Rechtsprechung
| BVerwG, 14.01.1975 - I WB 62.74 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Anzugsregelung - Bundeswehr-Hochschule - Studierende Soldaten - Bundeswehrfachschule - Antrag auf gerichtliche Entscheidung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Papierfundstellen
- BVerwGE 46, 361
- DVBl 1975, 436
- DÖV 1975, 791
Wird zitiert von ... (32)
- BVerwG, 07.11.1991 - 1 WB 160.90
Personalvertretung - Rechtsweg Wehrdienstgericht - Laufbahnentwicklung - …
Der Gleichheitssatz des Art. 3 Abs. 1 GG verbietet es, wesentlich Gleiches willkürlich ungleich und wesentlich Ungleiches willkürlich gleich zu behandeln (vgl. Beschluß vom 14. Januar 1975 - BVerwG 1 WB 62.74 - <BVerwGE 46, 361, [364 f.]>). - BVerwG, 14.03.1989 - 1 WB 169.88
Eingeschränkte Trageordnung bei der Marine - Besondere Regelungen für das Tragen …
Die Verpflichtung, Uniform zu tragen, ergibt sich aus der Pflicht des Soldaten zum treuen Dienen (BVerwGE 46, 361, 365) [BVerwG 14.01.1975 - I WB 62/74].Diese Gestaltungsfreiheit endet erst dort, wo die Ungleichbehandlung der geregelten Sachverhalte nicht mehr mit einer am Gerechtigkeitsgedanken orientierten Betrachtungsweise vereinbar ist (BVerwGE 46, 361, 364 f. [BVerwG 14.01.1975 - I WB 62/74]; BVerwG NZWehrr 1987, 25 f.), also willkürlich wäre.
- BVerwG, 24.08.1982 - 1 WB 56.81
Soldat - Anordnung über Uniform - Militärische Zweckmäßigkeitsgesichtspunkte - …
Insbesondere hat der Antragsteller eine Verletzung seiner in § 17 Abs. 1 WBO genannten Rechte durch die Behauptung, er werde rechtswidrig ungleich behandelt, ausreichend dargelegt (BVerwGE 46, 361, 363) [BVerwG 14.01.1975 - I WB 62/74].Die Gestaltungsfreiheit endet erst dort, wo die Ungleichbehandlung des geregelten Sachverhalts nicht mehr mit einer am Gerechtigkeitsgedanken orientierten Betrachtungsweise vereinbar ist (BVerwGE 46, 361, 365) [BVerwG 14.01.1975 - I WB 62/74].
- BVerwG, 24.11.1981 - 1 WB 1.79
Grundrecht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit
Dieser untersagt nur, gleichliegende Sachverhalte, die aus der Natur der Sache und unter dem Gesichtspunkt der Gerechtigkeit klar eine gleichartige Regelung erfordern, willkürlich ungleich und wesentlich Ungleiches willkürlich gleich zu behandeln (BVerwGE 43, 312, 316 [BVerwG 23.02.1972 - I WB 10/71]; 46, 361, 364) [BVerwG 14.01.1975 - I WB 62/74]. - BVerwG, 16.05.2002 - 1 WB 7.02
Sicherheitsüberprüfung; Wiederaufgreifen eines Sicherheitsüberprüfungsverfahrens; …
Seine Gestaltungsfreiheit endet erst dort, wo die Ungleichbehandlung der Sachverhalte nicht mehr mit einer am Gerechtigkeitsgedanken orientierten Betrachtungsweise vereinbar ist (vgl. Beschlüsse vom 14. Januar 1975 - BVerwG 1 WB 62.74 -, vom 24. Juni 1986 - BVerwG 1 WB 76.85, 80.86 - und vom 14. März 1989 - BVerwG 1 WB 169.88 -), also willkürlich wäre. - BVerwG, 21.07.2021 - 1 WB 3.21
Ungleichbehandlung von Soldatinnen und Soldaten des Sanitätsdienstes im …
Rn. 18 Die Verpflichtung des Soldaten zum Tragen einer Uniform ergibt sich aus der Pflicht zum treuen Dienen (§ 7 SG, BVerwG, Beschluss vom 14. Januar 1975 - 1 WB 62.74 - BVerwGE 46, 361 m.w.N.). - BVerwG, 12.06.1996 - 1 WB 117.95
Aufhebung einer Versetzungsverfügung - Eignung für einen Dienstposten - …
Art. 3 Abs. 1 GG verbietet es, wesentlich Gleiches willkürlich ungleich und wesentlich Ungleiches willkürlich gleich zu behandeln (Beschluß vom 14. Januar 1975 - BVerwG 1 WB 62.74 - <BVerwGE 46, 361 [364]>). - BVerwG, 25.01.1989 - 1 WB 1.88
