Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 03.08.2022 - 1 WF 37/22 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Justiz Hessen
Nachprüfung der vom Sachverständigen geltend gemachten Kosten
- RA Kotz
Sachverständigenkosten: Verhältnis Zeitaufwand zur erbrachten Leistung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Nachprüfung der vom Sachverständigen geltend gemachten Kosten
- rechtsportal.de
Gerichtliche Überprüfung der Sachverständigenkosten im Umgangsverfahren; Voraussetzungen einer Änderung des Kostenansatzes
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Unverhältnismäßig hoher Zeitaufwand gibt Anlass zur Kostenprüfung!
Verfahrensgang
- AG Bad Homburg, 25.01.2022 - 98 F 1179/20
- OLG Frankfurt, 03.08.2022 - 1 WF 37/22
Papierfundstellen
- NJW-RR 2022, 1447
- MDR 2023, 108
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (6)
- OLG Frankfurt, 15.06.2021 - 18 W 86/21
Sachverständigenvergütung: Missverhältnis zum Wert des Streitgegenstandes
Auszug aus OLG Frankfurt, 03.08.2022 - 1 WF 37/22
(1) Entgegen der Ansicht des Amtsgerichts zur nicht bestehenden Hinweispflicht der Sachverständigen, nimmt der Senat im Einklang mit der wohl h.M. in der Rechtsprechung (so auch OLG Frankfurt, 18. Zivilsenat, Beschluss vom 15.6 2021 - 18 W 86/21 - BeckRS 2021, 20979; OLG Nürnberg FamRZ 2019, 130; OLG Brandenburg FamRZ 2020, 368; vgl. auch Dürbeck, NZFam 2022, 8) eine solche auch in Kindschaftssachen an.(4) Es kommt nicht darauf an, dass das Gericht bei ordnungsgemäßem Hinweis durch die Sachverständige hinsichtlich der Begutachtung anders verfahren wäre (vgl. OLG Frankfurt,18. Zivilsenat, Beschluss vom 15.6 2021 - 18 W 86/21 - BeckRS 2021, 20979;… OLG Brandenburg a.a.O.), denn die Vorschrift des § 407 a Abs. 4 ZPO dient dem Zweck, potentiellen Kostenschuldnern im Rahmen ihrer Dispositonsbefugnis eine Erledigung ohne vorherige Begutachtung zu ermöglichen (…Dürbeck a.a.O).
Zudem soll sie dem Gericht die Erwägung alternativer Handlungsweisen ermöglichen (OLG Frankfurt 18. Zivilsenat, Beschluss vom 15.6 2021 - 18 W 86/21 - BeckRS 2021, 20979).
- OLG Nürnberg, 22.08.2018 - 11 WF 900/18
Überhöhte Gutachtenkosten für familienpsychologisches Gutachten
Auszug aus OLG Frankfurt, 03.08.2022 - 1 WF 37/22
Hier können allenfalls zwei Stunden angesetzt werden (150 bis 200 Blatt pro Stunde, vgl. OLG Nürnberg FamRZ 2019, 130).(1) Entgegen der Ansicht des Amtsgerichts zur nicht bestehenden Hinweispflicht der Sachverständigen, nimmt der Senat im Einklang mit der wohl h.M. in der Rechtsprechung (so auch OLG Frankfurt, 18. Zivilsenat, Beschluss vom 15.6 2021 - 18 W 86/21 - BeckRS 2021, 20979; OLG Nürnberg FamRZ 2019, 130; OLG Brandenburg FamRZ 2020, 368; vgl. auch Dürbeck, NZFam 2022, 8) eine solche auch in Kindschaftssachen an.
- OLG Brandenburg, 09.09.2019 - 9 WF 189/19
Beschwerde gegen die Festsetzung einer Sachverständigenvergütung
Auszug aus OLG Frankfurt, 03.08.2022 - 1 WF 37/22
Insoweit hat eine Plausibilitätsprüfung zu erfolgen (vgl. OLG Brandenburg FamRZ 2020, 368).(1) Entgegen der Ansicht des Amtsgerichts zur nicht bestehenden Hinweispflicht der Sachverständigen, nimmt der Senat im Einklang mit der wohl h.M. in der Rechtsprechung (so auch OLG Frankfurt, 18. Zivilsenat, Beschluss vom 15.6 2021 - 18 W 86/21 - BeckRS 2021, 20979; OLG Nürnberg FamRZ 2019, 130; OLG Brandenburg FamRZ 2020, 368; vgl. auch Dürbeck, NZFam 2022, 8) eine solche auch in Kindschaftssachen an.
