Rechtsprechung
| OLG Rostock, 28.08.1997 - 1 W 20/97 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- KG, 28.03.2025 - 2 W 9/25
Zwangsmittelverfahren zur Erzwingung einer unvertretbaren Handlung: …
Eine einseitige Erledigungserklärung in diesem Sinne ist auch im Rahmen eines Vollstreckungsverfahrens nach § 888 ZPO möglich (vgl. OLG Stuttgart…, Beschluss vom 30. April 2010 - 3 W 22/10 -, Rn. 12 nach juris; OLG Köln…, Beschluss vom 10. September 2003 - 2 W 85/03, OLGR 2004, 79 ff, Rn. 7 nach juris; OLG Rostock, Beschluss vom 28. August 1997 - 1 W 20/97, OLGR 1997, 360 ff, Rn. 28 nach juris).
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