Zuteilung an einen Dienststandort bei der Bundeswehr - Besondere Voraussetzungen …
Die ihm insoweit zustehende Gestaltungsfreiheit endet erst dort, wo die ungleiche Behandlung des geregelten Sachverhalts nicht mehr mit einer am Gerechtigkeitsgedanken orientierten Betrachtungsweise vereinbar ist (BVerwGE 46, 361, 364 f. [BVerwG 14.01.1975 - I WB 62/74] mit Hinweisen auf die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts). - BVerwG, 04.08.1981 - 1 WB 29.81
Voraussetzungen für einen Anspruch auf Zulassung zur Laufbahn der Offiziere des …
Artikel 3 Abs. 1 GG ist daher verletzt, wenn sich ein vernünftiger, aus der Natur der Sache ergebender oder sonstwie sachlich einleuchtender Grund für die Differenzierung oder Gleichbehandlung nicht finden läßt, kurzum, wenn die Regelung als willkürlich betrachtet werden muß (so das Bundesverfassungsgericht in ständiger Rechtsprechung; vgl. z.B. BVerfGE 1, 14, 16 [BVerfG 23.10.1951 - 2 BvG 1/51]; 30, 409, 413 [BVerfG 23.03.1971 - 2 BvR 59/71]; BVerwGE 46, 361, 364) [BVerwG 14.01.1975 - I WB 62/74]. - BVerwG, 10.04.1991 - 1 WB 111.90
Antrag eines Soldaten auf Aufhebung einer Versetzungsverfügung des …
Art. 3 Abs. 1 GG verbietet es, wesentlich Gleiches willkürlich ungleich und wesentlich Ungleiches willkürlich gleich zu behandeln (BVerwGE 46, 361, 364 [BVerwG 14.01.1975 - I WB 62/74]). - BVerwG, 14.04.1986 - 1 WB 44.86
Voraussetzungen der vorzeitigen Freistellung vom militärischen Dienst zur …
- BVerwG, 08.11.1990 - 1 WB 63.90
Recht der Soldaten: Voraussetzungen für einen Anspruch auf Reisetage
- BVerwG, 21.05.1980 - 1 WB 183.79
Rechtmäßigkeit der Rückführung eines Offizieranwärters in die Laufbahn eines …
- BVerwG, 29.10.1991 - 1 WB 62.91
Wesentliche Kriterien einer wissenschaftlichen Arbeit - Annahme einer …
- BVerwG, 23.10.1984 - 1 WB 44.84
Anspruch auf eine bestimmte Verwendung eines Soldaten
- BVerwG, 19.02.1982 - 1 WB 122.81
Rechtsmittel
- BVerwG, 28.11.1989 - 1 WB 57.89
Rechtmäßigkeit einer Versetzungsmaßnahme eines Soldaten - Verletzung des …
- BVerwG, 21.06.1988 - 1 WB 107.87
Maßgeblichkeit der Schaffung neuer Organisationsformen im Wege struktureller …
- BVerwG, 10.02.1987 - 1 WB 96.86
Ausbildungsgang der Offizieranwärter - Einreihung eines Soldaten in den 53. …
- BVerwG, 04.11.1975 - I WB 61.74
Rechtsmittel
- BVerwG, 07.04.1988 - 1 WB 47.87
Soldat - Anspruch auf bestimmte Verwendung - Ausbildungskonzeptionen - …
- BVerwG, 12.11.1986 - 1 WB 31.86
Fernsprechverkehr der Bundeswehr - Sonderregelung für Militärpfarrer - …
- BVerwG, 10.04.1985 - 1 WB 89.84
Dienstgradbezogene Verwendung eines Soldaten
- BVerwG, 23.02.1983 - 1 WB 175.80
Rechtsmittel
- BVerwG, 11.02.1987 - 1 WB 90.86
Freistellung vom militärischen Dienst zur Durchführung einer Fachausbildung - …
- BVerwG, 30.10.1986 - 1 WB 106.86
Erwerb des Leistungsabzeichens - Geforderte Marschleistung - Angehörige der …
- BVerwG, 30.05.1985 - 1 WB 141.83
Soldatensportwettkampf - Sportliche Pflichtübung - Soldaten des Heeres - Erwerb …
- BVerwG, 26.03.1984 - 1 WB 13.84
Durchführung einer Fachausbildung eines Soldaten
- BVerwG, 12.11.1992 - 1 WB 67.92
Rechtmäßigkeit der Rückstufung eines Offiziersanwärters der Bundeswehr auf Grund …
- BVerwG, 04.11.1975 - I WB 60.74
Rechtsmittel
- BVerwG, 26.11.1986 - 1 WB 85.86
Anspruch eines Soldaten auf Zulassung zur Laufbahn der Offiziere des …
- BVerwG, 30.05.1985 - 1 WB 24.84
Nichtbescheidung einer Beschwerde gegen einen Abteilungsleiter
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