- OLG Frankfurt, 19.06.2017 - 1 WF 69/15
Vergütung des Sachverständigen - Plausibilität des erforderlichen Aufwands
Auszug aus OLG Frankfurt, 03.08.2022 - 1 WF 37/22
Anlass zur Nachprüfung besteht dann, wenn der angesetzte Zeitaufwand im Verhältnis zur erbrachten Leistung außergewöhnlich hoch erscheint (vgl. OLG Frankfurt FuR 2022, 102; OLG Frankfurt, Beschluss vom 19.6.2017, 1 WF 69/15).Dies gilt auch bei Anlegung eines großzügigen Maßstabs vor dem Hintergrund, dass mit der Reform des § 163 FamFG auch eine Verbesserung der Qualität von Gutachten intendiert war und die Sachverständigen einen großen Aufwand betreiben müssen, um den Anforderungen des Gerichts an ein Gutachten in Kindschaftssachen gerecht zu werden (vgl. hierzu Arbeitsgruppe Familienrechtliche Gutachten, Mindestanforderungen an die Qualität von Sachverständigengutachten im Kindschaftsrecht, 2.Auflage, ZKJ 2019, 409 ff.; OLG Frankfurt, Beschluss vom 19.6.2017, 1 WF 69/15).
- OLG Braunschweig, 06.10.2016 - 2 W 62/15
Sachverständigenvergütung: Familienpsychologisches Gutachten
Auszug aus OLG Frankfurt, 03.08.2022 - 1 WF 37/22
Diese findet anhand allgemeiner Erfahrungswerte statt (vgl. OLG Braunschweig, Beschluss vom 6.10.2016, 2 W 62/15, juris), die hier entgegen der Erwägungen des Amtsgerichts in seinem Beschluss zu § 4 JVEG vom 10.5.2022 zu dem Ergebnis führt, dass die von der Sachverständigen geltend gemachten Kosten selbst vor dem Hintergrund der langandauernden hochkonflikthaften Elternbeziehung einerseits und der gerichtlichen Fragestellung nach der konkreten Ausgestaltung des Umgangs andererseits der Höhe nach nicht mehr nachvollziehbar sind. - OLG Düsseldorf, 27.06.2019 - 10 WF 4/19
Ansatz der Vergütung eines Sachverständigen
Auszug aus OLG Frankfurt, 03.08.2022 - 1 WF 37/22
Die Festsetzung nach § 4 JVEG durch Beschluss vom 10.5.2022 hindert den betroffenen Elternteil nicht, die Höhe der Vergütung des Sachverständigen im Rahmen eines Rechtsbehelfs nach § 57 FamGKG gegen den Kostenansatz zu rügen (vgl. OLG Düsseldorf BeckRS 2019, 21815).
- OLG Düsseldorf, 14.05.2025 - 10 WF 1/25 Diese sollen die Gelegenheit erhalten, die Kostenfolgen abzuschätzen und sich zu hinterfragen, ob sie das Kostenrisiko tragen wollen (hierzu: OLG München, Beschluss vom 07.11.2022, 11 WF 928/22, Juris; OLG Frankfurt, Beschluss vom 03.08.2022, 1 WF 37/22, Juris; OLG Frankfurt, Beschluss vom 15.06.2021, 18 W 86/21, Juris; OLG Brandenburg, Beschluss vom 09.09.2019, 9 WF 189/19, Juris; OLG Nürnberg, Beschluss vom 22.8.2018, 11 WF 900/18, Juris;… MüKoFamFG/Ulrici, 4. Aufl. 2025, FamFG § 30 Rn. 25, BeckOK FamFG/Perleberg-Kölbel, 53. Ed. 1.3.2025, FamFG § 30 Rn. 35).
- OLG Koblenz, 10.09.2024 - 7 WF 433/24
Beschwerdebefugnis und die Bindungswirkung von Erstinstanzentscheidungen in …
Rn. 16 Der Verstoß gegen die Hinweispflicht führt zu einer Herabsetzung der Gutachterkosten (OLG Frankfurt, NJW-RR 2022, 1447, 1448).
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