Volltextveröffentlichungen (7)

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  Anforderung einer Sonderbeurteilung eines Berufssoldaten vom Personalamt der Bundeswehr zur Dokumentation seiner Bewährung als Kommandeur

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  SLV § 2 Abs. 1 S. 1; ZDv 20/6 Nr. 407 Buchst. d
  Anforderung einer Sonderbeurteilung eines Berufssoldaten vom Personalamt der Bundeswehr zur Dokumentation seiner Bewährung als Kommandeur

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (4)Zitiert selbst (15)

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• BVerwG, 29.04.1999 - 1 WB 55.98

  Anfechtung einer Beurteilung wegen eines Verstoßes gegen dem Beurteilten in Bezug …

  Auszug aus BVerwG, 13.12.2011 - 1 WB 8.11

  Denn dadurch wird grundsätzlich noch nicht die Erwartung in Frage gestellt, der Vorgesetzte wolle und könne seine Pflichten einschließlich derjenigen zur sachlichen und gerechten dienstlichen Beurteilung erfüllen (Urteil vom 23. April 1998 - BVerwG 2 C 16.97 - BVerwGE 106, 318 = Buchholz 232.1 § 40 BLV Nr. 18 und Beschlüsse vom 23. Januar 1991 - BVerwG 1 WB 70.88 - DokBer B 1991, 172, vom 27. November 1996 - BVerwG 1 WB 44.96 - DokBer B 1997, 47, vom 29. April 1999 - BVerwG 1 WB 55.98, 66.98 - Buchholz 236.11 § 1 a SLV Nr. 6 = NZWehrr 1999, 204 = ZBR 1999, 348 …und vom 8. März 2006 - BVerwG 1 WB 24.05 - Rn. 33 jeweils m.w.N.).

  Deshalb ist nach gefestigter Rechtsprechung des Senats das Bestehen dienstlich veranlasster Spannungen noch kein Anlass dafür, eine Voreingenommenheit des Disziplinarvorgesetzten anzunehmen, wenn nicht zusätzlich private Zerwürfnisse hinzutreten (Beschluss vom 29. April 1999 a.a.O.).

  Schwankungen im Leistungs- und Persönlichkeitsbild, die aus unterschiedlichen Gegebenheiten und deren Bewertung durch die Beurteilenden herrühren, sind erfahrungsgemäß jederzeit möglich; sie geben für sich genommen objektiv keinen Anlass zu der Annahme, eine schlechte(re) Beurteilung müsse notwendigerweise Ausdruck einer Befangenheit des Beurteilenden sein (stRspr, Beschlüsse vom 6. September 1988 - BVerwG 1 WB 141.87 - BVerwGE 86, 59 -, vom 29. April 1999 a.a.O., vom 9. Dezember 1999 - BVerwG 1 WB 48.99 - …und vom 8. März 2006 - BVerwG 1 WB 23.05 - Rn. 28 ), zumal die unterschiedlichen Bewertungen Erkenntnisse aus verschiedenen Beurteilungszeiträumen betreffen.

• BVerwG, 25.10.2011 - 1 WB 51.10

  Beurteilung; Planmäßige Beurteilung; Beurteilungsgespräch; Vergleichsgruppe; …

  Auszug aus BVerwG, 13.12.2011 - 1 WB 8.11

  Ein Soldat kann jedoch eine Beurteilung mit der Begründung anfechten, sie verstoße gegen Rechte, die ihm in Bezug auf die Erstellung von Beurteilungen eingeräumt sind (stRspr, vgl. z.B. Beschlüsse vom 26. Mai 2009 - BVerwG 1 WB 48.07 - BVerwGE 134, 59 Rn. 27 und zuletzt vom 25. Oktober 2011 - BVerwG 1 WB 51.10 - Rn. 19; zur Veröffentlichung in BVerwGE und in Buchholz vorgesehen).

  Rn. 35 Der Senat hat dazu im Beschluss vom 25. Oktober 2011 - BVerwG 1 WB 51.10 - (…Rn. 31; zur Veröffentlichung in BVerwGE und in Buchholz vorgesehen) ausgeführt, dass der beurteilte Soldat aus diesen Vorschriften geschützte individuelle Rechte herleiten kann, weil sein Recht auf Wahrung der Chancengleichheit im Beurteilungsverfahren gegenüber den Soldaten betroffen sein kann, die in den Genuss eines Beurteilungsgesprächs gekommen sind.

  Es ist ihm unbenommen, bei Unterbleiben eines Beurteilungsgesprächs zu Beginn oder in der Mitte des Beurteilungszeitraums mit den ihm nach der Wehrbeschwerdeordnung eröffneten Rechtsbehelfen diese Unterlassung zu rügen (vgl. im Einzelnen: Beschluss vom 25. Oktober 2011 - BVerwG 1 WB 51.10 - Rn. 31 - 33).

