Rechtsprechung
| BVerwG, 10.11.1981 - 1 WB 3.80 |
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
Wird zitiert von ... (11) Zitiert selbst (5)
- BVerwG, 21.05.1980 - 1 WB 183.79
Rechtmäßigkeit der Rückführung eines Offizieranwärters in die Laufbahn eines …
Auszug aus BVerwG, 10.11.1981 - 1 WB 3.80
Die auf die objektiv falsche Rechtsmittelbelehrung zurückzuführende Versäumnis der Antragsfrist des § 17 Abs. 4 Satz 1 und 2 (i.V.m. § 21 Abs. 1, Abs. 2 Satz 1) VBO ist gemäß § 7 Abs. 2 WBO als durch unabwendbaren Zufall verursacht anzusehen und steht deshalb der Zulässigkeit des Antrags ebenfalls nicht entgegen (vgl. BVerwG Beschluß vom 21. Mai 1980 - 1 WB 183/79).Ruft ein Soldat im Vertrauen auf die Richtigkeit der Rechtsmittelbelehrung ein unzuständiges Gericht an, so dürfen ihm die dadurch veranlaßten besonderen Kosten nicht zur Last fallen (vgl. BVerwG Beschlüsse vom 21. Mai 1980 - 1 WB 183/79 - und vom 26. Januar 1981 - 1 WB 47/79).
- BVerwG, 09.03.1971 - I WB 61.70
Rechtsmittel
Auszug aus BVerwG, 10.11.1981 - 1 WB 3.80
Soweit durch die Anrufung der allgemeinen Verwaltungsgerichte besondere Kosten einschließlich notwendiger Auslagen (vgl. § 162 Abs. 1 VwGO) entstanden sind, hat der Senat hierüber nach § 155 Abs. 4 VwGO zu entscheiden; dabei sind die Kostenvorschriften der Verwaltungsgerichtsordnung entsprechend anzuwenden (BVerwGE 43, 193, 194) [BVerwG 09.03.1971 - I WB 61/70]. - BVerwG, 26.01.1981 - 1 WB 47.79
Feldwebellehrgänge - Vergleichbarkeit von Noten - Offiziere des militärfachlichen …
Auszug aus BVerwG, 10.11.1981 - 1 WB 3.80
Ruft ein Soldat im Vertrauen auf die Richtigkeit der Rechtsmittelbelehrung ein unzuständiges Gericht an, so dürfen ihm die dadurch veranlaßten besonderen Kosten nicht zur Last fallen (vgl. BVerwG Beschlüsse vom 21. Mai 1980 - 1 WB 183/79 - und vom 26. Januar 1981 - 1 WB 47/79). - BVerwG, 30.06.1980 - 1 WB 130.79
Wehrfliegerverwendungsfähigkeit - Zulassung zur Offizierslaufbahn - …
Auszug aus BVerwG, 10.11.1981 - 1 WB 3.80
Wegen des Begriffs der besonderen Kosten und notwendigen Auslagen wird auf den Beschluß des Senats vom 4. November 1980 - 1 WB 130/79 - verwiesen. - BVerwG, 08.02.1961 - VI C 55.59
Rechtsmittel
- BVerwG, 26.06.1986 - 1 WB 128.85
Nichteignung eines Offiziersanwärters - Verurteilung eines Offiziersbewerbers - …
Dagegen können die fachlichen Erwägungen, die zu der Beurteilung geführt haben, nicht Gegenstand gerichtlicher Überprüfung sein (vgl. BVerwG Beschluß vom 10. November 1981 - 1 WB 3/80 - m.w.N.).Ruft ein Soldat im Vertrauen auf die Richtigkeit der Rechtsmittelbelehrung ein unzuständiges Gericht an, so dürfen ihm die dadurch veranlaßten besonderen Kosten nicht zur Last fallen (vgl. BVerwG Beschlüsse vom 21. Mai 1980 - 1 WB 183/79 - und vom 10. November 1981 - 1 WB 3/80).
