Rechtsprechung
| BVerwG, 22.12.2015 - 1 WNB 2.15 |
Volltextveröffentlichungen (12)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - lexetius.com
- openjur.de
- Bundesverwaltungsgericht
- rechtsinformationen.bund.de
Darlegungserfordernis; Begründung einer Nichtzulassungsbeschwerde
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 18 Abs 2 WBO, § 22b Abs 2 S 2 WBO
Darlegungserfordernis; Begründung einer Nichtzulassungsbeschwerde - rechtsprechung-im-internet.de
§ 18 Abs 2 WBO, § 22b Abs 2 S 2 WBO
Darlegungserfordernis; Begründung einer Nichtzulassungsbeschwerde - Wolters Kluwer
Rechtmäßigkeit der regelmäßigen Einbestellung einer Soldatin durch einen Befehl des Kompaniechefs ohne Konsultation eines Facharztes für Psychiatrie; Grenzen der gerichtlichen Aufklärungspflicht
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Rechtmäßigkeit der regelmäßigen Einbestellung einer Soldatin durch einen Befehl des Kompaniechefs ohne Konsultation eines Facharztes für Psychiatrie; Grenzen der gerichtlichen Aufklärungspflicht
- datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- TDG Süd, 21.07.2015 - S 2 BLa 4/15
- BVerwG, 22.12.2015 - 1 WNB 2.15
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (3)
- BVerwG, 17.09.2013 - 1 WNB 3.13
Voraussetzungen für die grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache gem. § 22a …
Auszug aus BVerwG, 22.12.2015 - 1 WNB 2.15
Soweit damit ein Versäumnis des Kompaniechefs geltend gemacht sein soll, kann dies eine Aufklärungsrüge nicht begründen; Verfahrensmängel im Sinne von § 22a Abs. 2 Nr. 3 WBO können nur solche des gerichtlichen Verfahrens sein, nicht jedoch solche des Ausgangsverfahrens oder des vorgerichtlichen Beschwerdeverfahrens (vgl. BVerwG, Beschluss vom 17. September 2013 - 1 WNB 3.13 - juris Rn. 23 m.w.N.). - BVerwG, 24.08.2012 - 1 WNB 4.12
Anforderungen an die Geltendmachung eines Verfahrensmangels i.S.d. § 22a Abs. 2 …
Auszug aus BVerwG, 22.12.2015 - 1 WNB 2.15
Die Rüge fehlerhafter Rechtsanwendung im Einzelfall bzw. die Darlegung, dass die angefochtene Entscheidung materiell fehlerhaft sei, rechtfertigt aber nicht die Zulassung der Rechtsbeschwerde (stRspr, vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 24. August 2012 - 1 WNB 4.12 - juris Rn. 7 …und vom 22. Juli 2014 - 2 WNB 2.14 - Rn. 4, jeweils m.w.N.). - BVerwG, 05.10.2012 - 1 WNB 3.12
Erforderlichkeit eines Beweisantrags zur späteren Geltendmachung einer …
Auszug aus BVerwG, 22.12.2015 - 1 WNB 2.15
Rn. 4 Nach der Rechtsprechung der Wehrdienstsenate des Bundesverwaltungsgerichts sind an die Begründung einer Nichtzulassungsbeschwerde nach § 22b Abs. 2 Satz 2 WBO dieselben Anforderungen zu stellen, wie sie von den Revisionssenaten des Bundesverwaltungsgerichts in ständiger Rechtsprechung für die Begründung einer Nichtzulassungsbeschwerde nach § 133 Abs. 3 Satz 3 VwGO entwickelt worden sind (vgl. - auch zum Folgenden - BVerwG, Beschluss vom 5. Oktober 2012 - 1 WNB 3.12 - juris Rn. 2 f. m.w.N.).
- BVerwG, 09.05.2017 - 1 WNB 3.16
Rechtliches Gehör; Überraschungsentscheidung; Divergenz
Verfahrensmängel im Sinne von § 22a Abs. 2 Nr. 3 WBO können nur solche des gerichtlichen Verfahrens sein, nicht jedoch solche des Ausgangsverfahrens oder des vorgerichtlichen Beschwerdeverfahrens (…vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 17. September 2014 - 1 WNB 3.13 - juris Rn. 23 und vom 22. Dezember 2015 - 1 WNB 2.15 - juris Rn. 6, jeweils m.w.N.). - BVerwG, 21.02.2023 - 1 WNB 6.22
Widerruf einer Nebentätigkeitsgenehmigung
Verfahrensmängel im Sinne dieser Norm können nur solche des gerichtlichen Verfahrens sein, nicht jedoch solche des Ausgangsverfahrens oder des vorgerichtlichen Beschwerdeverfahrens (BVerwG, Beschluss vom 22. Dezember 2015 - 1 WNB 2.15 - NZWehrr 2016, 84 m. w. N.). - BVerwG, 27.08.2021 - 1 WNB 4.21
Nicht fristgerechte Darlegung von Zulassungsgründen für die Beschwerde eines …
Dies genügt nicht den gesetzlichen Darlegungserfordernissen (§ 22b Abs. 2 Satz 2 WBO; vgl. dazu etwa BVerwG, Beschlüsse vom 22. Dezember 2015 - 1 WNB 2.15 - NZWehrr 2016, 84 …und vom 7. Juni 2019 - 1 WNB 5.18 - juris Rn. 1).
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