• BVerwG, 26.05.2009 - 1 WB 48.07

  Öffentlichkeit der Verhandlung; Vorbehalt des Gesetzes; Wesentlichkeitstheorie; …

  Auszug aus BVerwG, 13.12.2011 - 1 WB 8.11

  Schließlich sei die Sonderbeurteilung mit Rücksicht auf die Entscheidung des Senats vom 26. Mai 2009 - BVerwG 1 WB 48.07 - aufzuheben, weil sie in Anlehnung an die vom Senat beanstandeten Richtwerte erstellt worden sei.

  Ein Soldat kann jedoch eine Beurteilung mit der Begründung anfechten, sie verstoße gegen Rechte, die ihm in Bezug auf die Erstellung von Beurteilungen eingeräumt sind (stRspr, vgl. z.B. Beschlüsse vom 26. Mai 2009 - BVerwG 1 WB 48.07 - BVerwGE 134, 59 Rn. 27 und zuletzt vom 25. Oktober 2011 - BVerwG 1 WB 51.10 - Rn. 19; zur Veröffentlichung in BVerwGE und in Buchholz vorgesehen).

  Rn. 47 ff) Der Einwand des Antragstellers, die Sonderbeurteilung müsse schon mit Rücksicht auf den Beschluss des Senats vom 26. Mai 2009 - BVerwG 1 WB 48.07 - (BVerwGE 134, 59 = Buchholz 449.2 § 2 SLV 2002 Nr. 14) aufgehoben werden, weil sie sich an dem Richtwertesystem der ZDv 20/6 in der Fassung vom 17. Januar 2007 orientiere, geht fehl.

• BVerwG, 27.05.2009 - 1 WB 47.08

  Beurteilung; vorgezogene Beurteilung; Stellungnahme; Entwicklungsprognose; …

  Auszug aus BVerwG, 13.12.2011 - 1 WB 8.11

  Außerdem erstrecken sich frühere Beurteilungen auf einen anderen Beurteilungszeitraum und können deshalb nicht Gegenstand einer "Fortschreibung" ihrer Werturteile sein (Beschluss vom 27. Mai 2009 - BVerwG 1 WB 47.08 - Buchholz 449.2 § 2 SLV 2002 Nr. 15 Rn. 40).

  Aus der normativen Anordnung in § 2 Abs. 1 Satz 1 SLV über die regelmäßige Beurteilung von Soldatinnen und Soldaten hat der Senat in ständiger Rechtsprechung hergeleitet, dass die (planmäßigen) Beurteilungen einen lückenlosen Spiegel des militärischen Werdegangs eines Soldaten gewährleisten sollen; deshalb darf eine Lücke in der Abfolge von Beurteilungen und Beurteilungszeiträumen in der Regel nicht eintreten (Beschluss vom 27. Mai 2009 - BVerwG 1 WB 47.08 - Rn. 36 ).

• BVerwG, 08.03.2006 - 1 WB 23.05

  Beurteilung; Beurteilungsbeitrag

  Auszug aus BVerwG, 13.12.2011 - 1 WB 8.11

  Wenn das Bundesministerium der Verteidigung auf der Grundlage des § 2 Abs. 1 Satz 2 SLV Richtlinien für die Abgabe dienstlicher Beurteilungen erlassen hat, kann das Gericht bei gegebenem Anlass im Hinblick auf das Gleichbehandlungsgebot (Art. 3 Abs. 1 GG) ferner prüfen, ob diese Richtlinien eingehalten worden sind und mit den gesetzlichen Regelungen, speziell mit denen der Soldatenlaufbahnverordnung über die dienstliche Beurteilung, und mit sonstigen Rechtsvorschriften in Einklang stehen (Beschlüsse vom 6. März 2001 - BVerwG 1 WB 117.00 - BVerwGE 114, 80 = Buchholz 236.11 § 1a SLV Nr. 15, vom 8. März 2006 - BVerwG 1 WB 23.05 - und vom 11. März 2008 - BVerwG 1 WB 41.07 - jeweils m.w.N.).

  Schwankungen im Leistungs- und Persönlichkeitsbild, die aus unterschiedlichen Gegebenheiten und deren Bewertung durch die Beurteilenden herrühren, sind erfahrungsgemäß jederzeit möglich; sie geben für sich genommen objektiv keinen Anlass zu der Annahme, eine schlechte(re) Beurteilung müsse notwendigerweise Ausdruck einer Befangenheit des Beurteilenden sein (…stRspr, Beschlüsse vom 6. September 1988 - BVerwG 1 WB 141.87 - BVerwGE 86, 59 -, vom 29. April 1999 a.a.O., vom 9. Dezember 1999 - BVerwG 1 WB 48.99 - und vom 8. März 2006 - BVerwG 1 WB 23.05 - Rn. 28 ), zumal die unterschiedlichen Bewertungen Erkenntnisse aus verschiedenen Beurteilungszeiträumen betreffen.

