Volltextveröffentlichungen (9)

• openjur.de
• Justiz Rheinland-Pfalz

  Mobiler Hochwasserschutz

  § 8 Nr 3 VOB/A 2006, § 25 Nr 2 VOB/A 2006
  Vergabenachprüfungsverfahren: Befugnis des öffentlichen Auftraggebers zur Einforderung der Vorlage von Eignungsnachweisen und deren Nachprüfbarkeit durch die Vergabegerichte - mobiler Hochwasserschutz

• oeffentliche-auftraege.de

• VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  VOB/A § 8 Nr. 3; VOB/A § 25 Nr. 2
  Überprüfung der Beurteilung der Eignung von Bietern durch die Vergabekammern und -senate

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Zulässigkeit der Vorlage von Eignungsnachweisen

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Überprüfung der Beurteilung der Eignung von Bietern durch die Vergabekammern und -senate

Besprechungen u.ä. (2)

• vergabeblog.de (Entscheidungsbesprechung)

  Ausschluss von Bietern aufgrund schlechter Erfahrungen

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Eignungsnachweis: Unzumutbarkeit nur bei Nachweis ohne jeden sachlichen Grund! (IBR 2010, 707)

Papierfundstellen

• BauR 2011, 733
• VergabeR 2011, 224

Wird zitiert von ... (10)Zitiert selbst (3)

alle Zitatstellen anzeigen
• BGH, 10.06.2008 - X ZR 78/07

  Nachunternehmererklärung

  Auszug aus OLG Koblenz, 04.10.2010 - 1 Verg 8/10

  Rn. 25 Dem steht auch die von der Beschwerdeführerin angeführte Rechtsprechung (BGH v. 10.06.2008 - X ZR 78/07 - VergabeR 2008, 782; OLG München v. 22.01.2009 - Verg 26/08 - VergabeR 2009, 478) nicht entgegen.
• OLG München, 22.01.2009 - Verg 26/08

  Vergabenachprüfungsverfahren: Zeitpunkt der Benennung von Nachunternehmern und …

  Auszug aus OLG Koblenz, 04.10.2010 - 1 Verg 8/10

  Rn. 25 Dem steht auch die von der Beschwerdeführerin angeführte Rechtsprechung (BGH v. 10.06.2008 - X ZR 78/07 - VergabeR 2008, 782; OLG München v. 22.01.2009 - Verg 26/08 - VergabeR 2009, 478) nicht entgegen.
• OLG Frankfurt, 30.05.2003 - 11 Verg 3/03

  Darlegungsobliegenheit des nicht zur Ausführung von Bauleistungen fähigen Bieters

  Auszug aus OLG Koblenz, 04.10.2010 - 1 Verg 8/10

  Dies ist zwar grundsätzlich möglich (§ 8a Nr. 10 VOB/A 2006), wäre aber im Teilnahmeantrag darzulegen gewesen (OLG Frankfurt v. 30.5. 2003 - 11 Verg 3/03 - NZBau 2003, 636).

alle Zitatstellen anzeigen
• OLG Düsseldorf, 17.04.2014 - 2 Kart 2/13

  Kriterien für die gemeindliche Vergabe von Wegenutzungsrechten für die …

  In diesem Rahmen ist der Auftraggeber bei seinen Festlegungen weitgehend frei (vgl. OLG Koblenz, Beschl. v. 04.10.2010, 1 Verg 8/10, Rn. 20, 21).
• OLG Düsseldorf, 25.06.2014 - Verg 47/13

  Zulässigkeit des Forderns einer Eigenerklärung betreffend die Stellung eines …

  Anforderungen an die Eignung von Bietern müssen mit dem Auftragsgegenstand zusammenhängen und ihm angemessen sein (…vgl. OLG Düsseldorf, Beschl. v. 19.12.2012, VII-Verg 30/12 - juris Rn. 23; OLG Koblenz, Beschl. v. 04.10.2010, 1 Verg 8/10 - juris Rn. 20, 21 sowie Art. 58 Abs. 1 lit c, UA 1 Satz 2 Richtlinie 2014/24/EG).
• OLG Hamm, 26.09.2012 - 12 U 142/12

  Klage eines unterlegenen Bewerbers gegen Konzessionsvergabe für …

  Die im Vergabeverfahren zu treffende Entscheidung ist das Ergebnis einer fachlich-tatsächlichen Prognose, die als solche einer Bewertungsentscheidung in Prüfungsverfahren entspricht und eine subjektive Einschätzung des Auftraggebers erfordert (vgl. KGR Berlin 2009 173, juris Tz. 2, m.w.N.; ferner: BGH NZBau 2002, 107, juris Tz. 11; OLG Koblenz VergabeR 2011, 224, juris Tz. 21; OLG München VergabeR 2009, 65, juris Tz. 64 sowie VergabeR 2006, 537, juris Tz. 107).

