Volltextveröffentlichungen (2)

• Wolters Kluwer

  Wegfall der Berufsförderung - Sonderurlaub als Ausgleich - Wichtiger Grund - Vorbereitung eines Berufswechsels

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

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• BVerwG, 26.10.1973 - I WB 85.73

  Rechtsmittel

  Auszug aus BVerwG, 16.03.1981 - 1 WB 32.81

  Die für eine Urlaubsgewährung hiernach erforderlichen Voraussetzungen (wichtiger Grund, keine entgegenstehenden dienstlichen Gründe, besonders begründeter Ausnahmefall) unterliegen in vollem Umfange der gerichtlichen Nachprüfung (BVerwG NZWehrr 1974, 188; 1978, 23).
• BVerwG, 17.10.1967 - I WB 43.67

  Rechtsmittel

  Auszug aus BVerwG, 16.03.1981 - 1 WB 32.81

  Der Antrag auf Erlaß einer einstweiligen Anordnung ist in entsprechender Anwendung des § 123 Abs. 1 Satz 2 VwGO zulässig (BVerwGE 33, 42 m.w.N.); zwar wird mit der beantragten einstweiligen Anordnung möglicherweise (ein entsprechender Antrag liegt dem Senat noch nicht vor) die Entscheidung in der Hauptsache vorweggenommen.
• BVerwG, 12.12.1979 - 1 WB 182.79

  Rechtsmittel

  Auszug aus BVerwG, 16.03.1981 - 1 WB 32.81

  Der Antragsteller hat jedoch glaubhaft gemacht, daß ihm nicht zugemutet werden kann, die Entscheidung in der Hauptsache abzuwarten (BVerwG Beschlüsse vom 4. Oktober 1979 - 1 WB 147/79 - und vom 12. Dezember 1979 - 1 WB 182/79).
• BVerwG, 15.01.1980 - 1 WB 32.79

  Soldat - Fachausbildung - Freistellung vom Dienst - Neuordnung der …

  Auszug aus BVerwG, 16.03.1981 - 1 WB 32.81

  Seit Dezember 1975 mußte ihm klar sein, daß er nunmehr nach Maßgabe des neu gefaßten Soldatenversorgungsgesetzes verpflichtet war, bis zum Ende seiner Dienstzeit militärischen Dienst zu leisten (vgl. BVerwG Beschluß vom 15. Januar 1980 - 1 WB 32/79).
• BVerwG, 04.10.1979 - 1 WB 147.79

  Rechtsmittel

  Auszug aus BVerwG, 16.03.1981 - 1 WB 32.81

  Der Antragsteller hat jedoch glaubhaft gemacht, daß ihm nicht zugemutet werden kann, die Entscheidung in der Hauptsache abzuwarten (BVerwG Beschlüsse vom 4. Oktober 1979 - 1 WB 147/79 - und vom 12. Dezember 1979 - 1 WB 182/79).

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• BVerwG, 28.03.1991 - 1 WB 16.91

  Anspruch eines Zeitsoldaten auf Gewährung von Sonderurlaub zum Antritt einer …

  Abgesehen davon, daß damit offensichtlich nur kurzfristiger Urlaub gemeint ist, z.B. für Vorstellungsreisen (BVerwG Beschluß vom 16. März 1981 - 1 WB 32/81), hätte vorliegend angesichts der Dauer des Sonderurlaubs die Vorbereitung auf einen Berufswechsel allein nicht genügt, um einen wichtigen Grund im Sinne des § 13 Abs. 1 SUrlV anzuerkennen.
• BVerwG, 17.06.1992 - 1 WB 46.92

  Anspruch eines Soldaten auf Sonderurlaub - Vorbereitung des Berufswechsels eines …

  Auch wenn damit nicht nur ganz kurzfristiger Urlaub gemeint wäre, z.B. für Vorstellungsreisen (vgl. Beschlüsse vom 28. März 1991 - BVerwG 1 WB 16.91 - und vom 16. März 1981 - BVerwG 1 WB 32.81 -), hätte vorliegend angesichts der Dauer des Sonderurlaubs die Vorbereitung auf einen Berufswechsel allein nicht genügt, um einen wichtigen Grund im Sinne des § 13 Abs. 1 SUrlV anzuerkennen.
• BVerwG, 07.05.1991 - 1 WB 72.91

  Umwandlung eines Dienstverhältnisses als Berufssoldat in das eines Soldaten auf …

  Auch wenn damit nicht nur ganz kurzfristiger Urlaub gemeint wäre, z.B. für Vorstellungsreisen (vgl. BVerwG Beschlüsse vom 28. März 1991 - 1 WB 16/91 - und vom 16. März 1981 - 1 WB 32/81), hätte vorliegend angesichts der Dauer des Sonderurlaubs die Vorbereitung auf einen Berufswechsel allein nicht genügt, um einen wichtigen Grund im Sinne des § 13 Abs. 1 SUrlV anzuerkennen.

• BVerwG, 05.11.1991 - 1 WB 73.91

  Umwandlung eines Dienstverhältnisses als Berufssoldat in das eines Soldaten auf …

  Auch wenn damit nicht nur ganz kurzfristiger Urlaub gemeint wäre, z.B. für Vorstellungsreisen (vgl. BVerwG Beschlüsse vom 28. März 1991 - 1 WB 16/91 - und vom 16. März 1981 - 1 WB 32/81) , hätte vorliegend angesichts der Dauer des Sonderurlaubs die Vorbereitung auf einen Berufswechsel allein nicht genügt, um einen wichtigen Grund im Sinne des § 13 Abs. 1 SUrlV anzuerkennen.
• BVerwG, 12.06.1991 - 1 WB 88.91

  Anspruch auf Gewährung von Urlaub unter Wegfall der Geldbezüge und Sachbezüge - …

  Auch wenn damit nicht nur ganz kurzfristiger Urlaub gemeint wäre, z.B. für Vorstellungsreisen (vgl. Beschlüsse vom 16. März 1981 - BVerwG 1 WB 32.81 - und vom 28. März 1991 - BVerwG 1 WB 16.91 -), hätte vorliegend angesichts der Dauer des Sonderurlaubs die Vorbereitung auf einen Berufswechsel allein nicht genügt, um einen wichtigen Grund im Sinne des § 13 Abs. 1 SUrlV anzuerkennen.
• BVerwG, 04.09.1991 - 1 WB 113.91

  Antrag eines Berufssoldaten auf Gewährung von Sonderurlaub unter Wegfall der …

  Auch wenn damit nicht nur ganz kurzfristiger Urlaub gemeint wäre, z.B. für Vorstellungsreisen (vgl. Beschlüsse vom 28. März 1991 - BVerwG 1 WB 16.91 - und vom 16. März 1981 - BVerwG 1 WB 32.81 -), hätte vorliegend angesichts der Dauer des Sonderurlaubs die Vorbereitung auf einen Berufswechsel allein nicht genügt, um einen wichtigen Grund im Sinne des § 13 Abs. 1 SUrlV anzuerkennen.