Rechtsprechung
| BVerwG, 26.07.1993 - 1 WB 37.93 |
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Statthaftigkeit eines Antrags auf Unterlassen einer Maßnahme im wehrdienstgerichtlichen Verfahren - Anforderungen an die Glaubhaftmachung der Voraussetzungen für das Verbot der Besetzung eines bestimmten Dienstpostens im einstweiligen Rechtsschutz
Wird zitiert von ... (8) Zitiert selbst (3)
- BVerwG, 25.02.1991 - 1 WB 18.91
Anforderungen an die Nachbesetzung eines Dienstpostens - Vorliegen eines …
Auszug aus BVerwG, 26.07.1993 - 1 WB 37.93
Im Verhältnis der militärischen Über- und Unterordnung kommt eine auf das Unterlassen von Maßnahmen gerichtete einstweilige Anordnung aber nur in Ausnahmefällen in Betracht (ständige Rechtsprechung: vgl. Beschluß vom 25. Februar 1991 - BVerwG 1 WB 18.91 -).Er müßte es vielmehr hinnehmen, von seinem Dienstposten wegversetzt zu werden, wenn der Antragsteller bei der Stellenbesetzung ihm gegenüber rechtswidrig übergangen worden wäre (Beschlüsse vom 27. Juli 1977 - BVerwG 1 WB 19.76 - <BVerwGE 53, 321 [324]>, vom 20. Februar 1985 - BVerwG 1 WB 37.83, 113.84 - <BVerwGE 76, 336 [338 f.]> und vom 25. Februar 1991 a.a.O.).
- BVerwG, 20.02.1985 - 1 WB 37.83
Wehrrecht; Konkurrentenklage; Militärische Verwendungsentscheidung; Zulässigkeit
Auszug aus BVerwG, 26.07.1993 - 1 WB 37.93
Er müßte es vielmehr hinnehmen, von seinem Dienstposten wegversetzt zu werden, wenn der Antragsteller bei der Stellenbesetzung ihm gegenüber rechtswidrig übergangen worden wäre (Beschlüsse vom 27. Juli 1977 - BVerwG 1 WB 19.76 - <BVerwGE 53, 321 [324]>, vom 20. Februar 1985 - BVerwG 1 WB 37.83, 113.84 - <BVerwGE 76, 336 [338 f.]> …und vom 25. Februar 1991 a.a.O.). - BVerwG, 27.07.1977 - 1 WB 19.76
Fernschriftliche Bekanntgabe - Anfechtbarkeit - Herausgehobener Dienstposten - …
Auszug aus BVerwG, 26.07.1993 - 1 WB 37.93
Er müßte es vielmehr hinnehmen, von seinem Dienstposten wegversetzt zu werden, wenn der Antragsteller bei der Stellenbesetzung ihm gegenüber rechtswidrig übergangen worden wäre (Beschlüsse vom 27. Juli 1977 - BVerwG 1 WB 19.76 - <BVerwGE 53, 321 [324]>, vom 20. Februar 1985 - BVerwG 1 WB 37.83, 113.84 - <BVerwGE 76, 336 [338 f.]> …und vom 25. Februar 1991 a.a.O.).
- BVerwG, 23.08.1994 - 1 WB 20.94
Konkurrentenklage im Fall der Beförderung eines Soldaten zum Dozent für Wehr- und …
Nach Verweisung hat der Senat den Antrag mit Beschluß vom 26. Juli 1993 - BVerwG 1 WB 37.93 - zurückgewiesen.Die Beschwerdeakte des BMVg - P II 5 - 653/93 -, die Verfahrensakte BVerwG 1 WB 37.93 sowie die Personalstammakten des Antragstellers, Hauptteile A und B, lagen dem Senat bei der Beratung vor.
