Rechtsprechung
| BVerwG, 01.03.1990 - 1 WB 32.90 |
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Untersagung der Erstellung einer Beurteilung wegen Besorgnis der Befangenheit - Statthaftigkeit einer auf das Unterlassen von Maßnahmen gerichteten einstweiligen Anordnung im Verhältnis der militärischen Oberordnung und Unterordnung
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 11.04.1972 - I WB 32.72
Rechtsmittel
Auszug aus BVerwG, 01.03.1990 - 1 WB 32.90
Ein schutzwürdiges Interesse an einer einstweiligen Anordnung, durch die dem Vorgesetzten von vorneherein bestimmte Maßnahmen verboten werden sollen, kann allenfalls für diejenigen Fälle anerkannt werden, in denen schon eine nur kurzfristige Hinnahme der befürchteten Handlungsweise des Vorgesetzten geeignet ist, den Soldaten in seinen Rechten in besonders schwerwiegender, womöglich nicht wiedergutzumachender Weise zu beeinträchtigen (BVerwGE 43, 340 f.). - BVerwG, 23.06.1980 - 1 WB 42.80
Gewährung von Sonderurlaub eines Soldaten unter Wegfall der Geldbezüge und …
Auszug aus BVerwG, 01.03.1990 - 1 WB 32.90
Anordnungen in entsprechender Anwendung des § 123 VwGO sind rechtlich nicht in einer Weise mit der angefochtenen oder begehrten Maßnahme verknüpft, wie dies bei der Aussetzung der Vollziehung einer Maßnahme der Fall ist (§ 17 Abs. 6 Satz 3 WBO; vgl. BVerwG Beschluß vom 23. Juni 1980 - 1 WB 42/80).
- BVerwG, 11.04.1991 - 1 WB 110.90
Überprüfung des Handelns von Dienststellen und Vorgesetzten auf Mißstände und …
Diesen Antrag hat der Senat mit Beschluß vom 1. März 1990 - 1 WB 32/90 - mangels Rechtsschutzbedürfnisses als unzulässig zurückgewiesen.Die Beiakte des BMVg - P II 5 - Az. 25-05-12 485/90, die Akten 1 WB 14/90 und 1 WB 32/90 haben dem Senat bei der Beratung vorgelegen.
- BVerwG, 11.04.1991 - 1 WB 127.90
Geltendmachung von Zweifeln an der Unbefangenheit des nächsten und nächsthöheren …
Diesen Antrag hat der Senat mit Beschluß vom 1. März 1990 - 1 WB 32/90 - mangels Rechtsschutzbedürfnisses als unzulässig zurückgewiesen.
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".