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Weitere Entscheidung unten: OLG München, 25.03.2010

Rechtsprechung
   OLG München, 19.02.2010 - 1 U 5734/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,49030
OLG München, 19.02.2010 - 1 U 5734/09 (https://dejure.org/2010,49030)
OLG München, Entscheidung vom 19.02.2010 - 1 U 5734/09 (https://dejure.org/2010,49030)
OLG München, Entscheidung vom 19. Februar 2010 - 1 U 5734/09 (https://dejure.org/2010,49030)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Gesetzliche Unfallversicherung: Nachweis des Vorsatzes der Aufsichtsperson als Voraussetzung der Eintrittspflicht des Versicherers für Unfallverletzungen eines Schülers während des Sportunterrichts

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (2)

  • BGH, 11.02.2003 - VI ZR 34/02

    Zur Haftung bei Schulunfällen

    Auszug aus OLG München, 19.02.2010 - 1 U 5734/09
    Nach der übereinstimmenden Rechtsprechung von BGH und BAG setzt der Wegfall der Haftungsprivilegierung der §§ 104 Abs. 1 SGB VII ff demnach voraus, dass sich der Vorsatz des Schädigers sowohl auf das Bewusstsein der Pflichtwidrigkeit als auch auf den Eintritt eines ernstlichen Personenschadens erstreckt, dass also der Schädiger den Eintritt des Unfalls gebilligt hat (vgl. ausführlich BAG vom 19.02.2008, 8 AZR 188/08, insb. Rn. 50 ff, ebenso BGH vom 11.02.2003, AZ VI ZR 34/02, vgl. auch Diederichsen, Rechtsprechung des BGH zum Regress im Schadensrecht, VersR 2006, 293, 294).
  • BAG, 19.02.2009 - 8 AZR 188/08

    Arbeitsunfall - Schmerzensgeld - Haftungsbeschränkung

    Auszug aus OLG München, 19.02.2010 - 1 U 5734/09
    Nach der übereinstimmenden Rechtsprechung von BGH und BAG setzt der Wegfall der Haftungsprivilegierung der §§ 104 Abs. 1 SGB VII ff demnach voraus, dass sich der Vorsatz des Schädigers sowohl auf das Bewusstsein der Pflichtwidrigkeit als auch auf den Eintritt eines ernstlichen Personenschadens erstreckt, dass also der Schädiger den Eintritt des Unfalls gebilligt hat (vgl. ausführlich BAG vom 19.02.2008, 8 AZR 188/08, insb. Rn. 50 ff, ebenso BGH vom 11.02.2003, AZ VI ZR 34/02, vgl. auch Diederichsen, Rechtsprechung des BGH zum Regress im Schadensrecht, VersR 2006, 293, 294).
  • OLG Koblenz, 16.05.2019 - 1 U 1334/18

    Sportunfall im Schulunterricht: Inanspruchnahme des Sachkostenträgers einer …

    Rn. 57 Nach der gefestigter Rechtsprechung muss sich der Vorsatz nicht nur auf das Schadensereignis und das Bewusstsein der Pflichtwidrigkeit beziehen, sondern darüber hinaus auch auf die Schadensfolgen (BGH, Urteil vom 11.02.2003 - VI ZR 34/02 - BGHZ 154, 11 ff. = NJW 2003, 1605 ff., zitiert nach juris; BAG…, Urteil vom 19.02.2009 - 8 AZR 188/08 - zitiert nach juris Rn. 50; OLG Hamburg, Urteil 17.02.2000 - 6 U 205/99, zitiert nach juris; OLG Nürnberg, Urteil vom 21.03.1991 - 2 U 2993/90, OLGZ 1992, 204 f., zitiert nach juris; OLG Hamm, Urteil vom 12.11.1980 - 20 U 111/80 - VersR 1981, 789, zitiert nach juris OLG Frankfurt, Urteil vom 14.03.2013 ebd.; OLG München, Beschluss vom 19.02.2010 - 1 U 5734/09 - zitiert nach juris Rn. 5; OLG Celle…, Urteil vom 06.10.1999 - 9 U 24/99 - VersR 1999, 1550 ff. = MDR 2000, 521, zitiert nach juris Rn. 27;… Stein/Itzel/Schwall, aaO, Rn. 493).
  • AG Frankfurt/Main, 13.01.2021 - 29 C 1632/20

    Kein Schmerzensgeldanspruch gegen den Schulträger nach Schlägerei zwischen …

    Nach der gefestigten Rechtsprechung muss sich der Vorsatz nicht nur auf das Schadensereignis und das Bewusstsein der Pflichtwidrigkeit beziehen, sondern darüber hinaus auch auf die Schadensfolgen (BGHZ 154, 11; BAG NZA-RR 2010, 123; OLG Nürnberg OLGZ 1992, 204; OLG München, BeckRS 2010, 7735).
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   OLG München, 25.03.2010 - 1 U 5734/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,48255
OLG München, 25.03.2010 - 1 U 5734/09 (https://dejure.org/2010,48255)
OLG München, Entscheidung vom 25.03.2010 - 1 U 5734/09 (https://dejure.org/2010,48255)
OLG München, Entscheidung vom 25. März 2010 - 1 U 5734/09 (https://dejure.org/2010,48255)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Gesetzliche Unfallversicherung: Nachweis des Vorsatzes der Aufsichtsperson als Voraussetzung der Eintrittspflicht des Versicherers für Unfallverletzungen eines Schülers während des Sportunterrichts

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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