- BVerwG, 22.03.1994 - 1 WB 17.94
Anspruch eines Soldaten auf Mitteilung einer Planungsabsicht - Anforderungen an …
Im Verhältnis der militärischen ober- und Unterordnung kommt eine auf das Unterlassen von Maßnahmen gerichtete einstweilige Anordnung aber nur in Ausnahmefällen in Betracht (ständige Rechtsprechung: vgl. Beschluß vom 26. Juli 1993 - BVerwG 1 WB 37.93 -).Er müßte es vielmehr hinnehmen, von seinem Dienstposten wegversetzt zu werden, wenn der Antragsteller bei der Stellenbesetzung ihm gegenüber rechtswidrig übergangen worden wäre (vgl. Beschlüsse vom 27. Juli 1977 - BVerwG 1 WB 19.76 - <BVerwGE 53, 321 [324]>, vom 20. Februar 1985 - BVerwG 1 WB 37.83, 113.84 - <BVerwGE 76, 336 [338]> und vom 26. Juli 1993 - BVerwG 1 WB 37.93 -).
- BVerwG, 18.11.1994 - 1 WB 84.94
Anspruch eines Soldaten auf eine bestimmte Verwendung - Gerichtliche Überprüfung …
Der Senat hat dies wiederholt entschieden (vgl. Beschlüsse vom 27. Juli 1977 - BVerwG 1 WB 19.76 - <BVerwGE 53, 321 [324]>, vom 20. Februar 1985 - BVerwG 1 WB 37.83, 113.84 - <BVerwGE 76, 336 [338]>, vom 26. Juli 1993 - BVerwG 1 WB 37.93 - und vom 22. März 1994 - BVerwG 1 WB 17.94 -) und hält daran auch weiterhin fest.
- BVerwG, 27.08.1998 - 1 WB 18.98
Ablehnung des Antrags eines Offiziers bei der Besetzung eines neuen Dienstpostens …
- BVerwG, 28.07.1995 - 1 WB 58.95
Versetzung eines Soldaten auf Zeit - Beendigung eines Dienstverhältnisses wegen …
Im Verhältnis der militärischen Über- und Unterordnung kommt eine auf das Unterlassen von Maßnahmen gerichtete einstweilige Anordnung aber nur in Ausnahmefällen in Betracht (ständige Rechtsprechung; vgl. Beschlüsse vom 26. Juli 1993 - BVerwG 1 WB 37.93 - und vom 22. März 1994 - BVerwG 1 WB 17.94 -). - BVerwG, 31.03.1994 - 1 WB 24.94
Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung auf Untersagung der Nachbesetzung …
Im Verhältnis der militärischen Über- und Unterordnung kommt eine auf das Unterlassen von Maßnahmen gerichtete einstweilige Anordnung aber nur in Ausnahmefällen in Betracht (ständige Rechtsprechung: vgl. Beschluß vom 26. Juli 1993 - BVerwG 1 WB 37.93 -). - OVG Sachsen, 31.01.2018 - 2 B 22/18
Aufstieg; Polizeibeamter; Auswahlverfahren; Leistungsgrundsatz; Beurteilungen
Vorbeugender Eilrechtsschutz kommt grundsätzlich nur in Ausnahmefällen bei Vorliegen strenger Voraussetzungen in Betracht (vgl. BVerwG, Beschl. v. 28. Mai 2008, - 1 WDS - VR 8/08 -, juris; Beschl. v. 28. Juli 1995 - 1 WB 58/95 -, juris; Beschl. v. 22. März 1994 - 1 WB 17.94 -, juris; Beschl. v. 26. Juli 1993 - 1 WB 37.93 -, juris; Beschl. v. 20. September 1989 - 9 B 165/89 -, juris). - OVG Sachsen, 10.07.2012 - 2 B 205/12
Vorbeugender vorläufiger Rechtsschutz, Versetzung/Umsetzung
Vorbeugender Eilrechtsschutz kommt grundsätzlich nur in Ausnahmefällen bei Vorliegen strenger Voraussetzungen in Betracht (vgl. BVerwG, Beschl. v. 28. Mai 2008, - 1 WDS - VR 8/08 -, juris; Beschl. v. 28. Juli 1995 - 1 WB 58/95 -, juris; Beschl. v. 22. März 1994 - 1 WB 17.94 -, juris; Beschl. v. 26. Juli 1993 - 1 WB 37.93 -, juris; Beschl. v. 20. September 1989 - 9 B 165/89 -, juris).
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