Rechtsprechung
| BGH, 20.01.1976 - 1 StR 799/75 |
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Umfang des tatrichterlichen Ermessens bei der Beurteilung einer Strafaussetzung zur Bewährung - Eignung gewöhnlicher Strafmilderungsgründe für einen Rückgriff auf § 56 Strafgesetzbuch (StGB)
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (3)
- BGH, 30.04.1975 - 1 StR 103/75
Verletzung der Aufklärungspflicht durch die Unterlassung der Einholung eines …
Auszug aus BGH, 20.01.1976 - 1 StR 799/75
Ob diese gegeben sind, hat der Tatrichter weitgehend nach pflichtgemäßem Ermessen zu entscheiden (BGH, Urteil vom 30. April 1975 - 1 StR 103/75).§ 56 Abs. 2 StGB soll insbesondere der Berücksichtigung einer an Rechtfertigungs- oder Schuldausschließungsgründe heranreichenden Konfliktslage oder einer sonstigen außergewöhnlichen Fallgestaltung dienen (BGH, Urteil vom 30. April 1975 - 1 StR 103/75).
- BGH, 03.11.1970 - 1 StR 473/70
Besondere Umstände in der Persönlichkeit des Täters als Voraussetzung für die …
Auszug aus BGH, 20.01.1976 - 1 StR 799/75
Die Vorschrift stellt eine Ausnahmebestimmung dar (BGHSt 24, 3, 5). - BGH, 11.11.1970 - 2 StR 486/70
Möglichkeit der Strafaussetzung zur Bewährung im Rahmen einer 18 monatigen …
Auszug aus BGH, 20.01.1976 - 1 StR 799/75
Gewöhnliche Strafmilderungsgründe reichen nicht aus (BGH, Urteil vom 11. November 1970 - 2 StR 486/70).
- BGH, 18.04.1979 - 2 StR 80/79
Verurteilung wegen fahrlässiger Körperverletzung mit einem Vergehen gegen das …
Zwar bietet das Urteil keinen Anhalt dafür, daß das Schwurgericht den Begriff der "besonderen Umstände" im Sinne von § 56 Abs. 2 StGB (vgl. hierzu BGH, Urteile vom 11. November 1975 - 1 StR 565/75 - und vom 20. Januar 1976 - 1 StR 799/75 -) verkannt hat. - BGH, 22.03.1977 - 1 StR 858/76
Entscheidung des Tatrichters über das Ergebnis der Beweisaufnahme - Aussetzung …
Ob derartige Umstände gegeben sind, hat der Tatrichter weitgehend nach pflichtgemäßem Ermessen zu entscheiden (BGH, Urteil vom 20. Januar 1976 - 1 StR 799/75). - BGH, 03.05.1977 - 1 StR 195/77
Voraussetzungen der Strafaussetzung zur Bewährung - Vorliegen von besonderen …
Ob derartige Umstände gegeben sind, hat der Tatrichter weitgehend nach pflichtgemäßem Ermessen zu entscheiden (BGH, Urteil vom 20. Januar 1976 - 1 StR 799/75).
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