Rechtsprechung
| BVerwG, 03.10.1974 - I WB 93.74 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Papierfundstellen
- BVerwGE 46, 310
Wird zitiert von ... (15)
- BVerwG, 07.08.1980 - 1 WB 159.78 Über Anträge auf eine bestimmte Verwendung entscheidet der zuständige militärische Vorgesetzte nach seinem pflichtmäßigem Ermessen (BVerwG NZWehrr 1970, 224; BVerwGE 46, 310 f; 53, 128 f).
Im konkreten Fall konnte der BMVg diese Entscheidung unter dem Gesichtspunkt der späteren Verwendung des Antragstellers und damit des militärischen Bedarfs treffen (BVerwGE 46, 310, 313; vgl. auch BVerwG NZWehrr 1979, 140).
Demzufolge ist es notwendig und rechtmäßig, die Verwendung der Soldaten am jeweiligen militärischen Bedarf auszurichten (BVerwGE 46, 310, 313).
- BVerwG, 07.11.1978 - 1 WB 163.78
Anspruch eines Berufssoldaten auf Verlängerung seines Studiums zur anschließenden …
Die Kommandierung zum Zwecke der Promotion ist nicht unter dem Gesichtspunkt der Förderung der betreffenden Soldaten zu sehen, sondern unter dem ihrer späteren Verwendung, insbesondere des Bedarfs (BVerwGE 46, 310, 313) [BVerwG 03.10.1974 - I WB 93/74].Zwecke der Promotion nicht unter dem Gesichtspunkt der Förderung der betreffenden Soldaten zu sehen, sondern unter dem ihrer späteren Verwendung, insbesondere des Bedarfs (BVerwGE 46, 310, 513).
Ist dem so, so ist der BMVg nach dem Grundsatz wirtschaftlicher und sparsamer Haushaltsführung (§ 7 BHO) gehalten, von einer Kommandierung des Antragstellers abzusehen, die ihn weitere eineinhalb bis zwei Jahre der Verwendung in der Truppe entziehen würde, nachdem er schon seit 1971 zum Studium kommandiert war (vgl. BVerwG Beschluß vom 3. Oktober 1974 - 1 WB 93/74).
- BVerwG, 19.05.1981 - 1 WB 123.79
Kommandierung zur Promotion - Pflichtgemäßes Ermessen - Militärischer Bedarf - …
Die Verwendung ist aber am militärischen Bedarf auszurichten (BVerwGE 46, 310, 313), d.h. an dem sich aus Art. 87 a GG ergebenden Gebot, das Gefüge der Streitkräfte so zu gestalten, daß sie ihren militärischen Aufgaben gewachsen sind (BVerfG NJW 1970, 1268).Etwas anderes wäre mit dem Sinn und Zweck des § 13 BeamtensonderurlaubsVO und des § 28 Abs. 3 SG unvereinbar (vgl. BVerwGE 46, 310).
- BVerwG, 18.04.1983 - 1 WB 50.83
Rechtsmittel
Die SUrlVO geht also jedenfalls von der grundsätzlichen Zulässigkeit weitergehender Urlaubsbewilligung aus (BVerwGE 46, 310, 315) [BVerwG 03.10.1974 - I WB 93/74].Je länger der beantragte Sonderurlaub ist, um so stärker wird das öffentliche Interesse an der vollen Dienstleistung berührt und um so höhere Anforderungen sind demgemäß an die Gewichtigkeit und Schutzwürdigkeit des geltend gemachten Urlaubsgrundes zu stellen (BVerwGE 46, 310, 315 f. [BVerwG 03.10.1974 - I WB 93/74] m.w.N.).
- BVerwG, 20.10.1981 - 1 WB 69.80
Weiterführung einer wissenschaftlichen Ausbildung eines Soldaten als …
Die Verwendung ist aber am militärischen Bedarf auszurichten (BVerwGE 46, 310, 313), d.h. an dem sich aus Art. 87 a GG ergebenden Gebot, das Gefüge der Streitkräfte so zu gestalten, daß sie ihren militärischen Aufgaben gewachsen sind (BVerfG NJW 1970, 1268 [BVerfG 18.02.1970 - 2 BvR 531/68]).Etwas anderes wäre mit dem Sinn und Zweck des § 13 BeamtensonderurlaubsVO und des § 28 Abs. 3 SG unvereinbar (vgl. BVerwGE 46, 310).
