Rechtsprechung
| OLG Oldenburg, 24.04.2006 - 1 Ws 234/06 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
Ersatzfreiheitsstrafe bei Uneinbringlichkeit der Geldstrafe: Anwendbarkeit der Regelung über die Aussetzung des Strafrestes zur Bewährung
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
§ 43 StGB; § 57 StGB
Vollstreckung des Restes einer teilverbüßten Ersatzfreiheitsstrafe; Möglichkeit der Aussetzung zur Bewährung - Judicialis
StGB § 43; ; StGB § 57
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 43; StGB § 57
Ersatzfreiheitsstrafe, Strafaussetzung, Strafrest - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Vollstreckung des Restes einer teilverbüßten Ersatzfreiheitsstrafe; Möglichkeit der Aussetzung zur Bewährung
Verfahrensgang
- LG Osnabrück, 29.03.2006 - 17 StVK 188/06
- OLG Oldenburg, 24.04.2006 - 1 Ws 234/06
Papierfundstellen
- NStZ-RR 2007, 253
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (3)
- OLG Bamberg, 29.06.1998 - Ws 415/98
Verbüßung einer Ersatzfreiheitsstrafe ; Entfallen einer verhängten Geldstrafe
Auszug aus OLG Oldenburg, 24.04.2006 - 1 Ws 234/06
Wie schon das OLG Bamberg (NStZ-RR 1998, 380 ff.) zutreffend ausführt, wäre - abgesehen davon, dass die mit der zur Bewährung ausgesetzten Ersatzfreiheitsstrafe korrespondierende Geldstrafe als solche nach geltendem Recht nicht zur Bewährung ausgesetzt werden kann - mit der Anwendung des § 57 StGB auf Ersatzfreiheitsstrafen in nicht unerheblichem Maße die Gefahr eines Missbrauchs verbunden, der auf eine dem geltenden Recht fremde Restgeldstrafenbewährung und einen faktischen Restgeldstrafenerlass hinausliefe. - OLG Koblenz, 23.12.1994 - 2 Ws 866/94
Ersatzfreiheitsstrafe; Zwei-Drittel-Zeitpunkt; Anordnung der Vollstreckung; …
Auszug aus OLG Oldenburg, 24.04.2006 - 1 Ws 234/06
Die vom Beschwerdeführer zitierte abweichende Ansicht (etwa OLG Koblenz NStZ 1995, 254; OLG Hamm StV 1998, 151) verkennt diese Zusammenhänge. - OLG Hamm, 23.10.1997 - 1 Ws 337/97
Auszug aus OLG Oldenburg, 24.04.2006 - 1 Ws 234/06
Die vom Beschwerdeführer zitierte abweichende Ansicht (etwa OLG Koblenz NStZ 1995, 254; OLG Hamm StV 1998, 151) verkennt diese Zusammenhänge.
- OLG Hamm, 05.01.2010 - 1 VAs 114/09
Änderung der Vollstreckungsreihenfolge zum Zweck der Zurückstellung der …
Zudem könnte die der Ersatzfreiheitsstrafe zu Grunde liegende Geldstrafe selbst nach geltendem Recht nicht zur Bewährung ausgesetzt werden (vgl. hierzu insgesamt OLG Oldenburg StraFo 2006, 247 f.).
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Rechtsprechung
| OLG Jena, 12.07.2006 - 1 Ws 234/06 |
Kurzfassungen/Presse
- Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (1)
- BGH, 19.03.1999 - 2 ARs 109/99
Keine außerordentliche Beschwerde im Strafverfahren
Auszug aus OLG Jena, 12.07.2006 - 1 Ws 234/06
Die gesetzliche Regelung ist ausreichend und abschließend (ebenso BGHSt 45, 37, 38 ff.;… Meyer-Goßner, StPO, 48. Aufl., § 304 Rn. 4 a).
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