• BVerwG, 23.04.1998 - 2 C 16.97

  Befangenheit, tatsächliche - eines Beurteilers; Beurteilung, tatsächliche …

  Auszug aus BVerwG, 13.12.2011 - 1 WB 8.11

  Denn dadurch wird grundsätzlich noch nicht die Erwartung in Frage gestellt, der Vorgesetzte wolle und könne seine Pflichten einschließlich derjenigen zur sachlichen und gerechten dienstlichen Beurteilung erfüllen (Urteil vom 23. April 1998 - BVerwG 2 C 16.97 - BVerwGE 106, 318 = Buchholz 232.1 § 40 BLV Nr. 18 und Beschlüsse vom 23. Januar 1991 - BVerwG 1 WB 70.88 - DokBer B 1991, 172, vom 27. November 1996 - BVerwG 1 WB 44.96 - DokBer B 1997, 47, vom 29. April 1999 - BVerwG 1 WB 55.98, 66.98 - Buchholz 236.11 § 1 a SLV Nr. 6 = NZWehrr 1999, 204 = ZBR 1999, 348 …und vom 8. März 2006 - BVerwG 1 WB 24.05 - Rn. 33 jeweils m.w.N.).
• BVerwG, 03.09.1996 - 1 WB 20.96

  Recht der Soldaten - Disziplinarverfahren, Aussetzung der Förderung, Aufschiebung …

  Auszug aus BVerwG, 13.12.2011 - 1 WB 8.11

  Werden gegen einen Soldaten straf- oder disziplinargerichtliche Verfahren geführt, obliegt es im Einzelfall der personalbearbeitenden Stelle, zu entscheiden, ob während dieses schwebenden Verfahrens eine Beurteilung stattfinden soll (Nr. 407 Buchst. a ZDv 20/6, vgl. im Übrigen Beschluss vom 3. September 1996 - BVerwG 1 WB 20.96, 21.96 - Buchholz 236.1 § 10 SG Nr. 18).
• BVerwG, 06.09.1988 - 1 WB 141.87

  Beurteilung - Stellungnahme - Befangenheit - Wehrrecht - Soldat - Beurteilung - …

  Auszug aus BVerwG, 13.12.2011 - 1 WB 8.11

  Schwankungen im Leistungs- und Persönlichkeitsbild, die aus unterschiedlichen Gegebenheiten und deren Bewertung durch die Beurteilenden herrühren, sind erfahrungsgemäß jederzeit möglich; sie geben für sich genommen objektiv keinen Anlass zu der Annahme, eine schlechte(re) Beurteilung müsse notwendigerweise Ausdruck einer Befangenheit des Beurteilenden sein (stRspr, Beschlüsse vom 6. September 1988 - BVerwG 1 WB 141.87 - BVerwGE 86, 59 -, vom 29. April 1999 a.a.O., vom 9. Dezember 1999 - BVerwG 1 WB 48.99 - …und vom 8. März 2006 - BVerwG 1 WB 23.05 - Rn. 28 ), zumal die unterschiedlichen Bewertungen Erkenntnisse aus verschiedenen Beurteilungszeiträumen betreffen.
• BVerwG, 09.12.1999 - 1 WB 48.99

  Antrag auf Aufhebung der Stellungnahme eines höheren Vorgesetzten zu einer …

  Auszug aus BVerwG, 13.12.2011 - 1 WB 8.11

  Schwankungen im Leistungs- und Persönlichkeitsbild, die aus unterschiedlichen Gegebenheiten und deren Bewertung durch die Beurteilenden herrühren, sind erfahrungsgemäß jederzeit möglich; sie geben für sich genommen objektiv keinen Anlass zu der Annahme, eine schlechte(re) Beurteilung müsse notwendigerweise Ausdruck einer Befangenheit des Beurteilenden sein (stRspr, Beschlüsse vom 6. September 1988 - BVerwG 1 WB 141.87 - BVerwGE 86, 59 -, vom 29. April 1999 a.a.O., vom 9. Dezember 1999 - BVerwG 1 WB 48.99 - …und vom 8. März 2006 - BVerwG 1 WB 23.05 - Rn. 28 ), zumal die unterschiedlichen Bewertungen Erkenntnisse aus verschiedenen Beurteilungszeiträumen betreffen.
• BVerwG, 23.01.1991 - 1 WB 70.88