- BVerwG, 26.11.1986 - 1 WB 117.86
Wehrrecht - Ablösung eines Soldaten - Mangelnde Eignung oder Leistung - …
Dementsprechend können fachliche Erwägungen, die zu der Beurteilung "mangelnder Eignung oder Leistung" führen, nicht Gegenstand gerichtlicher Überprüfung sein (vgl. BVerwG Beschluß vom 10. November 1981 - 1 WB 3/80 - m.w.N. und Beschluß vom 26. Juni 1986 - 1 WB 128/85). - BVerwG, 21.06.1988 - 1 WB 40.87
Disziplinargerichtliche Entscheidungen - Bindungswirkung - Entziehung des …
Dementsprechend können fachliche Erwägungen, die zu der Beurteilung "erheblicher charakterlicher oder geistiger Mängel" führen, nicht Gegenstand gerichtlicher Überprüfung sein (vgl. hierzu BVerwG Beschlüsse vom 10. November 1981 - 1 WB 3/80 - m.w.N. und vom 26. November 1986 - 1 WB 117/86).
- BVerwG, 29.11.1988 - 1 WB 115.88
Rechtsmittelbelehrung - Gerichtsanrufung - Unzuständigkeit - Kostenlast
Dagegen können die fachlichen Erwägungen, die zu der Beurteilung geführt haben, nicht Gegenstand gerichtlicher Überprüfung sein (vgl. BVerwG Beschlüsse vom 10. November 1981 - 1 WB 3/80 - m.w.N. und vom 26. Juni 1986 - 1 WB 128/85). - BVerwG, 16.07.1987 - 1 WB 170.86
Aufhebung einer begünstigenden Maßnahme - Militärischer Vorgesetzter - Eignung …
Dagegen können die fachlichen Erwägungen, die zu der Beurteilung geführt haben, nicht Gegenstand gerichtlicher Überprüfung sein (vgl. BVerwG Beschlüsse vom 10. November 1981 - 1 WB 3/80 - m.w.N. und vom 26. Juni 1986 - 1 WB 128/85). - BVerwG, 08.10.1987 - 1 WB 92.87
Öffentliches Interesse an der sofortigen Vollziehbarkeit truppendienstlicher …
Dagegen können die fachlichen Erwägungen, die zu der Beurteilung geführt haben, nicht Gegenstand gerichtlicher Überprüfung sein (vgl. BVerwG Beschluß vom 10. November 1981 - 1 WB 3/80 - m.w.N.). - BVerwG, 28.11.1991 - 1 WB 74.91
Vorzeitige Versetzung eines Berufssoldaten in den Ruhestands und Verhängung eines …
Dementsprechend können fachliche Erwägungen, die zu der Beurteilung "erheblicher charakterlicher oder geistiger Mängel" führen, nicht Gegenstand gerichtlicher Überprüfung sein (vgl. hierzu Beschlüsse vom 10. November 1981 - BVerwG 1 WB 3.80 - m.w.N. und vom 26. November 1986 - BVerwG 1 WB 117.86 - <BVerwGE 83, 251>). - BVerwG, 25.10.1989 - 1 WB 119.88
Streit um die Ablösung eines Zeitsoldaten von der Hubschraubergrundausbildung - …
Dementsprechend können fachliche Erwägungen, die zu der Beurteilung "mangelnder Eignung oder Leistung" führen, nicht Gegenstand gerichtlicher Überprüfung sein (vgl. BVerwG Beschlüsse vom 10. November 1981 - 1 WB 3/80 - m.w.N., vom 26. Juni 1986 - 1 WB 128/85 - und vom 26. November 1986 - 1 WB 117/86). - BVerwG, 07.06.1988 - 1 WB 101.87
Zurückführung von Offizieranwärtern in ihre frühere Laufbahn - Begriff der …
Dagegen können die fachlichen Erwägungen, die zu der Beurteilung geführt haben, nicht Gegenstand gerichtlicher Überprüfung sein (vgl. BVerwG Beschluß vom 10. November 1981 - 1 WB 3/80 - m.w.N.). - BVerwG, 25.11.1987 - 1 WB 110.86
Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen der Zurückstellung der zu erwartenden Beförderung …
Dagegen können die fachlichen Erwägungen, die zu der Beurteilung geführt haben, nicht Gegenstand gerichtlicher Überprüfung sein (vgl. BVerwG Beschluß vom 10. November 1981 - 1 WB 3/80 - m.w.N.). - BVerwG, 14.03.1990 - 1 WB 55.89
Nichterfüllung der Anforderungen an einen Hubschrauberführeroffizier - …
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