Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• ra.de

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  ZPO § 406 Abs. 1; ZPO § 42
  Besorgnis der Befangenheit des gerichtlichen Sachverständigen im Bauprozess

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Besorgnis der Befangenheit des gerichtlichen Sachverständigen im Bauprozess

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Mangelnde Sachkunde und Sorgfalt sind keine Befangenheitsgründe!

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  "Funktioniert nie" und "Brauche ich nicht zu lesen" begründen keine Befangenheit! (IBR 2015, 521)

Papierfundstellen

• MDR 2015, 1416

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (2)

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• BGH, 15.03.2005 - VI ZB 74/04

  Frist für die Ablehnung eines Sachverständigen wegen Besorgnis der Befangenheit

  Auszug aus OLG Hamm, 07.04.2015 - 1 W 1/15

  Denn das Ablehnungsverfahren dient nicht der sachlichen Überprüfung eines Gutachtens; insoweit stellt das Prozessrecht mit den §§ 404, 412 ZPO ausreichende Mittel zur Verfügung, um eventuelle inhaltliche Unzulänglichkeiten zu beseitigen und auf ein Gutachten hinzuwirken, das bedenkenlos als Grundlage der gerichtlichen Entscheidung dienen kann (BGH NJW 2005, 1869, 1870;… Zöller/Greger, ZPO, 30. Auflage, § 406 Rn. 9).
• BGH, 15.04.1975 - X ZR 52/75

  Besorgnis der Befangenheit eines Sachverständigen

  Auszug aus OLG Hamm, 07.04.2015 - 1 W 1/15

  Für eine Ablehnung wegen der Besorgnis der Befangenheit genügt vielmehr der bei dem ablehnenden Prozessbeteiligten erweckte Anschein der Parteilichkeit (BGH NJW 1975, 1363).

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• OLG Hamm, 29.05.2019 - 1 W 1/19

  Sachverständigenablehnung; Frist; Fristverlängerung; Fiskus; Staat; Land

  Mangel an Sachkunde, Unzulänglichkeiten oder Fehlerhaftigkeit mögen das Gutachten entwerten, rechtfertigen jedoch für sich allein nicht die Ablehnung des Sachverständigen wegen Befangenheit weil sie nicht die Unparteilichkeit des Sachverständigen betreffen (…BGH Beschluss vom 27.09.2011 - X ZR 142/08 -, Rn. 4, juris; BGH…, Beschluss vom 15.03.2005 - VI ZB 74/04 -, Rn. 14, juris; OLG Frankfurt…, Beschluss vom 17.11.2016 - 8 W 68/16 -, Rn. 22, juris, jew. m.w.N.; ständige Rechtsprechung des Senats, u.a. Beschluss vom 07.04.2015 - 1 W 1/15 -, Rn. 3, juris).