  Antrag auf Außervollzugsetzung der Versetzung - Möglichkeit der Anfechtung einer …

  Auszug aus BVerwG, 13.12.2011 - 1 WB 8.11

  Denn dadurch wird grundsätzlich noch nicht die Erwartung in Frage gestellt, der Vorgesetzte wolle und könne seine Pflichten einschließlich derjenigen zur sachlichen und gerechten dienstlichen Beurteilung erfüllen (Urteil vom 23. April 1998 - BVerwG 2 C 16.97 - BVerwGE 106, 318 = Buchholz 232.1 § 40 BLV Nr. 18 und Beschlüsse vom 23. Januar 1991 - BVerwG 1 WB 70.88 - DokBer B 1991, 172, vom 27. November 1996 - BVerwG 1 WB 44.96 - DokBer B 1997, 47, vom 29. April 1999 - BVerwG 1 WB 55.98, 66.98 - Buchholz 236.11 § 1 a SLV Nr. 6 = NZWehrr 1999, 204 = ZBR 1999, 348 …und vom 8. März 2006 - BVerwG 1 WB 24.05 - Rn. 33 jeweils m.w.N.).
• BVerwG, 27.11.1996 - 1 WB 44.96

  Antrag eines Soldaten auf Überprüfung einer Stellungnahme zu der Beurteilung "im …
• BVerwG, 08.03.2006 - 1 WB 24.05
• BVerwG, 06.03.2001 - 1 WB 117.00

  Bewertung einer Förderungswürdigkeit - Missbrauch dienstlicher Befugnisse
• BVerwG, 17.03.2009 - 1 WB 77.08

  Abgrenzung zwischen dem Rechtsweg zu den Wehrdienstgerichten und dem Rechtsweg zu …
• BVerwG, 11.03.2008 - 1 WB 41.07

  Rechtsbehelfsbelehrung; Beurteilung; Internationale Beurteilung; …

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• BVerwG, 19.07.2018 - 1 WB 31.17

  Besorgnis der Befangenheit; Beurteilung für Reservedienst Leistende; Dienstliche …

  Ständige dienstliche Zusammenarbeit und die Führungsaufgaben eines Vorgesetzten bringen naturgemäß auch die Möglichkeit von Konflikten mit sich (vgl. zum Folgenden für das Beamtenrecht und Soldatenrecht - übereinstimmend - BVerwG, Urteil vom 23. April 1998 - 2 C 16.97 - BVerwGE 106, 318 und Beschluss vom 13. Dezember 2011 - 1 WB 8.11 - juris Rn. 28 m.w.N.).

  Auch die Tatsache, dass sich die Bewertung der Antragstellerin gegenüber einer früheren Beurteilung für eine besondere Auslandsverwendung beim Deutschen Einsatzkontingent ... in ... verschlechtert hat (dortige Bewertung: "7"), rechtfertigt nicht die Annahme der Befangenheit (vgl. BVerwG, Beschluss vom 13. Dezember 2011 - 1 WB 8.11 - juris Rn. 30 sowie Nr. 305 Buchst. c Satz 2 ZDv A-1340/50).

• BVerwG, 20.03.2012 - 1 WB 18.11

  Rechtmäßigkeit des Schreibens eines Amtsleiters der Bundeswehr über eine …

  Insoweit stellen insbesondere dienstliche Beurteilungen wehrdienstgerichtlich anfechtbare Maßnahmen im Sinne des § 17 Abs. 3 Satz 1 WBO dar, weil sie in die Rechte des beurteilten Soldaten auf gleichmäßige Einhaltung der Beurteilungsgrundsätze und des Beurteilungsverfahrens eingreifen können (…stRspr: z.B. Beschlüsse vom 26. Mai 2009 - BVerwG 1 WB 48.07 - BVerwGE 134, 59, Rn. 27 , vom 25. Oktober 2011 - BVerwG 1 WB 51.10 - Rn. 19 und vom 13. Dezember 2011 - BVerwG 1 WB 8.11 - Rn. 21).
• OVG Nordrhein-Westfalen, 27.11.2013 - 6 B 1114/13

  Bewerberauswahl anhand aktueller dienstlicher Beurteilungen

  Rn. 17 Vgl. hierzu auch BVerwG, Beschlüsse vom 13. Dezember 2011 - 1 WB 8.11 -, juris, und vom 25. Oktober 2011 - 1 WB 51.10 -, BVerwGE 141, 113.
• VG Düsseldorf, 20.01.2022 - 10 L 2094/21
  Rn. 32 vgl. BVerwG, Beschluss vom 13. Dezember 2011 - 1 WB 8.11 - juris Rn. 30 sowie Nr. 305 Buchst. c Satz 2 ZDv A-1340/50.