Rechtsprechung
| VK Baden-Württemberg, 13.02.2006 - 1 VK 1/06 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- oeffentliche-auftraege.de
Rüge: Unverzüglichkeit der Rüge und positive rechtliche Kenntnis des Vergabeverstoßes (Voraussetzungen)
- VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Anforderungen an Inhalt des Informationsschreibens nach § 13 VgV
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Wann liegt die Kenntnis von einem Vergabefehler vor? (IBR 2006, 1332)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (4)
- OLG Düsseldorf, 06.08.2001 - Verg 28/01
Vorabinformation (VgV § 13): Wie detailliert muss die Begründung sein?
- BayObLG, 22.04.2002 - Verg 8/02
Vorabinformation in Formularschreiben
Auszug aus VK Baden-Württemberg, 13.02.2006 - 1 VK 1/06
Der Grund für die Nichtberücksichtigung ist dem Bieter wahrheitsgemäß, aber knapp mitzuteilen (Reidt/Stickler/Glahs, Vergaberecht, § 13 VgV, Rdn. 21 mit Hinweis auf OLG Düsseldorf, Verg 28/01 und BayObLG, Verg 8/02). - VK Arnsberg, 29.11.2002 - VK 1-25/02
Vergabe ohne Vergabevermerk ist rechtswidrig!
Auszug aus VK Baden-Württemberg, 13.02.2006 - 1 VK 1/06
Von einem Antragsteller kann in einem so gelagerten Fall allenfalls nicht verlangt werden, dass er eine detaillierte im Einzelnen begründete Rüge erhebt (VK Arnsberg vom 29.11.2002, VK 1- 25/2002). - BayObLG, 02.11.2000 - Verg 8/00
Zuständigkeit des Vergabesenats bei offensichtlich unzulässigem …
Auszug aus VK Baden-Württemberg, 13.02.2006 - 1 VK 1/06
Ausreichend ist vielmehr das Wissen um einen Sachverhalt, der den Schluss auf eine Verletzung vergaberechtlicher Bestimmungen erlaubt und der es bei vernünftiger Betrachtungsweise gerechtfertigt erscheinen lässt, das Vergabeverfahren als fehlerhaft zu beanstanden (OLG Düsseldorf vom 22.8.2000, Verg 8/00).
- VK Westfalen, 12.03.2015 - VK 1-5/15
Vorabinformationsschreiben stellt keinen Zuschlag dar!
Diese Informationspflicht des Auftraggebers dient primär dazu, die Bieter durch einen Vertragsschluss nicht vor vollendete Tatsachen zu stellen und sie so der Möglichkeit zu berauben, die Zuschlagsentscheidung des Auftraggebers überprüfen zu lassen (BGH, Urteil v. 22.02.2005 - Az.: KZR 36/03; Brandenburgisches OLG, B. v. 16.02.2012 - Az.: Verg W 1/12; OLG Düsseldorf, B. v. 03.08.2011 - Az.: VII-Verg 6/11; OLG Karlsruhe, B. v. 16.06.2010 - Az.: 15 Verg 4/10; B. v. 29.08.2008 - Az.: 15 Verg 8/08; OLG München, B. v. 12.05.2011 - Az.: Verg 26/10; VK Berlin, B. v. 15.08.2011 - Az.: VK B 2-22/11; VK Baden-Württemberg, B. v. 31.07.2008 - Az.: 1 VK 24/08; B. v. 13.02.2006 - Az.: 1 VK 1/06; VK Brandenburg, B. v. 17.12.2009 - Az.: VK 21/09; 1. VK Bund, B. v. 19.11.2008 - Az.: VK 1-135/08; B. v. 19.11.2008 - Az.: VK 1-126/08; VK Nordbayern, B. v. 20.12.2010 - Az.: 21.VK-3194-44/10; VK Südbayern, B. v. 16.05.2011 - Az.: Z3-3-3194-1-09-03/11; B. v. 19.01.2009 - Az.: Z33-3194-1-41-11-08; B. v. 31.10.2002 - Az.: 42-10/02).
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Rechtsprechung
| VK Mecklenburg-Vorpommern, 02.03.2006 - 1 VK 1/06 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- VERIS
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Dienstleistungsauftrag über den Betrieb einer Meerwasserschwimmhalle; Bestellung eines Erbbaurechts; Verstoß gegen Vergaberecht; Vergabeverfahren ohne öffentliche Ausschreibung; Vorliegen eines öffentlichen Auftrags; Rechtsschutzbedürfnis bei widersprüchlichem Verhalten; ...
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (1)
- VK Arnsberg, 15.11.2005 - VK 20/05
Durchführung von Jugendhilfeaufgaben als öffentlicher Auftrag
Auszug aus VK Mecklenburg-Vorpommern, 02.03.2006 - 1 VK 1/06
Bei einer sogenannten de-facto-Vergabe gilt die Rügeverpflichtung nach dieser Ansicht nicht (vgl. VK Arnsberg, Beschl. v. 15.11.2005, Az. VK 20/2005).
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