Rechtsprechung
| BGH, 26.01.2000 - 1 StR 644/99 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (9)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 349 Abs. 2 StPO; § 240 Abs. 1 Satz 2 StGB a.F.; § 265 Abs. 1 StPO
Verwerfung der Revision als unbegründet - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Judicialis
StPO § 349 Abs. 2; ; StPO § 265 Abs. 1; ; StGB § 240 Abs. 1 Satz 1; ; StGB § 240 Abs. 1 Satz 2
- Wolters Kluwer
Keine Verletzung des § 265 Abs. 1 StPO
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- StV 2000, 298 (Ls.)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BGH, 08.05.1980 - 4 StR 172/80
Festsetzung einer Geldbuße wegen Überschreitung der zulässigen …
Auszug aus BGH, 26.01.2000 - 1 StR 644/99
Eines Hinweises auf die Anwendung des unbenannten besonders schweren Falles des § 240 Abs. 1 Satz 2 StGB aF bedurfte es nicht (vgl. BGHSt 29, 274, 279).
- BGH, 11.09.2024 - 3 StR 109/24
Hinweispflicht des Gerichts (Feststellung der besonderen Schuldschwere); Anspruch …
Dieser Beurteilungsvorgang entspricht damit in der Sache demjenigen, der bei den im Strafgesetzbuch aufgeführten unbenannten besonders schweren Fällen stattfindet, für die § 265 Abs. 2 StPO ebenfalls nicht gilt (…BGH, Beschlüsse vom 26. Juni 1996 - 1 StR 328/96, BGHR StPO § 265 Abs. 1 Hinweispflicht 13; vom 26. Januar 2000 - 1 StR 644/99, juris;… Meyer-Goßner/Schmitt, StPO, 67. Aufl., § 265 Rn. 19;… KK-StPO/Bartel, 9. Aufl., § 265 Rn. 17;… LR/Stuckenberg, StPO, 27. Aufl., § 265 Rn. 41;… BeckOK StPO/Eschelbach, 52. Ed., § 265 Rn. 27;… aA Radtke/Hohmann, StPO, § 265 Rn. 48;… SK-StPO/Velten, 5. Aufl., § 265 Rn. 25).
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