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| OVG Saarland, 07.03.1997 - 1 W 48/96 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (4)
- OVG Saarland, 10.11.2014 - 1 B 352/14
Wechsel des Fachleiters im Vorbereitungsdienst - Vorwegnahme der Hauptsache - …
Rn. 6 siehe zur Geeignetheit der dienstlichen Erklärung eines Beamten als Mittel der Glaubhaftmachung: OVG des Saarlandes, Beschlüsse vom 25.7.2013 - 2 B 48/13.NC -, Juris, Rdnr. 64, und vom 7.3.1997 - 1 W 48/96 -, Juris, Rdnr. 21; ebenso Bayerischer VGH, Beschluss vom 30.1.2012 - u.a. 7 C 11.2261 -, Juris, Rdnr. 14 mit Hinweis auf BVerwG, Beschluss vom 2.3.1995 - 5 B 26/95 - zum Beweiswert der Stellungnahme beamteter amtlicher Sachverständiger gegenüber Gutachten privater Sachverständiger. - OVG Saarland, 01.02.2008 - 1 B 477/07
Berücksichtigungsfähigkeit einer mit Verfahrensfehlern angegriffenen dienstlichen …
Nur dann ist zur Gewährleistung des verfassungsrechtlich garantierten Anspruchs auf Übertragung eines Beförderungsamtes allein nach Eignung, Befähigung und fachlicher Leistung (Art. 33 Abs. 2 GG) der Erlass einer Sicherungsanordnung geboten vgl. dazu (u.a.) Beschlüsse des Senats vom 03.06.1992 - 1 W 15/92 -, vom 29.08.1994 - 1 W 30/94 -, DRiZ 1995, 271, Leitsätze (einschlägig ist Leitsatz 2.) veröffentlicht in ZBR 1995, 89 und DÖD 1995, 116, und vom 07.03.1997 - 1 W 48/96 -. - OVG Saarland, 20.09.2005 - 1 W 11/05
Beförderung eines Rechtspflegers - Vergleichbarkeit der dienstlichen …
Neben der Berücksichtigung der unterschiedlichen Bedeutung und Gewichtung der Einzelmerkmale bei der Bildung des Gesamturteils (= Gesamtnote) kann hier darüber hinaus Beachtung finden, dass sich auch die bei den jeweiligen Einzelmerkmalen beurteilten Leistungen innerhalb einer gewissen Bandbreite bewegen können, also ein mit "überdurchschnittlich" angekreuztes Einzelmerkmal sowohl in Richtung der höchsten Bewertungsstufe "weit überdurchschnittlich", als auch in Richtung der nächst niedrigeren Bewertungsstufe "durchschnittlich" tendieren kann (u.a.) mit dieser Erwägung hat der Senat die materielle Rechtmäßigkeit einer im Vergleich zur vorausgegangenen dienstlichen Regelbeurteilung um einen Punkt schlechter ausgefallenen Gesamtnote ("gut - 11 Punkte" anstatt "gut - 12 Punkte") bejaht, obwohl der Betreffende bei den Einzelmerkmalen nicht schlechter abgeschnitten hatte, vielmehr bei dem Einzelmerkmal "Fleiß" sogar um eine Stufe besser als bei der vorausgegangenen, im Gesamturteil um einen Punkt besser ausgefallenen Beurteilung beurteilt worden ist, vgl. Beschluss vom 7.3.1997 - 1 W 48/96 -, Seiten 9, 10; siehe auch Beschluss vom 1.3.2000 - 1 W 3/00 -, Seite 6; vgl. zur hier angesprochenen Problematik auch Urteil des Senats vom 24.6.2002 - 1 R 13/01 -, Seiten 21, 22. - VG Saarlouis, 30.09.2009 - 2 L 622/09
Zur vorrangigen Beförderung gleich beurteilter Beamter anhand des …
Rn. 32 vgl. zur Unbeachtlichkeit von Verfahrensverstößen im Rahmen des Beurteilungsverfahrens OVG des Saarlandes, Beschlüsse vom 01.02.2008 - 1 B 477/07 - und vom 07.03.1997 - 1 W 48/96 -.
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