Rechtsprechung
| BVerwG, 24.01.2012 - 1 WB 53.11 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
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- Bundesverwaltungsgericht
- Wolters Kluwer
Konkurrentenstreit um die Besetzung des nach Besoldungsgruppe A 15 bewerteten Dienstpostens eines IT-Stabsoffiziers und Referenten
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Konkurrentenstreit um die Besetzung des nach Besoldungsgruppe A 15 bewerteten Dienstpostens eines IT-Stabsoffiziers und Referenten
- datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BVerwG, 20.09.2011 - 1 WB 53.11
- BVerwG, 13.10.2011 - 1 WB 53.11
- BVerwG, 06.01.2012 - 1 WDS-VR 7.11
- BVerwG, 24.01.2012 - 1 WB 53.11
- BVerfG, 20.11.2012 - 2 BvR 722/12
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (5)
- BVerwG, 24.01.2012 - 1 WB 31.11
Kriterien für ein dienstliches Bedürfnis einer Wegversetzung und Zuversetzung …
Auszug aus BVerwG, 24.01.2012 - 1 WB 53.11
Diese Versetzungsverfügung hat er im Verfahren BVerwG 1 WB 31.11 mit dem Antrag auf Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts angegriffen.Die Beschwerdeakten des Bundesministers der Verteidigung - PSZ I 7 - ... und ... -, die Personalgrundakten des Beigeladenen und des Antragstellers sowie die Gerichtsakten BVerwG 1 WB 31.11, 32.11, 33.11 und BVerwG 1 WDS-VR 7.11 haben dem Senat bei der Beratung vorgelegen.
- BVerwG, 21.10.2010 - 1 WB 18.10
Konkurrentenstreit; Militärische Auswahlentscheidung; Personalberaterausschüsse; …
Auszug aus BVerwG, 24.01.2012 - 1 WB 53.11
Nach ständiger Rechtsprechung des Senats verfestigt sich eine einmal getroffene militärische Verwendungsentscheidung nicht dahin, dass der durch sie begünstigte Soldat eine rechtlich gesicherte Position erwirbt, auf dem ihm zugewiesenen Dienstposten verbleiben zu können; er müsste es vielmehr hinnehmen, von seinem Dienstposten wegversetzt zu werden, wenn der Antragsteller bei der Stellenbesetzung ihm gegenüber rechtswidrig übergangen worden ist (vgl. z.B. Beschlüsse vom 21. Oktober 2010 - BVerwG 1 WB 18.10 - Rn. 203 SG Nr. 59> …und vom 19. Dezember 2011 - BVerwG 1 WDS-VR 5.11 - Rn. 27). - BVerwG, 14.02.2011 - 1 WB 21.10
Notwendige Beiladung gem. § 65 Abs. 2 Verwaltungsgerichtsordnung ( VwGO ) bei …
Auszug aus BVerwG, 24.01.2012 - 1 WB 53.11
Rn. 28 Dies kommt in entsprechender Anwendung des § 21 Abs. 2 Satz 1 i.V.m. § 20 Abs. 1 WBO nur dann in Betracht, wenn der Beigeladene im gerichtlichen Verfahren Anträge stellt und deshalb hinsichtlich der Erstattung seiner notwendigen Aufwendungen in derselben kostenrechtlichen Position wie ein Antragsteller zu sehen ist (vgl. Beschlüsse vom 13. April 2011 - BVerwG 1 WB 21.10 - Rn. 63 …und vom 19. Mai 2011 - BVerwG 1 WB 28.10 - Rn. 51). - BVerwG, 22.11.2011 - 1 WB 38.11
Auswahlentscheidung für Dienstpostenbesetzung; Fehlen einer aktuellen Beurteilung
Auszug aus BVerwG, 24.01.2012 - 1 WB 53.11
Rn. 20 Er richtet sich bei sachgerechter Auslegung und unter Berücksichtigung der Beschwerde des Antragstellers vom 11. April 2011 auch gegen die vom Personalamt der Bundeswehr zugunsten des Beigeladenen getroffenen Auswahlentscheidung, die - wie in der Regel (vgl. dazu und zu den Ausnahmen: Beschluss vom 22. November 2011 - BVerwG 1 WB 38.11 - Rn. 15) - in der Verfügung der personalbearbeitenden Stelle verkörpert ist, mit der der ausgewählte Bewerber auf den strittigen Dienstposten ver- oder umgesetzt wird. - BVerwG, 19.05.2011 - 1 WB 28.10
Bedeutung dienstlicher Beurteilungen i.R.e. dienstlichen Auswahlentscheidung bei …
Auszug aus BVerwG, 24.01.2012 - 1 WB 53.11
Rn. 28 Dies kommt in entsprechender Anwendung des § 21 Abs. 2 Satz 1 i.V.m. § 20 Abs. 1 WBO nur dann in Betracht, wenn der Beigeladene im gerichtlichen Verfahren Anträge stellt und deshalb hinsichtlich der Erstattung seiner notwendigen Aufwendungen in derselben kostenrechtlichen Position wie ein Antragsteller zu sehen ist (…vgl. Beschlüsse vom 13. April 2011 - BVerwG 1 WB 21.10 - Rn. 63 und vom 19. Mai 2011 - BVerwG 1 WB 28.10 - Rn. 51).
- BVerwG, 20.03.2012 - 1 WB 70.11
Überprüfung der Auswahlentscheidungen der Stammdienststelle für einen streitigen …
Art. 33 Abs. 2 GG wird nicht verletzt, wenn für die Besetzung des Dienstpostens bestimmte dienstrechtliche und/oder haushaltsrechtliche Voraussetzungen aufgestellt sind (…dazu im Einzelnen: Beschlüsse vom 6. Januar 2012 - BVerwG 1 WDS-VR 7.11 - Rn. 31 und vom 24. Januar 2012 - BVerwG 1 WB 53.11 - Rn. 26; ebenso für das Beamtenrecht: Urteile vom 26. Oktober 2000 - BVerwG 2 C 31.99 - Buchholz 11 Art. 33 Abs. 4 GG Nr. 4 und vom 25. Februar 2010 - BVerwG 2 C 22.09 - BVerwGE 136, 140 = Buchholz 11 Art. 33 Abs. 2 GG Nr. 45).Das folgt aus dem im Rechtsstaatsprinzip wurzelnden Grundsatz der Gewaltenteilung (stRspr.: Beschlüsse vom 25. Januar 1995 - BVerwG 1 WB 80.94 - Buchholz 236.1 § 10 Nr. 4, vom 9. April 1997 - BVerwG 1 WB 100.96 -, vom 27. Januar 1998 - BVerwG 1 WB 32.97 -, vom 6. Januar 2012 - BVerwG 1 WDS-VR 7.11 - und vom 24. Januar 2012 - BVerwG 1 WB 53.11 -).
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Rechtsprechung
| BVerwG, 13.10.2011 - 1 WB 53.11 |
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- BVerwG, 20.09.2011 - 1 WB 53.11
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- BVerwG, 06.01.2012 - 1 WDS-VR 7.11
- BVerwG, 24.01.2012 - 1 WB 53.11
- BVerfG, 20.11.2012 - 2 BvR 722/12
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