Volltextveröffentlichungen (10)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• HRR Strafrecht

  § 52 Abs. 3 Satz 1 StPO; § 337 Abs. 1 StPO
  Unterbliebene Belehrung über das Zeugnisverweigerungsrecht (mangelndes Beruhen)

• lexetius.com

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de
• Wolters Kluwer

  Begründung einer Revision wegen fehlender Belehrung eines Zeugen

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StPO § 52 Abs. 3 S. 1
  Begründung einer Revision wegen fehlender Belehrung eines Zeugen

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...

alle Zitatstellen anzeigen
• BGH, 05.08.2021 - 4 StR 143/21

  Zeugnisverweigerungsrecht der Angehörigen des Beschuldigten (mangelnde Belehrung: …

  Ein Fall, in dem ausgeschlossen werden kann, dass sich der Verstoß gegen die Belehrungspflicht auf das Aussageverhalten des Zeugen ausgewirkt hat, weil nach Aktenlage sicher feststeht, dass der Zeuge auch nach Belehrung ausgesagt hätte (vgl. BGH, Beschlüsse vom 8. Oktober 2019 ? 5 StR 291/19; vom 12. Januar 2011 ? 1 StR 672/10; vom 3. Mai 2006 ? 4 StR 40/06, NStZ 2006, 647, 648; Urteil vom 15. November 1994 ? 1 StR 461/94, BGHSt 40, 336, 339), liegt nicht vor, zumal sich den Verfahrensakten schon nicht entnehmen lässt, dass die Zeugin vor ihren beiden polizeilichen Vernehmungen am 17. Januar und 4. Februar 2020 jeweils ordnungsgemäß belehrt wurde.