Volltextveröffentlichungen (5)

• VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Begriff der Abänderung des Angebots i.S. von § 21 Nr. 1 Abs. 2 VOB/A

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Zur Unzulässigkeit von Änderungen der Verdingungsunterlagen

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Begriff der Abänderung des Angebots i.S.v. § 21 Nr. 1 Abs. 2 Teil A Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB/A)

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Falsche Menge im Kurz-LV: Nicht unbedingt Grund zum Ausschluss! (IBR 2011, 295)

Verfahrensgang

• VK Schleswig-Holstein, 20.10.2010 - VK-SH 16/10
• OLG Schleswig, 08.12.2010 - 1 Verg 12/10
• OLG Schleswig, 18.02.2011 - 1 Verg 11/10

Papierfundstellen

• ZfBR 2011, 407 (Ls.)

Wird zitiert von ... (8)Zitiert selbst (13)

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• OLG Düsseldorf, 25.09.2008 - Verg 57/08

  Verlängerung der aufschiebenden Wirkung der sofortigen Beschwerde gegen eine …

  Auszug aus OLG Schleswig, 08.12.2010 - 1 Verg 12/10

  Sind die Erfolgsaussichten der Beschwerde überwiegend oder (gar) sicher, gebührt dem effektiven Primärrechtsschutz der Vorrang vor den vom öffentlichen Auftraggeber anzuführenden wirtschaftlichen Belangen (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 25. September 2008, VII- Verg 57/08, Juris, Rn. 4).
• OLG Düsseldorf, 12.03.2007 - Verg 53/06

  Vergabeverfahren - zur Berücksichtigung nachträglich abgegebener Erläuterungen …

  Auszug aus OLG Schleswig, 08.12.2010 - 1 Verg 12/10

  Bei der Ermittlung des für den Vergabewettbewerb maßgeblichen Angebotsinhalts dürfen auch nachträgliche Erläuterungen eines Bieters zu seinem Angebot berücksichtigt werden (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 12. März 2007, VII-Verg 53/08, IBR 2007, 699 [Ls. 2]).
• EuG, 10.12.2009 - T-195/08

  Antwerpse Bouwwerken / Kommission - Öffentliche Aufträge - Gemeinschaftliches …

  Auszug aus OLG Schleswig, 08.12.2010 - 1 Verg 12/10

  Nach dem - auch im Vergaberecht geltenden - Grundsatz der Verhältnismäßigkeit "muss der öffentliche Auftraggeber, wenn er mit einem mehrdeutigen Angebot konfrontiert ist und eine Aufforderung zur Klarstellung des Inhalts des Angebots die Rechtssicherheit genau so gewährleisten könnte wie die unmittelbare Ablehnung des Angebots, von dem betreffenden Bewerber Klarstellungen verlangen, anstatt dessen Angebot schlicht und einfach abzulehnen" (EuG, Urteil vom 10. Dezember 2009, T-195/08, Rn. 57).

• VK Schleswig-Holstein, 20.10.2010 - VK-SH 16/10

  Keine Auslegung bei eindeutigen Eintragungen!

  Auszug aus OLG Schleswig, 08.12.2010 - 1 Verg 12/10

  Auf den Antrag der Antragstellerin und Beschwerdeführerin wird die aufschiebende Wirkung ihrer sofortigen Beschwerde gegen den Beschluss der Vergabekammer des Landes Schleswig-Holstein vom 20. Oktober 2010 - VK-SH 16/10 - bis zur Entscheidung über die Beschwerde verlängert.
• OLG Stuttgart, 09.08.2001 - 2 Verg 3/01

  Berechnung des Schwellenwerts für die Nachprüfung von Vergabeverfahren

  Auszug aus OLG Schleswig, 08.12.2010 - 1 Verg 12/10

  Das Gebot des effektiven Rechtsschutzes gebietet es daher, die aufschiebende Wirkung der Beschwerde grundsätzlich nur zu versagen, wenn gewichtige Belange der Allgemeinheit einen raschen Abschluss des Vergabeverfahrens erfordern (OLG Stuttgart, Beschluss vom 9. August 2001, 2 Verg 3/01, NZBau 2002, 292 ).
• OLG Düsseldorf, 17.11.2008 - Verg 53/08

  Voraussetzungen der Prozesskostenhilfe im Vergabenachprüfungsverfahren

  Auszug aus OLG Schleswig, 08.12.2010 - 1 Verg 12/10

  Bei der Ermittlung des für den Vergabewettbewerb maßgeblichen Angebotsinhalts dürfen auch nachträgliche Erläuterungen eines Bieters zu seinem Angebot berücksichtigt werden (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 12. März 2007, VII-Verg 53/08, IBR 2007, 699 [Ls. 2]).
• OLG Schleswig, 25.09.2009 - 1 U 42/08

