Rechtsprechung
| BVerwG, 24.11.2016 - 1 WB 46.15 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - openjur.de
- Bundesverwaltungsgericht
- rechtsinformationen.bund.de
Rückwirkende Änderung des prozentualen Umfangs der Teilzeitbeschäftigung
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 30a SG vom 15.03.2012, § 82 Abs 1 SG, § 21 Abs 2 S 1 WBO, § 51 Abs 1 VwVfG
Rückwirkende Änderung des prozentualen Umfangs der Teilzeitbeschäftigung - Wolters Kluwer
Anspruch eines Berufssoldaten auf rückwirkende Erhöhung des Prozentsatzes bei einer ihm bewilligten Teilzeitbeschäftigung
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
STzV § 2 Abs. 1 S. 1; STzV § 6 Abs. 2 S. 1
Anspruch eines Berufssoldaten auf rückwirkende Erhöhung des Prozentsatzes bei einer ihm bewilligten Teilzeitbeschäftigung - datenbank.nwb.de
Rückwirkende Änderung des prozentualen Umfangs der Teilzeitbeschäftigung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Der Streit um die Teilzeitbeschäftigung des Soldaten - und die Zuständigkeit der Wehrdienstgerichte
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Überstundenvergütung für Soldaten - und der richtige Rechtsweg
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Rückwirkende Erhöhung der bewilligten Teilzeitbeschäftigung - bei der Bundeswehr
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (6)
- BVerwG, 21.05.2015 - 1 WB 20.14
Elternzeit; Beendigung Elternzeit; vorzeitige Beendigung; rückwirkende …
Auszug aus BVerwG, 24.11.2016 - 1 WB 46.15
Die Antragsfrist ist als Ausschlussfrist normativ begründet (vgl. zu diesem Erfordernis: BVerwG, Beschluss vom 21. Mai 2015 - 1 WB 20.14 - BVerwGE 152, 144, Rn. 24 m.w.N.) und zwingendes Recht ("ist ... zu beantragen"). - BVerwG, 13.07.2015 - 1 WB 64.14
Informationsanspruch; Beschwerde; Rechtsweg; Dienstzeugnis
Auszug aus BVerwG, 24.11.2016 - 1 WB 46.15
Rn. 38 Ein Anspruch der Antragstellerin auf rückwirkende Neufestsetzung der Prozentsätze ihrer Teilzeitbeschäftigung ergibt sich ferner nicht aus § 51 Abs. 1 VwVfG, der im Verfahren nach der Wehrbeschwerdeordnung grundsätzlich entsprechend anwendbar ist (stRspr, vgl. z.B. BVerwG, Beschluss vom 13. Juli 2015 - 1 WB 64.14 - Rn. 42 m.w.N.). - BVerwG, 28.09.2016 - 1 WB 43.15
Heeresfliegertruppe; Zukunftspersonal; Personalauswahl; Auswahlkonferenz; …
Auszug aus BVerwG, 24.11.2016 - 1 WB 46.15
Dienstlicher Wohnsitz eines Soldaten ist gemäß § 15 Abs. 1 Satz 2 BBesG sein Standort; diese Legaldefinition ist auch im Rahmen des § 52 Nr. 4 VwGO maßgeblich (…stRspr, vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 29. Juni 2011 - 1 WB 35.11 - Rn. 11 m.w.N. und vom 28. September 2016 - 1 WB 43.15 - Rn. 42).
- BVerwG, 27.08.2015 - 1 WB 16.15
Freigestelltes Personalratsmitglied; fiktive Versetzung auf höherwertigen …
Auszug aus BVerwG, 24.11.2016 - 1 WB 46.15
Streitigkeiten um die Geld- und Sachbezüge eines Soldaten gehören zu der Rechtsmaterie, die in § 30 SG geregelt ist (stRspr, vgl. z.B. BVerwG, Beschluss vom 27. August 2015 - 1 WB 16.15 - juris Rn. 22 m.w.N.). - BVerwG, 29.06.2011 - 1 WB 35.11
Auszug aus BVerwG, 24.11.2016 - 1 WB 46.15
Dienstlicher Wohnsitz eines Soldaten ist gemäß § 15 Abs. 1 Satz 2 BBesG sein Standort; diese Legaldefinition ist auch im Rahmen des § 52 Nr. 4 VwGO maßgeblich (stRspr, vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 29. Juni 2011 - 1 WB 35.11 - Rn. 11 m.w.N. …und vom 28. September 2016 - 1 WB 43.15 - Rn. 42). - BVerwG, 28.08.2012 - 1 WB 40.12
Auszug aus BVerwG, 24.11.2016 - 1 WB 46.15
Vielmehr ist gemäß § 17 Abs. 1 Satz 1 WBO der Rechtsweg zu den Wehrdienstgerichten (hier gemäß § 21 Abs. 2 Satz 1 WBO zum Bundesverwaltungsgericht) eröffnet, weil die Vorschrift des § 30a SG nicht aus der speziellen Rechtswegzuweisung an die Wehrdienstgerichte ausgeklammert ist (ebenso: BVerwG, Beschluss vom 28. August 2012 - 1 WB 40.12 - Rn. 16).
- BVerwG, 14.12.2017 - 1 WB 42.16
Zuordnung zum Zukunftspersonal; Querversetzung
Rn. 24 c) Der Antragsteller kann schließlich keine erneute Entscheidung gemäß der im Verfahren nach der Wehrbeschwerdeordnung entsprechend anwendbaren (…stRspr, vgl. zuletzt BVerwG, Beschlüsse vom 13. Juli 2015 - 1 WB 64.14 - juris Rn. 42 und vom 24. November 2016 - 1 WB 46.15 - juris Rn. 38) Vorschrift des § 51 VwVfG verlangen.
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