Volltextveröffentlichungen (2)

• Wolters Kluwer

  Zulassung zur Laufbahn der Offiziere des militärfachlichen Dienstes - Nichterreichen der erforderlichen Mindestpunktzahl - Erhöhung der Mindestpunktzahl wegen steigender Bewerberzahl und sinkenden Bedarfs - Ausgestaltung des Umrechnungsschlüssels - Verletzung des ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

  SG § 3

Papierfundstellen

• BVerwGE 73, 138

Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (12)

alle Zitatstellen anzeigen
• BVerwG, 30.06.1980 - 1 WB 130.79

  Wehrfliegerverwendungsfähigkeit - Zulassung zur Offizierslaufbahn - …

  Auszug aus BVerwG, 26.01.1981 - 1 WB 48.79

  Die durch die objektiv falsche Rechtsmittelbelehrung verursachte Versäumnis der Antragsfrist des § 17 Abs. 4 Satz 1 und 2 VBO ist als unabwendbarer Zufall im Sinne von § 7 Abs. 2 WBO anzusehen und steht deshalb der Zulässigkeit des Antrags nicht entgegen (vgl. BVerwG Beschluß vom 30. Juni 1980 - 1 WB 130/79).

  Wegen des Begriffs der besonderen Kosten und notwendigen Auslagen wird auf den Beschluß des Senatsvom 4. November 1980 - 1 WB 130/79 - verwiesen.

• BVerwG, 26.01.1981 - 1 WB 47.79

  Feldwebellehrgänge - Vergleichbarkeit von Noten - Offiziere des militärfachlichen …

  Auszug aus BVerwG, 26.01.1981 - 1 WB 48.79

  - im Anschluß an BVerwG, 26.01.1981, 1 WB 47/79 -.

  Damit ist die Zuständigkeit des Senats bindend festgestellt (§ 23 Abs. 7 i.V.m. § 18 Abs. 3 Satz 2 VBO; vgl. im übrigen zur Rechtswegfrage BVerwG Beschluß vom 26. Januar 1981 - 1 WB 47/79).

• BVerwG, 27.11.1974 - I WB 91.73

  Rechtsmittel

  Auszug aus BVerwG, 26.01.1981 - 1 WB 48.79

  Der Beschwerde der Beklagten gegen die gleichzeitig ausgesprochene Nichtzulassung der Revision wurde vom 2. Senat des Bundesverwaltungsgerichts am 3. Februar 1978 mit der Begründung stattgegeben, das Berufungsurteil weiche mit seinen Ausführungen über die Verletzung des Grundsatzes der Chancengleichheit vomBeschluß des erkennenden Senats vom 27. November 1974 - 1 WB 91/73 - ab.

  Diese Maßnahmen sind als solche rechtlich nicht zu beanstanden (vgl. hierzu und zum folgenden BVerwG Beschluß vom 27. November 1974 - 1 WB 91/73 - mit weiteren Nachweisen; im gleichen Sinne auch Urteil des OVG Nordrhein-Westfalen vom 31. Januar 1977 - I A 1974/75).

• BVerfG, 25.02.1969 - 1 BvR 224/67

  Zahnheilkunde

  Auszug aus BVerwG, 26.01.1981 - 1 WB 48.79

  Der in der unterschiedlichen Behandlung der jedenfalls bewertungsmäßig gleichen Prüfungsergebnisse liegende Bruch der durch die Vergabe von Abschlußbewertungen gleichen Inhalts selbstgewählten Sachgesetzlichkeit (vgl. BVerfGE 25, 236, 252 [BVerfG 25.02.1969 - 1 BvR 224/67]; BVerwG Beschlüsse vom 13. Oktober 1976 - 1 WB 149/75 - undvom 26. September 1978 - 1 WB 58/77) ließe sich nur rechtfertigen, wenn sachliche Gründe eine Abweichung erfordert hätten; eine willkürliche Ungleichbehandlung ist rechtswidrig (…BVerfG a.a.O.; vgl. auch BVerwGE 38, 105, 110) [BVerwG 07.05.1971 - VII C 51/70].
• BVerwG, 07.05.1971 - VII C 51.70

