Rechtsprechung
| FG Saarland, 06.03.2007 - 1 V 1098/07 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,22566) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Verfahrensgang
- FG Saarland, 24.01.2007 - 1 V 1233/05
- FG Saarland, 24.01.2007 - 1 V 1234/05
- FG Saarland, 06.03.2007 - 1 V 1098/07
- FG Saarland, 06.03.2007 - 1 V 1097/07
- BFH, 29.05.2007 - I B 62/07
- BFH, 09.07.2007 - I B 59/07
- BFH, 18.10.2007 - I B 42/07
- BFH, 14.04.2008 - I K 5/06
- BFH, 14.04.2008 - I K 5/08
- BFH, 29.04.2008 - I K 7/08
- BFH, 27.05.2008 - I K 2/08
Wird zitiert von ... (6)
- BFH, 27.05.2008 - I K 2/08
Mangel der Vertretung kann nur vom unmittelbar Betroffenen gerügt werden - …
Die Antragstellerin beantragt, "festzustellen", dass der Beschluss des Bundesfinanzhofs (BFH) vom 29. Mai 2007 I B 62, 63/07 und die Beschlüsse des FG des Saarlandes vom 6. März 2007 1 V 1097/07 und 1 V 1098/07 nichtig seien, und die genannten Beschlüsse aufzuheben. - BFH, 29.04.2008 - I K 7/08
Vertretungsmangel auf der Prozessgegenseite ist kein Nichtigkeitsgrund
Anträge der Antragstellerin auf Feststellung der Nichtigkeit dieser Beschlüsse hat das FG mit Beschlüssen vom 6. März 2007 1 V 1097/07 und 1 V 1098/07 als unbegründet zurückgewiesen. - BFH, 05.03.2008 - I B 109/07
Beschwerdefähigkeit der Zurückweisung eines Befangenheitsantrags - …
Sodann hat die Klägerin gegen die FG-Beschlüsse vom 24. Januar 2007 "Nichtigkeitsklage(n) gemäß § 134 i.V.m. § 579 ff. ZPO i.V.m. § 155 FGO" erhoben, die vom FG unter Hinweis auf den Beschluss des Bundesfinanzhofs (BFH) vom 18. Februar 1998 VII S 30/97 (…BFH/NV 1998, 990) in Nichtigkeitsanträge umgedeutet und mit Beschlüssen vom 6. März 2007 1 V 1097/07 und 1 V 1098/07 als unbegründet zurückgewiesen worden sind.
- BFH, 10.09.2008 - I K 16/08
Vertretungsmangel auf der Prozessgegenseite ist kein Nichtigkeitsgrund
Sodann hat die Klägerin gegen die FG-Beschlüsse vom 24. Januar 2007 "Nichtigkeitsklage(n) gemäß § 134 i.V.m. § 579 ff. ZPO i.V.m. § 155 FGO" erhoben, die vom FG unter Hinweis auf den Beschluss des Bundesfinanzhofs (BFH) vom 18. Februar 1998 VII S 30/97 (…BFH/NV 1998, 990) in Nichtigkeitsanträge umgedeutet und mit Beschlüssen vom 6. März 2007 1 V 1097/07 und 1 V 1098/07 als unbegründet zurückgewiesen worden sind. - BFH, 10.09.2008 - I S 14/08
Anhörungsrüge: Darlegung einer Gehörsverletzung
Sodann hat die Klägerin gegen die FG-Beschlüsse vom 24. Januar 2007 "Nichtigkeitsklage(n) gemäß § 134 i.V.m. § 579 ff. ZPO i.V.m. § 155 FGO" erhoben, die vom FG unter Hinweis auf den Beschluss des Bundesfinanzhofs (BFH) vom 18. Februar 1998 VII S 30/97 (…BFH/NV 1998, 990) in Nichtigkeitsanträge umgedeutet und mit Beschlüssen vom 6. März 2007 1 V 1097/07 und 1 V 1098/07 als unbegründet zurückgewiesen worden sind. - BFH, 29.04.2008 - I B 31/08
Keine Beschwerde gegen Entscheidung über Anhörungsrüge
Anträge der Beschwerdeführerin auf Feststellung der Nichtigkeit dieser Beschlüsse hat das FG mit Beschlüssen vom 6. März 2007 1 V 1097/07 und 1 V 1098/07 als unbegründet zurückgewiesen.
dejure.org
Übersicht FG Saarland
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.