- BVerwG, 12.06.1996 - 1 WB 94.95
Recht der Soldaten: Vorzeitige Beendigung eines Betreuungsurlaubs
Zwar handelt es sich bei einem Anspruch auf Zahlung von Dienstbezügen um eine Verwaltungsangelegenheit, für die der Rechtsweg zu den allgemeinen Verwaltungsgerichten gegeben ist, während die Überprüfung von Urlaubsentscheidungen stets eine in den Zuständigkeitsbereich der Wehrdienstgerichte fallende Angelegenheit ist (§ 17 Abs. 1 Satz 1 WBO i.V.m. § 28 SG ; Beschlüsse vom 3. Oktober 1974 - BVerwG 1 WB 93.74 - (BVerwGE 46, 310 ) m.w.N. und vom 7. September 1988 - BVerwG 1 WB 104.87 - (BVerwGE 86, 65 )). - BVerwG, 11.02.1977 - VI C 217.73
Rückzahlung von Ausbildungskosten bei der Bundeswehr zum Flugzeugführer nach …
Ein Berufssoldat hat keinen Anspruch auf eine bestimmte Verwendung (BVerwGE 46, 310 [311]). - BVerwG, 10.02.1987 - 1 WB 125.86
Längere Truppenverwendung - Abschluß der Offiziersausbildung - Verwendung als …
Um das Fehl an Oberleutnanten/Leutnanten in der Pioniertruppe auszugleichen, ist es notwendig, regelmäßig zunächst alle Offiziere, die ihre Ausbildung beendet haben, in der Truppe zu verwenden; denn der Verteidigungsauftrag kann nur erfüllt werden, wenn die im Organisations- und Stellenplan bzw. in der STAN ausgeworfenen Offizierdienstposten besetzt werden (BVerwGE 46, 310, 313; BVerwG Beschlüsse vom 19. Mai 1981 - 1 WB 123/79 - und vom 16. Oktober 1986 - 1 WB 156/86). - BVerwG, 09.08.1983 - 1 WB 106.81
Besetzung eines Dezernentendienstpostens unter Nichtberücksichtigung des …
Für eine darüber hinausgehende gerichtliche Feststellung eines Verstoßes der in der Behandlung einer Wehrbeschwerde tätig gewordenen Stelle der Bundeswehr gegen Form-, Frist- oder Zuständigkeitsbestimmungen der Wehrbeschwerdeordnung besteht grundsätzlich kein Rechtsschutzbedürfnis (ständige Rechtsprechung, vgl. BVerwG Beschlüsse vom 3. Oktober 1974 - 1 WB 93/74 - und vom 10. April 1980 - 1 WB 118/79). - BVerwG, 22.06.1988 - 1 WB 24.88
Rechtmäßigkeit der Ablehnung des Versetzungsgesuchs eines Soldaten - Entscheidung …
Die Verwendung ist aber am dienstlichen Bedarf auszurichten (BVerwGE 46, 310, 313) [BVerwG 03.10.1974 - I WB 93/74], das heißt an dem sich aus Art. 87a GG ergebenden Gebot, das Gefüge der Streitkräfte so zu gestalten, daß sie ihren militärischen Aufgaben gewachsen sind (BVerfG NJW 1970, 1268), und der BMVg ist daher verpflichtet, die zur Erfüllung dieser Aufgaben in den einzelnen Einheiten und Verbänden für erforderlich gehaltenen Dienstposten funktionsgerecht zu besetzen. - BVerwG, 25.10.1979 - 1 WB 17.78
Voraussetzungen für die Weiterverpflichtung eines Berufssoldaten - Anforderungen …
- BVerwG, 22.05.1979 - 1 WB 59.78
Verpflichtung des Bundesministers der Verteidigung (BMVg) zur Umschuldung eines …
- BVerwG, 21.06.1993 - 1 WB 83.92
Anrechnung der Praktikumszeiten von Sanitätsoffizieren in Dienststellen der …
- BVerwG, 27.04.1982 - 1 WB 55.82
Genehmigung eines Zweitstudiums - Vorzeitige Entlassung aus der Bundeswehr - …
- BVerwG, 16.12.1981 - 1 WB 93.80
Wiederzulassung eines Soldaten zum Studium nach Wiederherstellung der …
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