alpmann Schmidt | RÜ2(kostenpflichtig) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)
- zeitschrift-jse.de (Entscheidungsbesprechung)
Schöffenschlaf als absoluter Revisionsgrund
Verfahrensgang
- LG Kassel, 24.06.2019 - 11 KLs 5610 Js 3241/13
- BGH, 14.10.2020 - 1 StR 616/19
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (3)
- BGH, 03.04.2019 - 5 StR 87/19
Rüge der Abwesenheit eines beisitzenden Richters an einem Hautverhandlungstag …
Auszug aus BGH, 14.10.2020 - 1 StR 616/19
Danach liegt, weil es sich bei der Verlesung des Anklagesatzes um einen wesentlichen Teil der Hauptverhandlung handelt und der Schöffe dieser während einer erheblichen Zeitspanne schlafbedingt nicht gefolgt ist, der absolute Revisionsgrund des § 338 Nr. 1 StPO vor (vgl. BGH, Beschlüsse vom 3. April 2019 - 5 StR 87/19 Rn. 9;… vom 19. Juni 2018 - 5 StR 643/17 Rn. 3 …und vom 20. Oktober 1981 - 5 StR 564/81 Rn. 1). - BGH, 19.06.2018 - 5 StR 643/17
Aufgrund von Übermüdung fehlende Fähigkeit zum Folgen der Hauptverhandlung (ins …
Auszug aus BGH, 14.10.2020 - 1 StR 616/19
Danach liegt, weil es sich bei der Verlesung des Anklagesatzes um einen wesentlichen Teil der Hauptverhandlung handelt und der Schöffe dieser während einer erheblichen Zeitspanne schlafbedingt nicht gefolgt ist, der absolute Revisionsgrund des § 338 Nr. 1 StPO vor (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 3. April 2019 - 5 StR 87/19 Rn. 9; vom 19. Juni 2018 - 5 StR 643/17 Rn. 3 …und vom 20. Oktober 1981 - 5 StR 564/81 Rn. 1). - BGH, 20.10.1981 - 5 StR 564/81
Rechtliche Wirkungen des Schlafens eines Schöffen während einer Zeugenvernehmung …
Auszug aus BGH, 14.10.2020 - 1 StR 616/19
Danach liegt, weil es sich bei der Verlesung des Anklagesatzes um einen wesentlichen Teil der Hauptverhandlung handelt und der Schöffe dieser während einer erheblichen Zeitspanne schlafbedingt nicht gefolgt ist, der absolute Revisionsgrund des § 338 Nr. 1 StPO vor (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 3. April 2019 - 5 StR 87/19 Rn. 9;… vom 19. Juni 2018 - 5 StR 643/17 Rn. 3 und vom 20. Oktober 1981 - 5 StR 564/81 Rn. 1).
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