Rechtsprechung
| BGH, 26.11.1996 - 1 StR 626/96 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer
Anwendbarkeit des deutschen Strafrechts auf im Ausalnd verwirklichte Straftaten durch ausländische Staatsangehörige
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 7
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NStZ 1997, 119
- NStZ-RR 1997, 257
Wird zitiert von ...
- BGH, 21.04.2021 - 1 StR 447/20
Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus …
aa) Die Handlung ist ?mit Strafe bedroht?, wenn die konkrete Tat (§ 264 Abs. 1 StPO) am Tatort einer dort maßgeblichen Norm unterfällt, nach der das Verhalten mit Strafe oder einer gleichwertigen Sanktion zu ahnden ist (vgl. BGH, Urteile vom 23. Oktober 1996 - 5 StR 183/95, BGHSt 42, 275, 277;… vom 12. September 1996 - 4 StR 173/96 Rn. 4, BGHR § 7 Abs. 2 Strafbarkeit 3 …und vom 29. Februar 1952 - 1 StR 767/51 Rn. 4;… Beschlüsse vom 4. April 2018 - 1 StR 105/18 Rn. 5;… vom 14. April 2011 - 1 StR 458/10 Rn. 13;… vom 31. Juli 2009 - StB 34/09 Rn. 6 und vom 26. November 1996 - 1 StR 626/96 Rn. 1).
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