Strafgesetzbuch
| Allgemeiner Teil (§§ 1 - 79b) |
| 3. Abschnitt - Rechtsfolgen der Tat (§§ 38 - 76a) |
| 1. Titel - Strafen (§§ 38 - 45b) |
| Geldstrafe (§§ 40 - 43a) |
1An die Stelle einer uneinbringlichen Geldstrafe tritt Ersatzfreiheitsstrafe. 2Zwei Tagessätzen entspricht ein Tag Ersatzfreiheitsstrafe. 3Das Mindestmaß der Ersatzfreiheitsstrafe ist ein Tag.
Fassung aufgrund des Gesetzes zur Überarbeitung des Sanktionenrechts - Ersatzfreiheitsstrafe, Strafzumessung, Auflagen und Weisungen sowie Unterbringung in einer Entziehungsanstalt vom 26.07.2023
Vorherige Gesetzesfassung
| Inkrafttreten | Änderungsgesetz | Ausfertigung | Fundstelle |
|---|---|---|---|
| 01.02.2024 | Gesetz zur Überarbeitung des Sanktionenrechts - Ersatzfreiheitsstrafe, Strafzumessung, Auflagen und Weisungen sowie Unterbringung in einer Entziehungsanstalt | 26.07.2023 |
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Rechtsprechung zu § 43 StGB
204 Entscheidungen zu § 43 StGB in unserer Datenbank:
- LG Trier, 12.08.2026 - 5 Qs 77/26
Erzwingungshaft, Zahlungsunfähigkeit, Eröffnung des Insolvenzverfahrens
- VG Düsseldorf, 23.09.2019 - 35 K 3745/19
Entfernung eines Polizeibeamten aus dem Beamtenverhältnis, Reichsbürgerbewegung
- BVerwG, 22.07.2025 - 2 B 8.25
- BGH, 21.07.2026 - 6 StR 258/26
- OVG Sachsen, 15.06.2026 - 3 B 322/25
Zuständigkeit; Verlegung des Wohnsitzes während des Widerspruchsverfahrens über ...
- BSG, 24.02.2011 - B 14 AS 81/09 R
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss nach § 7 Abs 4 SGB 2 bei ...
Zum selben Verfahren:
- LSG Baden-Württemberg, 07.10.2009 - L 3 AS 668/09
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Zweitbescheid - Leistungsausschluss nach § 7 ...
- LSG Baden-Württemberg, 07.10.2009 - L 3 AS 668/09
- BGH, 24.06.2020 - 5 StR 671/19
Schwerer Wohnungseinbruchdiebstahl (Begriff der dauerhaft genutzten ...
- BGH, 21.05.2026 - 2 StR 50/26
- BSG, 21.06.2011 - B 4 AS 128/10 R
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss bei Aufenthalt in einer ...
§ 43 StGB in Nachschlagewerken
- § 43 StGB wird in Wikipedia unter folgenden Stichworten zitiert:
Ersatzfreiheitsstrafe