  Angebotsfehler und Schadensersatzansprüche übergangener Bieter

  Auszug aus OLG Schleswig, 08.12.2010 - 1 Verg 12/10

  Unter Zugrundelegung - allein - dieser Erklärung wäre eine unzulässige "Änderung der Verdingungsunterlagen" i.S.d. § 21 Nr. 1 Abs. 2 VOB/A anzunehmen, da die geforderte Leistung nicht so angeboten wurde, wie dies von der Vergabestelle in der Ausschreibung gefordert worden ist (OLG Schleswig ZfBR 2010, 597).
• VK Bund, 10.05.2010 - VK 1-37/10

  Vergabe einer Bauleistung

  Auszug aus OLG Schleswig, 08.12.2010 - 1 Verg 12/10

  In vertragsrechtlicher Hinsicht bleibt es bei der "Alleinverbindlichkeit" des Langtext-Leistungsverzeichnisses, dessen Inhalt vollumfänglich zum Angebotsinhalt wird (vgl. 1. Vergabekammer des Bundes, Beschluss vom 10. Mai 2010, VK 1 - 37/10, Rn. 62; Vergabekammer Thüringen, Beschluss vom 9. September 2005, 360-4002.20-009/05-SON [Ls. 5]; Vergabekammer Sachsen, Beschluss vom 22. April 2008, 1 SVK/021-08, Juris).
• OLG Schleswig, 14.08.2000 - 6 Verg 2/00

  Wiederherstellung des Zuschlagsverbots; Zulässigkeit der Zusammenfassung von …

  Auszug aus OLG Schleswig, 08.12.2010 - 1 Verg 12/10

  Der für Verfahren nach § 118 Abs. 1 Satz 3 GWB geltende Entscheidungsmaßstab (siehe dazu OLG Schleswig, Beschluss vom 14. August 2000, 6 Verg 2/00, SchlHA 2001, 38, std.
• VK Bund, 06.05.2008 - VK 3-53/08

  Vergabe von Bauleistungen

  Auszug aus OLG Schleswig, 08.12.2010 - 1 Verg 12/10

  Es mag zutreffen, dass eine "pauschale" Anerkennung des Langtext-Leistungsverzeichnisses, wie sie nach § 21 Nr. 1 Abs. 4 VOB/A für die Zulässigkeit der Verwendung einer selbstgefertigten Kurzfassung des Leistungsverzeichnisses gefordert wird, nicht in jedem Fall eine verbindliche Übernahme der Mengenvorgaben ("Vordersätze") aller Leistungspositionen in das jeweilige Bieterangebot bewirkt (vgl. 3. Vergabekammer des Bundes, Beschluss vom 6. Mai 2008, VK 3- 53/08 (Rn. 56 f.), IBR 2008, 535).
• VK Bund, 08.02.2008 - VK 3-29/08

  Beschaffung von aufsaugenden Inkontinenzartikeln
• VK Baden-Württemberg, 30.04.2008 - 1 VK 12/08

  Änderung von Vergabeunterlagen während der Laufzeit der Ausschreibung
• VK Thüringen, 09.09.2005 - 360-4002.20-009/05-SON

  Änderungen der Angebotsunterlagen im Kurz-Leistungsverzeichnis

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• OLG Schleswig, 30.10.2012 - 1 Verg 5/12

  Verlängerung der aufschiebenden Wirkung der sofortigen Beschwerde im …

  Ein Antrag auf Verlängerung der aufschiebenden Wirkung der sofortigen Beschwerde hat Erfolg, wenn nach summarischer Prüfung ein Erfolg dieser Beschwerde als möglich erscheint und eine Abwägung unter Berücksichtigung aller möglicherweise geschädigten Interessen ergibt, dass die nachteiligen Folgen einer Verzögerung der Vergabe bis zur Entscheidung über die Beschwerde die damit verbundenen Vorteile überwiegen (Beschluss des Senats vom 8. Dezember 2010, 1 Verg 12/10, ZfBR 2011, 407).
• OLG Naumburg, 14.04.2011 - 2 Verg 2/11

