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| BGH, 16.06.1953 - 1 StR 797/52 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (3)
- BGH, 29.02.1952 - 2 StR 112/50
Anforderungen an eine Rüge der Verletzung der Amtsaufklärungspflicht - …
Auszug aus BGH, 16.06.1953 - 1 StR 797/52
Sie gibt auch nicht an, welche anderen Beweismittel die Strafkammer zur weiteren Erforschung der Wahrheit hätte benutzen müssen; die Rüge ist insoweit nicht ordnungsmässig erhoben (BGHSt 2, 168). - BGH, 05.01.1951 - 2 StR 83/50
Auszug aus BGH, 16.06.1953 - 1 StR 797/52
Nach den Feststellungen ist somit bei diesen beiden Vorgängen jeweils nur eine Willensbetätigung und damit im Rechtssinne nur eine Handlung gegeben, die dasselbe Rechtsgut mehrfach verletzte (BGHSt 1, 20). - BGH, 19.06.1951 - 1 StR 187/51
Rechtsmittel
Auszug aus BGH, 16.06.1953 - 1 StR 797/52
Da die Ausführungshandlungen in einem Teilakt zusammenfallen, verlieren die fortgesetzten Verbrechen ihre Selbständigkeit und treffen unter sich in Tateinheit nach § 73 StGB zusammen (BGH Urteil - 1 StR 187/51 - vom 19. Juni 1951).
- BGH, 02.02.1954 - 1 StR 688/53
Rechtsmittel
Daran ändert sich nichts dadurch, daß § 176 Abs. 1 Nr. 3 StGB höchstpersönliche Rechtsgüter der Mädchen schützt (BGHSt 1, 20; Urteile des erkennenden Senats 1 StR 187/51vom 19. Juni. 1951, 1 StR 160/53 vom 14. April 1953 und 1 StR 797/52 vom 16. Juni 1953). - BGH, 16.03.1954 - 1 StR 709/53
Rechtsmittel
Gegen die Annahme gleichartiger Tateinheit (§ 73 StGB) zwischen dem vollendeten und den beiden versuchten Verbrechen gegen § 176 Abs. 1 Nr. 3 StGB bestehen keine Bedenken (u.a. BGHSt 1, 20; Urteile des erkennenden Senats 1 StR 187/51vom 19. Juni 1951, 1 StR 160/53 vom 14. April 1953 und 1 StR 797/52 vom 16. Juni 1953).
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