  Klage gegen eine Prüfungsentscheidung im zweiten juristischen Staatsexamen - …

  Auszug aus BVerwG, 26.01.1981 - 1 WB 48.79

  Der in der unterschiedlichen Behandlung der jedenfalls bewertungsmäßig gleichen Prüfungsergebnisse liegende Bruch der durch die Vergabe von Abschlußbewertungen gleichen Inhalts selbstgewählten Sachgesetzlichkeit (vgl. BVerfGE 25, 236, 252 [BVerfG 25.02.1969 - 1 BvR 224/67]; BVerwG Beschlüsse vom 13. Oktober 1976 - 1 WB 149/75 - undvom 26. September 1978 - 1 WB 58/77) ließe sich nur rechtfertigen, wenn sachliche Gründe eine Abweichung erfordert hätten; eine willkürliche Ungleichbehandlung ist rechtswidrig (…BVerfG a.a.O.; vgl. auch BVerwGE 38, 105, 110) [BVerwG 07.05.1971 - VII C 51/70].
• BVerwG, 09.03.1971 - I WB 61.70

  Rechtsmittel

  Auszug aus BVerwG, 26.01.1981 - 1 WB 48.79

  Soweit durch die Anrufung der allgemeinen Verwaltungsgerichte zusätzliche Kosten einschließlich notwendiger Auslagen (vgl. § 162 Abs. 1 VwGO) entstanden sind, hat der Senat hierüber nach § 155 Abs. 4 VwGO zu entscheiden; dabei sind die Kosten Vorschriften der Verwaltungsgerichtsordnung entsprechend anzuwenden (BVerwGE 43, 193, 194) [BVerwG 09.03.1971 - I WB 61/70].
• BVerwG, 27.09.1973 - I WB 32.73

  Rechtsmittel

  Auszug aus BVerwG, 26.01.1981 - 1 WB 48.79

  Geht man davon aus, daß die ab 1. Januar 1970 erzielten Noten ebenso wie die früheren Prädikate in einer leistungsbezogenen Relation zu den einzelnen ihnen zugrundeliegenden Leistungen in den jeweiligen Prüfungsgebieten stehen, daß also beide letztlich von den zugrundeliegenden Leistungsbewertungen abhängen (vgl. BVerwGE 46, 160, 164) [BVerwG 27.09.1973 - I WB 32/73], so ist die aufgezeigte Ungleichbehandlung jedenfalls nicht von vornherein angesichts der gerade im Ermessensbereich essentiellen Verpflichtung, Gleiches gleichzubehandeln, gerechtfertigt.
• BVerwG, 01.07.1980 - 1 WB 149.79

  Rechtsmittel

  Auszug aus BVerwG, 26.01.1981 - 1 WB 48.79

  Der Senat hat in diesem Zusammenhang den Einwand, bei der Teilnahme am Feldwebellehrgang sei seine Bedeutung für spätere Laufbahnentscheidungen nicht abzusehen gewesen, nicht gelten lassen (vgl. BVerwG Beschlüsse vom 26. September 1972 - 1 WB 87/72 - undvom 1. Juli 1980 - 1 WB 149/79 - so auch Urteil des Bayer. Verwaltungsgerichts München vom 22. April 1976 - M 72 XII 74) und die Gutschreibung einer vergleichbaren Anzahl von Punkten an Bewerber ohne Feldwebellehrgang nicht beanstandet (vgl. BVerwG Beschluß vom 29. Mai 1973 - 1 WB 129/72).
• BVerwG, 26.09.1972 - I WB 87.72

  Rechtsmittel

  Auszug aus BVerwG, 26.01.1981 - 1 WB 48.79

  Der Senat hat in diesem Zusammenhang den Einwand, bei der Teilnahme am Feldwebellehrgang sei seine Bedeutung für spätere Laufbahnentscheidungen nicht abzusehen gewesen, nicht gelten lassen (vgl. BVerwG Beschlüsse vom 26. September 1972 - 1 WB 87/72 - undvom 1. Juli 1980 - 1 WB 149/79 - so auch Urteil des Bayer. Verwaltungsgerichts München vom 22. April 1976 - M 72 XII 74) und die Gutschreibung einer vergleichbaren Anzahl von Punkten an Bewerber ohne Feldwebellehrgang nicht beanstandet (vgl. BVerwG Beschluß vom 29. Mai 1973 - 1 WB 129/72).
• BVerwG, 29.05.1973 - I WB 129.72

