Rechtsprechung
| BVerwG, 22.05.1979 - 1 WB 236.77 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (7)
- BVerwG, 01.10.1991 - 1 WB 148.90
Wehrrecht - Dienstreise - Anordnung eines bestimmten Beförderungsmittels - …
Eine angebliche Mißachtung dienstinterner Vorschriften kann nur dann als Verletzung der Fürsorgepflicht in Betracht kommen, wenn die vorgeschriebene Form der Dienstreise dem Soldaten bei Beachtung der Umstände des Einzelfalls nicht zugemutet werden kann (vgl. Beschluß vom 22. Mai 1979 - BVerwG 1 WB 236.77 -). - BVerwG, 26.05.1982 - 1 WB 26.81
Anforderungen an die dienstliche Reglementierung des äußeren Erscheinungsbildes …
Regelungen in anderen Bereichen können unter dem Gesichtspunkt des Gleichheitssatzes des Art. 3 Abs. 1 GG nicht zum Vergleich herangezogen werden (vgl. BVerwGE 63, 15 und BVerwG Beschluß vom 22. Mai 1979 - 1 WB 236/77). - BVerwG, 14.12.2000 - 1 WB 102.00
Durchführung einer Untätigkeitsbeschwerde - Maßgeblichkeit der Entscheidung des …
Soweit sich das Feststellungsbegehren gegen den Befehl des Oberstarztes Dr. W. richtet, ist es gemäß § 19 Abs. 1 Satz 2 WBO zulässig (Beschlüsse vom 22. Mai 1979 - BVerwG 1 WB 236.77 -, vom 20. Mai 1999 - BVerwG 1 WB 96.98 -, - BVerwG 1 WB 1.99 - und - BVerwG 1 WB 3.99 - und vom 14. Dezember 2000 - BVerwG 1 WB 101.00 -), kann aber in der Sache keinen Erfolg haben.
- BVerwG, 14.12.2000 - 1 WB 101.00
Beurlaubung für das Studium der Humanmedizin - Durchführung der Wahl einer …
Eines Fortsetzungsfeststellungsinteresses bedarf es jedoch gemäß § 19 Abs. 1 Satz 2 WBO insoweit nicht (Beschlüsse vom 22. Mai 1979 - BVerwG 1 WB 236.77 -und vom 20. Mai 1999 - BVerwG 1 WB 96.98 -, - BVerwG 1 WB 1.99 - und - BVerwG 1 WB 3.99 -). - BVerwG, 20.05.1999 - 1 WB 1.99
Beschwerde gegen die Rückführung eines Soldaten in sein Heimatland - Vorliegen …
Da dieser Befehl durch die Rückführung am 23. Juni 1998 erledigt ist, ist der Antragsteller in zulässiger Weise zu einem Feststellungsantrag nach § 19 Abs. 1 Satz 2 WBO übergegangen (vgl. Beschluß vom 22. Mai 1979 - BVerwG 1 WB 236.77 -). - BVerwG, 20.05.1999 - 1 WB 3.99
Vorzeitige Beendigung eines Auslandseinsatzes - Aufhebung des Rückführungsbefehls …
Da dieser Befehl durch die Rückführung am 23. Juni 1998 erledigt ist, ist der Antragsteller in zulässiger Weise zu einem Feststellungsantrag nach § 19 Abs. 1 Satz 2 WBO übergegangen (vgl. Beschluß vom 22. Mai 1979 - BVerwG 1 WB 236.77 - < NZWehrr 1980, 149 >). - BVerwG, 20.05.1999 - 1 WB 96.98
Entscheidungsträger für die örtliche und fachliche Verwendung eines Soldaten - …
Da dieser Befehl durch die Rückführung am 23. Juni 1998 erledigt ist, ist der Antragsteller in zulässiger Weise zu einem Feststellungsantrag nach § 19 Abs. 1 Satz 2 WBO übergegangen (vgl. Beschluß vom 22. Mai 1979 - BVerwG 1 WB 236.77 -).
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