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Rechtsprechung
   VK Brandenburg, 01.02.2006 - 1 VK 81/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,28092
VK Brandenburg, 01.02.2006 - 1 VK 81/05 (https://dejure.org/2006,28092)
VK Brandenburg, Entscheidung vom 01.02.2006 - 1 VK 81/05 (https://dejure.org/2006,28092)
VK Brandenburg, Entscheidung vom 01. Februar 2006 - 1 VK 81/05 (https://dejure.org/2006,28092)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • oeffentliche-auftraege.de PDF

    Wertung: Beurteilungsspielraum und Grenzen der Überprüfung (Eignung)

  • VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Antragsbefugnis hinsichtlich eines Nachprüfungsantrags bei Abgabe eines eigenen Angebotes; Fehlerhafte Information als vergabeverfahrensimmanenter Vergabeverstoß; Nachweis der Eignung in fachlicher und technischer Hinsicht für den Auftraggeber; Eignungsnachweise in einer ...

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Ausschreibung Laboreinrichtung für die Fachhochschule ###

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)Zitiert selbst (7)

  • KG, 23.02.2004 - 2 Verg 7/03

    Verfahren vor der Vergabekammer: Hinzuziehung eines anwaltlichen …

    Auszug aus VK Brandenburg, 01.02.2006 - 1 VK 81/05
    Es entspricht der Billigkeit i.S.v. § 162 Abs. 3 VwGO, dass der Beigeladenen, die erfolgreich Anträge gestellt und sich damit in einen bewussten und gewollten Interessengegensatz zur Antragstellerin gestellt hat, ihre notwendigen Aufwendungen vom unterlegenen Teil erstattet werden (vgl. KG, Beschluss vom 23. Februar 2004 ­ 2 Verg 7/03).
  • BGH, 26.10.1999 - X ZR 30/98

    Erteilung des Zuschlags nach öffentlicher Ausschreibung

    Auszug aus VK Brandenburg, 01.02.2006 - 1 VK 81/05
    Die Regelungen der VOB/A sind in allen Fassungen darauf angelegt, die Entscheidungen des Auftraggebers für die betroffenen Bieter durchsichtig und gerichtlich überprüfbar zu machen (BGH, Urteil vom 26. Oktober 1999 ­ X ZR 30/98, IBR 2000, 53).
  • OLG Düsseldorf, 26.07.2002 - Verg 28/02

    Ausschreibung einer Rahmenvereinbarung

    Auszug aus VK Brandenburg, 01.02.2006 - 1 VK 81/05
    Das ist insbesondere dann der Fall, wenn sich die Ordnungsmäßigkeit der Angebotswertung nicht feststellen lässt (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 26. Juli 2002, Verg 28/02, VergabeR 2003, 87).
  • OLG Düsseldorf, 07.04.2005 - Verg 12/05

    Kein Angebotsausschluss bei unklaren Anforderungen an Nachweise

    Auszug aus VK Brandenburg, 01.02.2006 - 1 VK 81/05
    Unterlässt er dies oder sind die Ausschreibungsunterlagen insoweit widersprüchlich, erwächst den Bietern insoweit keine Nachweispflicht (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 7. April 2005 ­ Verg 12/05, IBR 2005, 390).
  • BayObLG, 13.04.2004 - Verg 5/04

    Gebührenbemessung durch die Vergabekammer

    Auszug aus VK Brandenburg, 01.02.2006 - 1 VK 81/05
    Diese bildet die Gegenleistung, die der Auftraggeber im Fall des Zuschlages zu erbringen bereit wäre und für die der Bieter seiner objektiven Erklärung zufolge den Auftrag ausführen will (BayObLG, Beschluss vom 13. April 2004 ­ Verg 5/04).
  • OLG Hamburg, 21.01.2000 - 1 Verg 2/99

    Beurteilungsspielraum hinsichtlich der Eignung eines Bieters

    Auszug aus VK Brandenburg, 01.02.2006 - 1 VK 81/05
    Im Rahmen dieser Prognoseentscheidung ist dem öffentlichen Auftraggeber ein Beurteilungsspielraum zuzubilligen, der von den Nachprüfungsinstanzen nur begrenzt überprüft werden kann (OLG Hamburg, Beschluss vom 21. Januar 2000 ­ 1 Verg 2/99, IBR 2000, 101).
  • VK Baden-Württemberg, 19.05.2004 - 1 VK 25/04