• OLG Hamm, 12.09.2012 - 12 U 50/12

  Anforderungen an die materielle Eignungsprüfung des öffentlichen Auftraggebers …

  Denn die Feststellung, dass ein Bieter nicht die erforderliche Fachkunde, Leistungsfähigkeit und Zuverlässigkeit besitzt, um einen Auftrag zufriedenstellend auszuführen, ist Ergebnis einer fachlich-tatsächlichen Prognose, die als solche einer Bewertungsentscheidung in Prüfungsverfahren entspricht und eine subjektive Einschätzung des Auftraggebers erfordert (vgl. KGR Berlin 2009 173, juris Tz. 2, m.w.N.; ferner: BGH NZBau 2002, 107, juris Tz. 11; OLG Koblenz VergabeR 2011, 224, juris Tz. 21; OLG München VergabeR 2009, 65, juris Tz. 64 sowie VergabeR 2006, 537, juris Tz. 107).

  Grenzen ergeben sich, wenn eine Forderung unzumutbar ist oder nicht mehr der Befriedigung eines mit Blick auf das konkrete Beschaffungsvorhaben berechtigten Informationsbedürfnisses dient, sondern ohne jeden sachlichen Grund ausgrenzend und damit wettbewerbsbeschränkend wirkt (OLG Koblenz VergabeR 2011, 224, juris Tz. 21).

• VK Sachsen, 04.02.2013 - 1/SVK/039-12

  Bieter muss auch um Folgeauftrag mitbieten dürfen!

  Mit der Pflicht des Auftraggebers, die Eignung der am Auftrag interessierten Unternehmen zu prüfen, korrespondiert aber auch das Recht, die Vorlage von Eignungsnachweisen zu fordern (OLG Koblenz, Beschluss vom 4. Oktober 2010 - 1 Verg 8/10).
• OLG Düsseldorf, 17.04.2014 - 2 Kart 3/13

  Vergabe energiewirtschaftsrechtlicher Wegenutzungsrechte: Wie ist das …

  In diesem Rahmen ist der Auftraggeber bei seinen Festlegungen weitgehend frei (vgl. OLG Koblenz, Beschl. v. 04.10.2010, 1 Verg 8/10, Rn. 20, 21).
• OLG Düsseldorf, 16.05.2011 - Verg 44/11

  Zulässigkeit der nachträglichen Stellung von Mindestanforderungen an die …

  Der Antragsgegnerin stand ein Beurteilungsspielraum zu, welche Mindestanforderungen sie stellte (…vgl. Hausmann, in Kulartz/Marx/Portz/Prieß, VOB/A, § 6a Rdnr. 74; OLG Koblenz, Beschluss vom 04.10.2010 - 1 Verg 8/10, VergabeR 2011, 224).
• VK Niedersachsen, 01.12.2017 - VgK-36/17

  Wann ist ein Angebot "vollständig"?

  Die Nachprüfungsinstanzen sind zum Beispiel nicht befugt, die Entscheidung des Auftraggebers, einen bestimmten Nachweis für erforderlich zu halten, durch eigene zu ersetzen oder Zweckmäßigkeitserwägungen anzustellen (OLG Koblenz, Beschluss vom 04.10.2010 - 1 Verg 8/10;… Verführth, a. a. O., Rn. 72).
• VK Niedersachsen, 17.06.2011 - VgK-17/11

  Einstufung der Verpflichtung eines Auftraggebers aus § 16 Abs. 2 VOB/A zur …

  Erst wenn der Auftraggeber mit unzumutbaren oder sachlich nicht gerechtfertigten Forderungen seinen Ermessensspielraum wettbewerbsbeschränkend überschreitet, kann die Vergabekammer eine Rechtsverletzung feststellen ( OLG Koblenz, Beschluss vom 04.10.2010 1 Verg 8/10, zit. nach ibr-online).
• VK Nordbayern, 04.11.2010 - 21.VK-3194-36/10

  Antragsbefugnis bei Hinderung eines Teilnahmeantrags

  Mit der Pflicht des Auftraggebers, die Eignung der am Auftrag interessierten Unternehmen zu prüfen, korrespondiert das Recht, die Vorlage von Eignungsnachweisen zu fordern ( OLG Koblenz v. 04.10.2010 - 1 Verg 8/10 ).