  Rechtsmittel

  Auszug aus BVerwG, 26.01.1981 - 1 WB 48.79

  Der Senat hat in diesem Zusammenhang den Einwand, bei der Teilnahme am Feldwebellehrgang sei seine Bedeutung für spätere Laufbahnentscheidungen nicht abzusehen gewesen, nicht gelten lassen (vgl. BVerwG Beschlüsse vom 26. September 1972 - 1 WB 87/72 - undvom 1. Juli 1980 - 1 WB 149/79 - so auch Urteil des Bayer. Verwaltungsgerichts München vom 22. April 1976 - M 72 XII 74) und die Gutschreibung einer vergleichbaren Anzahl von Punkten an Bewerber ohne Feldwebellehrgang nicht beanstandet (vgl. BVerwG Beschluß vom 29. Mai 1973 - 1 WB 129/72).
• BVerwG, 26.09.1978 - 1 WB 58.77

  Rechtsmittel
• BVerwG, 13.10.1976 - 1 WB 149.75

  Rechtsmittel

alle Zitatstellen anzeigen
• BVerwG, 27.01.1981 - 1 WB 172.79

  Zulassung zur Laufbahn der Offiziere des militärfachlichen Dienstes - …

  Zur Verwertung eines psychologischen Tests in einem Auswahlverfahren (Anschluß, BVerwG, 26.01.1981, 1 WB 47/79; Anschluß, BVerwG, 26.01.1981, 1 WB 48/79).
• BVerwG, 28.01.1981 - 1 WB 127.79

  Rechtsmittel

  Auch wenn man, dem Beschluß des Senats in der Sache 1 WB 48/79 vom 26. Januar 1981 folgend, davon ausgeht, daß der Antragsteller durch die Art und Weise der Umsetzung seiner im Feldwebellehrgang erzielten Platzziffer in Wertungspunkte gegenüber Bewerbern, die an dem Lehrgang erst ab 1. Januar 1970 teilgenommen haben, in rechtswidriger Weise benachteiligt wurde, und ihm dementsprechend für die im Feldwebellehrgang erreichten 174 Punkte, die durch die Summe der Multiplikatoren (50) dividiert eine "Note" von 3, 48 ergeben, nach dem "Schlüssel für das Umsetzen der Bewertungsunterlagen in Punkte" (Anlage 1 zur Weisung InspH vom 25. August 1971) statt neun Punkten, wie dies in der angefochtenen Verfügung geschehen ist, 5 × 3 = 15 Punkte zurechnet, erreicht der Antragsteller mit einer Gesamtpunktzahl von 66 Punkten nicht die für die Zulassung zur Ausbildung zum Offz-MilFD für das Auswahlverfahren 1974 festgelegte Mindestpunktzahl von 69 Punkten.
• BVerwG, 16.12.1981 - 1 WB 93.80

  Wiederzulassung eines Soldaten zum Studium nach Wiederherstellung der …

  Ausbildungsentscheidungen, die sich am Bedarf für eine bestimmte Laufbahn und an der Altersstruktur in dieser orientieren, hat der Senat in der Regel als rechtlich unbedenklich angesehen (BVerwGE 46, 310; vgl. auch BVerwG Beschlüsse vom 1. April 1976 - 1 WB 98/74 -, vom 24. Februar 1976 - 1 WB 43/75 -, vom 16. März 1977 - 1 WB 138/76 -, vom 31. Mai 1978 - 1 WB 159/77 -, vom 25. Oktober 1979 - 1 WB 17/78 -, vom 26. Januar 1981 - 1 WB 48/79 - und vom 6. August 1981 - 1 WB 17/80).