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Rechtsprechung
   LG Frankenthal, 07.11.2006 - 1 T 339/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,81667
LG Frankenthal, 07.11.2006 - 1 T 339/06 (https://dejure.org/2006,81667)
LG Frankenthal, Entscheidung vom 07.11.2006 - 1 T 339/06 (https://dejure.org/2006,81667)
LG Frankenthal, Entscheidung vom 07. November 2006 - 1 T 339/06 (https://dejure.org/2006,81667)
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Wird zitiert von ...Zitiert selbst (1)

  • LG Heilbronn, 10.05.2006 - 1 T 133/06

    Zwangsverwaltervergütung: Voraussetzungen für eine einheitliche Abrechnung nach …

    Auszug aus LG Frankenthal, 07.11.2006 - 1 T 339/06
    Eine Anwendung des § 19 Abs. 2 ZwVwV kommt dabei nach den oben dargelegten Motiven des Gesetzgebers, der Systematik der im Hinblick auf die verfassungsrechtlich gebotene, angemessene Vergütung des Verwalters neu geschaffenen Verordnung und der hierzu bislang ergangenen Rechtsprechung (vgl. LG Heilbronn Rpfleger 2006, 616, 617;… Beschl. der Kammer vom 18.09.2006 aaO) nur in Betracht, wenn die Tätigkeit des Zwangsverwalters im konkret zu betrachtenden Einzelfall Handlungen umfasst hat, die in einem durchschnittlichen, normtypischen Zwangsverwaltungsverfahren gewöhnlich nicht bzw. von Art oder Umfang her so nicht anfallen.
  • BGH, 15.11.2007 - V ZB 12/07

    Voraussetzungen einer Erhöhung oder Ermäßigung der Regelvergütung des …

    bb) Vielfach wird deshalb auf die Begründung des überarbeiteten (zweiten) Diskussionsentwurfs des Bundesministeriums der Justiz für eine Zwangsverwalterverordnung vom 3. Juni 2003 (Aktenzeichen R B 4 - 375112 - 7280/2003, verfügbar auf der Website des Bundesgerichtshofs unter dem Link "Bibliothek") zurückgegriffen (AG Nordhausen Rpfleger 2004, 646; LG Erfurt Rpfleger 2007, 277, 278; LG Frankenthal, Beschl. v. 7. November 2006, 1 T 339/06, Rdn. 9, juris;… Haarmeyer/Wutzke/Förster/Hintzen, aaO, § 17 ZwVwV Rdn. 16, § 18 ZwVwV Rdn. 4;… Eickmann aaO; Haarmeyer, ZInsO 2004, 18, 20; Hasselblatt, InVo 2004, 81, 93 f.; Hintzen, Rpfleger 2006, 57, 65; Keller, ZfIR 2005, 225, 230).

    In die Betrachtung sind aber die ausgleichende Funktion hoher Mieten und im Einzelfall vorliegende Erleichterungen einzubeziehen (vgl. Entwurfsbegründung in BR-Drucks. 842/03 S. 16; BGHZ 152, 18, 27;… Senat, Beschl. v. 2. Juni 2005, V ZB 8/05 aaO;… LG Erfurt aaO, 277, 278; LG Frankenthal, Beschl. v. 7. November 2006, aaO;… Haarmeyer/Wutzke/Förster/Hintzen, aaO, § 18 ZwVwV Rdn. 17 ff., 23, 25;… Stöber, ZVG, 18. Aufl., § 152a Rdn. 4.5;… Keller, aaO, 231).

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