Rechtsprechung
| BVerwG, 30.07.2020 - 1 WB 28.19 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
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- Bundesverwaltungsgericht
SG § 30c Abs. 4 Nr. 1 und 4; SAZV § 21 Abs. 1 Satz 1 i.d.F. vom 16. November 2015 = § 21 Abs. 1 i.V.m. § 3 Satz 1; WBO § 1 Abs. 4
Arbeitszeitgestaltung für die Übung TRIDENT JUNCTURE 2018
- rechtsinformationen.bund.de
Arbeitszeitgestaltung für die Übung TRIDENT JUNCTURE 2018
- Wolters Kluwer
Arbeitszeitgestaltung eines Berufssoldaten für die Übung TRIDENT JUNCTURE 2018 in Norwegen; Anordnung des Dienstes als die für den nachgeordneten Bereich verbindliche Feststellung des Vorliegens und der Dauer eines Ausnahmetatbestandes; Einsatzgleiche Verpflichtung als ...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
Arbeitszeitgestaltung eines Berufssoldaten für die Übung TRIDENT JUNCTURE 2018 in Norwegen; Anordnung des Dienstes als die für den nachgeordneten Bereich verbindliche Feststellung des Vorliegens und der Dauer eines Ausnahmetatbestandes; Einsatzgleiche Verpflichtung als ...
- datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (4)
- BVerwG, 26.02.2020 - 1 WB 50.19
Belastung eines Dienstzeitkontos mit Fehlstunden
Auszug aus BVerwG, 30.07.2020 - 1 WB 28.19
Rn. 18 a) Die Antragstellerin hat form- und fristgerecht mit der Inanspruchnahme wehrdienstgerichtlichen Rechtsschutzes gemäß § 17 Abs. 1 Satz 1 WBO i.V.m. § 30c SG den richtigen Rechtsweg beschritten (BVerwG, Beschluss vom 26. Februar 2020 - 1 WB 50.19 - juris Rn. 15).Sie kann rügen, dass eine rechtswidrige Anordnung eines der Ausnahmetatbestände nach § 30c Abs. 4 SG, sie in ihrem Recht aus Art. 2 Abs. 1 GG, § 6 Satz 2 SG verletzt, nicht über den gesetzlichen Rahmen des § 30c Abs. 1 bis 3 SG hinaus Mehrarbeit leisten zu müssen (BVerwG, Beschluss vom 26. Februar 2020 - 1 WB 50.19 - juris Rn. 16).
- BVerwG, 05.11.2013 - 2 B 60.13
Dauernde Dienstunfähigkeit; Klärung der Dienstunfähigkeit durch das Gericht; …
Auszug aus BVerwG, 30.07.2020 - 1 WB 28.19
Die angegriffene Festlegung wäre aus demselben Grunde auch nicht mit einer anderen Begründung rechtmäßig (vgl. BVerwG, Beschluss vom 5. November 2013 - 2 B 60.13 - Buchholz 232 § 44 BBG Nr. 27 Rn. 7). - BVerwG, 31.01.2018 - 1 WB 12.17
Ausgleich für geleistete Mehrarbeit; Fluglehrer der Luftwaffe; Mehrarbeit; …
Auszug aus BVerwG, 30.07.2020 - 1 WB 28.19
Denn auch dienstinterne Anordnungen oder Weisungen, die sich an eine nachgeordnete militärische Stelle oder an einen nachgeordneten Vorgesetzten richten und gegenüber dem einzelnen Soldaten erst in Gestalt der Entscheidung dieses - intern durch die Weisung gebundenen - Vorgesetzten wirksam werden, stellen eine truppendienstliche Maßnahme im Sinne des § 17 Abs. 3 Satz 1 WBO dar, wenn die Anordnung oder Weisung der nachgeordneten Stelle keinen Entscheidungs- oder Ermessensspielraum mehr belässt (BVerwG, Beschluss vom 31. Januar 2018 - 1 WB 12.17 - Buchholz 449 § 30c SG Nr. 2 Rn. 32 m.w.N.). - BVerwG, 17.12.2018 - 1 WB 34.18
