Rechtsprechung
| VK Baden-Württemberg, 30.04.2002 - 1 VK 17/02 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- oeffentliche-auftraege.de
Kein Nachprüfungsverfahren nach Zuschlagserteilung
- VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Auftrag "Einsammeln, Transport und Entsorgung von Abfällen"
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (3)
- BGH, 19.12.2000 - X ZB 14/00
Anrufung der Vergabekammer nach Abschluß des Vergabeverfahrens
Auszug aus VK Baden-Württemberg, 30.04.2002 - 1 VK 17/02
(BGH, NZBau 2001, 151; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 15.3.200, Verg 4/00). - OLG Celle, 08.11.2001 - 13 Verg 12/01
Europaweites Vergabeverfahren für Grundsanierung der Bundesautobahn A 39; …
Auszug aus VK Baden-Württemberg, 30.04.2002 - 1 VK 17/02
Anderes gelte jedoch dann, wenn Einzelpositionen einen gewichtigen Teil des Gesamtangebots ausmachten (OLG Celle, 13 Verg 12/01). - OLG Düsseldorf, 15.03.2000 - Verg 4/00
Aufhebung einer Ausschreibung
Auszug aus VK Baden-Württemberg, 30.04.2002 - 1 VK 17/02
(BGH, NZBau 2001, 151; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 15.3.200, Verg 4/00).
- VK Schleswig-Holstein, 05.08.2003 - VK-SH 21/03
Nur Maßnahmen der Vergabestelle können geprüft werden!
Ein auffälliger Preisabstand zwischen dem günstigsten und den nachfolgenden Angeboten kann auch darauf zurückzuführen ist, dass letztere überhöht sind (…Kularz, in: Daub/Eberstein, a.a.O., § 25 VOL/A Rn. 40 spricht sogar von "häufig"; OLG Rostock v. 10.05.2000, Az.: 17 W 3/00; VK Stuttgart v. 30.04.2002, Az.: 1 VK 17/02).(1) Zunächst ist die Kammer der Auffassung zu, dass der Vergabestelle insoweit ein Beurteilungsspielraum zukommt (so auch VK Stuttgart v. 30.04.2002, Az.: 1 VK 17/02; wohl auch VK Thüringen v. 12.04.2001, Az.: 216 - 4003.20 - 024/01 - EF - S;… a.A. OLG Rostock v. 10.05.2000, Az.: 17 W 3/00 unter Hinweis auf BGH WM 1999, S. 1027 (1030), 2000, S. 86 (89)).
- VK Bund, 02.08.2006 - VK 3-75/06
Durchführung für Teilnehmer
Von einem ungewöhnlich niedrigen erscheinenden Preis ist dann auszugehen, wenn der angebotene (Gesamt-)Preis eklatant von dem an sich angemessenen Preis abweicht und die Unangemessenheit des Angebotspreises sofort ins Auge fällt (Oberlandesgericht Düsseldorf, Beschluss vom 19.11.2003 - Az.: Verg 22/03; Vergabekammer beim Niedersächsischen Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr - Regierungsvertretung Lüneburg -, Beschluss vom 05.07.2005 - Az.: VgK-26/2005; Beschluss vom 03.05.2005 - Az.: VgK-14/2005; Vergabekammer Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 06.04.2005 - Az.: VK 9/05; Beschluss vom 04.04.2005 - Az.: VK 8/04; Vergabekammer Schleswig-Holstein beim Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, Beschluss vom 10.02.2005 - VK-SH 2/05; Vergabekammer bei der Bezirksregierung Münster, Beschluss vom 02.07.2004 - Az.: VK 13/04; Vergabekammer beim Thüringer Landesverwaltungsamt, Beschluss vom 30.01.2006 - Az.: 360-4003.20-055/05-EF-S; Beschluss vom 21.1.2004 - Az.: 360-4002.20-037/03MHL; Vergabekammer Baden-Württemberg beim Landesgewerbeamt Baden-Württemberg, Beschluss vom 11.9.2003 - Az.: 1 VK 52/03, Beschluss vom 30.4.2002 - Az.: 1 VK 17/02). - VK Sachsen, 11.02.2005 - 1/SVK/128-04
Wohlwollende Nichtannahme von Bieterfehler: Keine Rechtsverletzung
Hier ist stets eine Einzelfallprüfung geboten ( VK Bund Beschl. v. 07.09.2000).Die erkennende Kammer ist zunächst der Auffassung zu, dass der Vergabestelle bezüglich der Einschätzung, ob ein offenbares Mißverhältnis zwischen Preis und Leistung besteht ein Beurteilungsspielraum zukommt (vgl. auch VK Kiel 05.08.2003, VK-SH 21-03, so auch VK Stuttgart v. 30.04.2002, Az.: 1 VK 17/02).
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Rechtsprechung
| VK Mecklenburg-Vorpommern, 16.12.2002 - 1 VK 17/02 |
Volltextveröffentlichung
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