    "Böser Schein" für Voreingenommenheit nicht ausreichend

    Auszug aus VK Brandenburg, 01.02.2006 - 1 VK 81/05
    Eine fehlerhafte Information nach § 13 VgV ist kein vergabeverfahrensimmanenter Vergabeverstoß, der sich auf das Wettbewerbsergebnis auswirken kann (VK Baden- Württemberg, Beschluss vom 19. Mai 2004 ­ 1 VK 25/04).
  • OLG Brandenburg, 21.04.2006 - Verg W 1/06

    Voraussetzungen für eine Entscheidung über den Antrag nach § 118 Abs. 1 S. 3 GWB

    Der Antrag der Antragstellerin, die aufschiebende Wirkung der sofortigen Beschwerde gegen den Beschluß der Vergabekammer des Landes Brandenburg vom 1. Februar 2006 (1 VK 81/05) bis zur Entscheidung über die Beschwerde zu verlängern, wird zurückgewiesen.

    den Beschluß der 1. Vergabekammer des Landes Brandenburg vom 1.2.2006 (1 VK 81/05) aufzuheben,.

    Vergabekammer des Landes Brandenburg (1 VK 81/05) gem. § 118 I 3 GWB bis zur Entscheidung über die sofortige Beschwerde zu verlängern.

  • VK Baden-Württemberg, 11.02.2011 - 1 VK 76/10

    Aufwendungen der Beigeladenen erstattungsfähig?

    Dies gilt auch für die Hinzuziehung eines Verfahrensbevollmächtigten durch die Beigeladene, welche wegen der schwierigen Sach- und Rechtsfragen sowie des bestehenden Zeitdrucks notwendig war und der Herstellung der Waffengleichheit zur ebenfalls anwaltlich vertretenen Antragstellerin dient (1 VK Brandenburg, Beschluss vom 01.02.2006 - Az.: 1 VK 81/05; vgl. ebenso 2 VK Bund, Beschluss vom 16.03.2009 - Az.: VK 2 - 7/09; 3. Verg Bund, Beschluss vom 10.06.2010 - Az. VK 3- 51/10).
  • VK Saarland, 18.12.2009 - 3 VK 02/09

    Kostentragungspflicht bei Antragsrücknahme

    ( so auch 3. VK Bund, B. v. 06.07.2007 ­ Az.: VK 3 58/07; 1.VK Brandenburg, B. v. 01.02.2006 ­ Az.: 1 VK 81/05).
  • VK Niedersachsen, 23.06.2011 - VgK-20/11

    Rechtmäßigkeit des Ausschlusses eines Angebots von der Wertung i.R.e. …

    Aufgrund einer Unklarheit in den Vergabeunterlagen kann sich die Nichtvorlage oder fehlerhafte Vorlage von geforderten Belegen nicht zum Nachteil der Bieter z.B. in Form eines Ausschlusses aus dem Vergabeverfahren auswirken (OLG Düsseldorf, B. v. 09.12.2009 - Az.: VII-Verg 37/09; B. v. 07.04.2005 - Az.: VII - Verg 12/05; OLG München, B. v. 10.12.2009 - Az.: Verg 16/09; B. v. 10.09.2009 - Az.: Verg 10/09; VK Baden-Württemberg, B. v. 11.04.2008 - Az.: 1 VK 09/08; 1. VK Brandenburg, B. v. 01.02.2006 - Az.: 1 VK 81/05; 2. VK Bund, B. v. 11.02.2005 - Az.: VK 2 - 223/04; VK Düsseldorf, B. v. 19.03.2007 - Az.: VK - 03/2007 - B; VK Nordbayern, B. v. 08.06.2010 - Az.: 21.VK - 3194 - 11/10; B. v. 28.06.2005 - Az.: 320.VK - 3194 - 21/05 , zitiert nach ibr online, Rudolf Weyand, Vergaberecht 2010, Kommentar zu § 16 Abs. 1 Nr. 3 VOB/A, Rn 335).
  • VK Baden-Württemberg, 06.04.2011 - 1 VK 12/11

    Vergabeverfahren Briefpostdienste

    Dies gilt auch für die Hinzuziehung eines Verfahrensbevollmächtigten für die Beigeladenen, welche wegen der schwierigen Sach-und Rechtsfragen sowie des bestehenden Zeitdrucks notwendig war und der Herstellung der Waffengleichheit zur ebenfalls anwaltlich vertretenen Antragstellerin dient (1 VK Bund, Beschluss vom 01.02.2006, Az.: 1 VK 81/05; vgl. ebenso 2 VK Bund, Beschluss vom 16.03.2009 -Az.: VK 2 -7/09; 3 VK Bund, Beschluss vom 10.06.2010 -Az.: VK -3 -51/10).
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