Rechtsprechung
| OLG München, 07.08.2019 - 1 W 649/19 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 46 Abs. 2 ; ZPO §§ 567 ff.
Ablehnung eines Richters wegen Besorgnis der Befangenheit - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- OLG Dresden, 29.06.2009 - 3 W 526/09
Besorgnis der Befangenheit eines Richters bei unterbliebener Förderung des …
Auszug aus OLG München, 07.08.2019 - 1 W 649/19
Das kommt insbesondere in Betracht, wenn der Richter eine Sache unter Nichtbeantwortung von Erinnerungsschreiben der Partei langandauernd nicht bearbeitet und dieses Vorgehen aus der Sicht auch eines vernünftigen Dritten in derselben Lage wie die Partei einer Rechtsverweigerung gleich kommt (vgl. OLG Dresden, Beschl. v. 29.06.2009 - 3 W 526/09, juris-Tz. 3; ähnlich OLG Bamberg, Beschl. v. 11.11.1999 - SA F 31/99, juris-Tz-. 5; zur grundlosen Verweigerung von Akteneinsicht BayObLG, Beschl. v. 20.07.2000 - 2 Z BR 49/2000, juris-Tz. 10 f;… Zöller/Vollkommer, ZPO 30. Aufl. § 42 Rn. 24 m.w.N.). - BayObLG, 20.07.2000 - 2Z BR 49/00
Verhältnis zwischen Akteneinsicht und Ablehnung des Richters
Auszug aus OLG München, 07.08.2019 - 1 W 649/19
Das kommt insbesondere in Betracht, wenn der Richter eine Sache unter Nichtbeantwortung von Erinnerungsschreiben der Partei langandauernd nicht bearbeitet und dieses Vorgehen aus der Sicht auch eines vernünftigen Dritten in derselben Lage wie die Partei einer Rechtsverweigerung gleich kommt (vgl. OLG Dresden, Beschl. v. 29.06.2009 - 3 W 526/09, juris-Tz. 3; ähnlich OLG Bamberg, Beschl. v. 11.11.1999 - SA F 31/99, juris-Tz-. 5; zur grundlosen Verweigerung von Akteneinsicht BayObLG, Beschl. v. 20.07.2000 - 2 Z BR 49/2000, juris-Tz. 10 f;… Zöller/Vollkommer, ZPO 30. Aufl. § 42 Rn. 24 m.w.N.).
- OLG Dresden, 19.10.2020 - 4 W 759/20
Lange Verfahrensdauer als Ablehnungsgrund?
(vgl. OLG München, Beschluss vom 07. August 2019 - 1 W 649/19 -, Rn. 9, juris OLG Dresden, Beschluss vom 29.06.2009 - 3 W 526/09, juris-Tz. 3; ähnlich OLG Bamberg, Beschluss vom 11.11.1999 - SA F 31/99, juris-Tz-. 5; zur grundlosen Verweigerung von Akteneinsicht BayObLG, Beschluss vom 20.07.2000 - 2 Z BR 49/2000, juris-Tz. 10 f;… Zöller/Vollkommer, ZPO 33. Aufl. § 42 Rn. 24 m.w.N.).
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