Individualbeschwerde; Kosten der Wahl; Kostenübernahme durch die Dienststelle; …
- BVerwG, 31.03.2022 - 1 WB 37.21
Anordnung häuslicher Quarantäne nach einem Auslandseinsatz
Dienstinterne Anordnungen oder Weisungen, die sich an eine nachgeordnete militärische Stelle oder an einen nachgeordneten Vorgesetzten richten und gegenüber dem einzelnen Soldaten erst in Gestalt der Entscheidung des Vorgesetzten wirksam werden, stellen eine truppendienstliche Maßnahme im Sinne des § 17 Abs. 3 Satz 1 WBO dar, wenn die Anordnung oder Weisung der nachgeordneten Stelle keinen Entscheidungs- oder Ermessensspielraum mehr belässt (…BVerwG, Beschlüsse vom 31. Januar 2018 - 1 WB 12.17 - Buchholz 449 § 30c SG Nr. 2 Rn. 32 m.w.N. und vom 30. Juli 2020 - 1 WB 28.19 - Buchholz 449 § 30c SG Nr. 4 Rn. 19 m.w.N.). - OVG Nordrhein-Westfalen, 15.04.2025 - 16 F 10/25
Tragen eines Kopftuchs aus Bekenntnisgründen während der Gerichtsverhandlungen …
Rn. 23 Vgl. zur Entbehrlichkeit, bestimmte Vorgaben einzuhalten, wenn dies im Einzelfall auf eine bloße Förmelei hinausliefe, z. B. BVerwG, Urteile vom 25. Januar 2023 - 6 A 1.22 -, juris, Rn. 29, vom 29. Juni 2022 - 6 C 11.20 -, juris, Rn. 14, vom 28. Oktober 2021 - 10 C 3.20 -, juris, Rn. 24, vom 24. März 2021 - 6 C 4.20 -, juris, Rn. 12, vom 22. März 2018 - 7 C 30.15 -, juris, Rn. 27, vom 18. April 1997 - 8 C 43.95 -, juris, Rn. 22, und vom 14. Dezember 1994 - 11 C 22.93 -, juris, Rn. 9, sowie Beschluss vom 30. Juli 2020 - 1 WB 28.19 -, juris, Rn. 25. - BVerwG, 15.12.2022 - 1 WB 17.22
Antrag gegen isolierte Unterbringung
Dienstinterne Anordnungen oder Weisungen, die sich an eine nachgeordnete militärische Stelle oder an einen nachgeordneten Vorgesetzten richten und gegenüber dem einzelnen Soldaten erst in Gestalt der Entscheidung des Vorgesetzten wirksam werden, stellen eine truppendienstliche Maßnahme im Sinne des § 17 Abs. 3 Satz 1 WBO dar, wenn die Anordnung oder Weisung der nachgeordneten Stelle keinen Entscheidungs- oder Ermessensspielraum mehr belässt (BVerwG, Beschlüsse vom 31. Januar 2018 - 1 WB 12.17 - Buchholz 449 § 30c SG Nr. 2 Rn. 32 m. w. N., vom 30. Juli 2020 - 1 WB 28.19 - Buchholz 449 § 30c SG Nr. 4 Rn. 19 m. w. N. …und vom 31. März 2022 - 1 WB 37.21 - juris Rn. 17). - BVerwG, 25.04.2023 - 1 WB 39.22
Rechtliche Bewertung einer dienstlichen Verwendung im Rahmen der NATO-Mission …
Sie hat zwar bindende Wirkung für betroffene Soldaten und Dienststellen, ist aber nur deklaratorisch und daher keine notwendige Voraussetzung für die Durchsetzung etwaiger Ausgleichsansprüche (vgl. BVerwG, Beschluss vom 30. Juli 2020 - 1 WB 28.19 - Buchholz 449 § 30c SG Nr. 4 Rn. 27).
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