  Vergabenachprüfungsverfahren: Kostenerstattung bei Erledigung

  Rn. 43 2. Für einen prozessualen Erstattungsanspruch eines Beteiligten des vergaberechtlichen Nachprüfungsverfahrens fehlt es auch nach der Modernisierung des Vergaberechts an einer Anspruchsgrundlage im GWB (so schon OLG Naumburg, Beschluss v. 05.10.2010, 1 Verg 12/10;… ebenso Vavra, a.a.O., § 128 Rn. 31 f.;… Hardraht, a.a.O., § 128 Rn. 59).
• VK Niedersachsen, 07.01.2014 - VgK-40/13

  Europaweite Ausschreibung der Geschäftsführung eines Bades im Wege eines …

  Werden solche festgestellt, so ist die Vergabestelle berechtigt, diese zu korrigieren ( OLG Schleswig, Beschluss 1 Verg 12/10 vom 08.12.2010, zitiert nach VERIS) und ggf. vom Anbieter diese Korrektur bestätigen zu lassen ( VK Arnsberg, Beschluss vom 29.01.2009, Az VK 34/08, zitiert nach VERIS).

• VK Niedersachsen, 18.01.2011 - VgK-61/10

  Zum Verbot von Verhandlungen nach Ablauf der Angebotsabgabefrist

  Werden solche aufgedeckt, so ist die Vergabestelle berechtigt, diese zu korrigieren (OLG Schleswig, Beschluss 1 Verg 12/10 vom 08.12.2010, zitiert nach VERIS) und ggf. vom Anbieter diese Korrektur bestätigen zu lassen (VK Arnsberg, Beschluss vom 29.01.2009, Az VK 34/08, zitiert nach VERIS).

  Werden solche aufgedeckt, so ist die Vergabestelle berechtigt, diese zu korrigieren (OLG Schleswig, Beschluss 1 Verg 12/10 vom 08.12.2010, zitiert nach VERIS) und ggf. vom Anbieter diese Korrektur bestätigen zu lassen (VK Arnsberg, Beschluss vom 29.01.2009, Az VK 34/08, zitiert nach VERIS).

• OLG Schleswig, 20.11.2012 - 1 Verg 7/12

  Zulässigkeit der Bildung von Regionallosen bei der Ausschreibung von Brief- und …

  " 1. Ein Antrag auf Verlängerung der aufschiebenden Wirkung der sofortigen Beschwerde hat Erfolg, wenn nach summarischer Prüfung ein Erfolg dieser Beschwerde als möglich erscheint und eine Abwägung unter Berücksichtigung aller möglicherweise geschädigten Interessen ergibt, dass die nachteiligen Folgen einer Verzögerung der Vergabe bis zur Entscheidung über die Beschwerde die damit verbundenen Vorteile überwiegen (Beschluss des Senats vom 8. Dezember 2010, 1 Verg 12/10, ZfBR 2011, 407).
• VK Sachsen-Anhalt, 25.01.2011 - 2 VK LSA 13/10

  Erledigung des Nachprüfungsverfahrens

  Rn. 43 Auch eine entsprechende Anwendung prozessualer Vorschriften über die Kostenentscheidung bei Erledigung der Hauptsache (§ 91a Abs. 1 ZPO, § 161 Abs. 2 VwGO) kommt nicht in Betracht (BGH X ZB 14/03 vom 09.12.2003, OLG Naumburg 1 Verg 5/10 v. 28.05.2010 und 1 Verg 12/10 v. 05.10.2010).
• VK Sachsen, 29.01.2014 - 1/SVK/041-13

  Einschränkungen im Begleitschreiben führen zum Angebotsausschluss!

  Zudem war hier lediglich eine Beschreibung der angebotenen Module und Ausrüstungsteile gefordert, so dass schon die Rechtsprechung zu Abweichungen zwischen Kurz- und Lang-LV nicht übertragbar erscheint (vgl. z.B. VK Bund, B. v. 06.05.2008 - VK 3-53/08, OLG Schleswig, B. v. 08.12.2010 - 1 Verg 12/10, 1. VK Bund, B. v. 10.05.2010 -VK 1 - 37/10 ).
• VK Niedersachsen, 10.01.2011 - VgK-61/10

  Auftraggeber ist i.R.e. Vergabeverfahrens zur Änderung offensichtlicher …

  Werden solche aufgedeckt, so ist die Vergabestelle berechtigt, diese zu korrigieren ( OLG Schleswig, Beschluss 1 Verg 12/10 vom 08.12.2010, zitiert nach VERIS) und ggf. vom Anbieter diese Korrektur bestätigen zu lassen (VK Arnsberg, Beschluss vom 29.01.2009, Az VK 34/08, zitiert nach VERIS).