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Rechtsprechung
   BVerwG, 17.01.1974 - I WB 89.72   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1974,176
BVerwG, 17.01.1974 - I WB 89.72 (https://dejure.org/1974,176)
BVerwG, Entscheidung vom 17.01.1974 - I WB 89.72 (https://dejure.org/1974,176)
BVerwG, Entscheidung vom 17. Januar 1974 - I WB 89.72 (https://dejure.org/1974,176)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • BVerwGE 46, 220
 
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Wird zitiert von ... (51)Zitiert selbst (3)

  • BVerwG, 06.05.1964 - VIII C 394.63
    Auszug aus BVerwG, 17.01.1974 - I WB 89.72
    Ebenso ist das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 6. Mai 1964 (BVerwGE 18, 283, 284) [BVerwG 06.05.1964 - VIII C 394/63] nicht einschlägig.
  • BVerwG, 22.11.1960 - WB 19.60

    Rechtsmittel

    Auszug aus BVerwG, 17.01.1974 - I WB 89.72
    Die früheren Entscheidungen des Wehrdienstsenats über die Anwendung der VBO betrafen entweder Fälle, in denen wegen der Art des Beschwerdeanlasses (Beschwerde gegen eine einfache Disziplinarstrafe, vgl. BDH 4, 192, 194) oder wegen der Art des Rechtsbehelfs (Antrag auf gerichtliche Entscheidung, vgl. BDH Beschluß vom 11. November 1960 - WB 26/60 - und Beschluß vom 22. November 1960 - WB 19/60) Zweifel über die Fortführung des Verfahrens bestanden.
  • BVerwG, 11.11.1960 - WB 26.60

    Rechtsmittel

    Auszug aus BVerwG, 17.01.1974 - I WB 89.72
    Die früheren Entscheidungen des Wehrdienstsenats über die Anwendung der VBO betrafen entweder Fälle, in denen wegen der Art des Beschwerdeanlasses (Beschwerde gegen eine einfache Disziplinarstrafe, vgl. BDH 4, 192, 194) oder wegen der Art des Rechtsbehelfs (Antrag auf gerichtliche Entscheidung, vgl. BDH Beschluß vom 11. November 1960 - WB 26/60 - und Beschluß vom 22. November 1960 - WB 19/60) Zweifel über die Fortführung des Verfahrens bestanden.
  • BVerwG, 19.11.1998 - 1 WB 36.98

    Recht der Soldaten - Verbot der Dienstausübung und Uniformverbot lediglich bei …

    Das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht wird auch nicht durch die Entlassung des Antragstellers aus dem Wehrdienst gemäß § 29 Abs. 7 WPflG berührt, da das den Gegenstand des Verfahrens bildende Verbot der Ausübung des Dienstes und des Tragens der Uniform noch in der Zeit erlassen worden ist, in der der Antragsteller Wehrübender war (vgl. C 213 Nr. 2 ZDv 14/3 und Beschluß vom 17. Januar 1974 - BVerwG 1 WB 89.72 - <BVerwGE 46, 220 [225]>) und die Beschwerdefristen eingehalten worden sind.
  • BVerwG, 26.10.2012 - 1 WDS-VR 6.12

    Rechtsweg zu den Wehrdienstgerichten; dienstliche Verwendung eines Soldaten

    Rn. 23 Streitgegenstand der Verfahren ist eine Versetzungsverfügung, die ebenso wie die Kommandierung eines Soldaten oder seine Umsetzung (= Anordnung des Dienstpostenwechsels) zu den Entscheidungen über die dienstliche Verwendung des Soldaten gehört (grundlegend: Beschluss vom 17. Januar 1974 - BVerwG 1 WB 89.72 - BVerwGE 46, 220, 222).

    Entscheidungen über die dienstliche Verwendung des Soldaten, die in der Judikatur und der wehrrechtlichen Literatur zur Abgrenzung von den "Verwaltungsangelegenheiten" (betreffend insbesondere das Statusverhältnis zwischen dem Soldaten und dem Dienstherrn und die in § 17 Abs. 1 Satz 1 WBO ausgenommenen vier Regelungsmaterien) auch als "truppendienstliche" Maßnahmen bezeichnet werden, unterliegen nach ständiger Rechtsprechung des Senats der gerichtlichen Kontrolle durch die Wehrdienstgerichte (Beschlüsse vom 17. Januar 1974, a.a.O., vom 16. März 1977 - BVerwG 1 WB 137.76 - BVerwGE 53, 265, < 1. Leitsatz> …und vom 19. Dezember 1996 - BVerwG 1 WB 71.96 - DokBer B 1997, 185 = juris Rn. 10).

  • BVerwG, 17.05.1988 - 1 WB 53.87

    Höherwertiger Dienstposten - Anspruch auf Versetzung

    Derartige Entscheidungen, die die Verwendung eines Soldaten zum Gegenstand haben, sind truppendienstlicher Art, so daß hierfür der Rechtsweg zu den Wehrdienstgerichten gegeben ist (ständige Rechtsprechung des Senats: vgl. BVerwGE 46, 220, 222; 76, 243 f.).
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