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Rechtsprechung
   OLG Zweibrücken, 16.06.1987 - 1 Ws 268/87   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1987,2976
OLG Zweibrücken, 16.06.1987 - 1 Ws 268/87 (https://dejure.org/1987,2976)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 16.06.1987 - 1 Ws 268/87 (https://dejure.org/1987,2976)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 16. Juni 1987 - 1 Ws 268/87 (https://dejure.org/1987,2976)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StGB § 57 Abs. 2 Nr. 1

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Ersatzfreiheitsstrafe; Anwendungsbereich; Auslegung; Erstverbüßerregelung; Erstverbüßer-Regelung; Anwendbarkeit; Vorverbüßung; Ersatzfreiheitsstrafe

Papierfundstellen

  • MDR 1988, 984
  • StV 1989, 23
 
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Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (3)

  • OLG Koblenz, 08.12.1986 - 1 Ws 821/86

    Anwendbarkeit; Ersatzfreiheitsstrafe; Aussetzung; Strafrest

    Auszug aus OLG Zweibrücken, 16.06.1987 - 1 Ws 268/87
    (a) Der Senat betont, daß er weiterhin Ä auch nach Inkrafttreten des 23. StrÄndG (1.5. 1986) Ä an der seit seinem Beschluß in MDR 1976, 243 vertretenen Auffassung festhalte, wonach § 57 StGB auch auf Ersatzfreiheitsstrafen anwendbar sei, also auch die Vollstreckung des Restes einer solchen Strafe zur Bewährung ausgesetzt werden könne [ebenso OLG Koblenz, NStZ 1987, 120 Ä hier: III (310) 138 a Ä mit Hinw. auf abw.
  • OLG Zweibrücken, 20.10.1975 - Ws 482/75
    Auszug aus OLG Zweibrücken, 16.06.1987 - 1 Ws 268/87
    (a) Der Senat betont, daß er weiterhin Ä auch nach Inkrafttreten des 23. StrÄndG (1.5. 1986) Ä an der seit seinem Beschluß in MDR 1976, 243 vertretenen Auffassung festhalte, wonach § 57 StGB auch auf Ersatzfreiheitsstrafen anwendbar sei, also auch die Vollstreckung des Restes einer solchen Strafe zur Bewährung ausgesetzt werden könne [ebenso OLG Koblenz, NStZ 1987, 120 Ä hier: III (310) 138 a Ä mit Hinw. auf abw.
  • OLG Oldenburg, 24.08.1988 - 2 Ws 330/88
    Auszug aus OLG Zweibrücken, 16.06.1987 - 1 Ws 268/87
    Rechtspr.; anderer Ansicht neuerdings OLG Oldenburg, MDR 1988, 1071].
  • OLG Frankfurt, 30.08.1996 - 1 HEs 191/96
    Er stützt sich dabei auf die herrschende Meinung zum Amtsträgerbegriff (…Schönke-Schröder-Eser, StGB , 24. Aufl., § 11 , Rdnr. 22, 25, 30;… Dreher/Tröndle, StGB , 46. Aufl., § 11 , Rdnr. 22;… Lackner, StGB , 20. Aufl., § 11 , Rdnr. 6 ff, 9; KG NStZ 1994, 242 ; Ossenbühl JR 1992, 474; BGHSt 12, 89;… Welp in: Festschrift für Lackner, S.761, 770, 777 ff.; Lenckner, ZStW 1994, 502, 506, 530 f.; OLG Frankfurt/M., Beschl. v. 10.12.1987 -1 Ws 268/87; vgl. auch OLG Ffm., NJW 1994, 2242 ; Weiser, NJW 1994, 968 ff; Übersicht bei Wagner, JZ 1987, 594; LG München I, Urteil vom 8.10.1992 - 6 Kls 302 Js 20370/92; a.A. Haft, NJW 1995, 1113; s. auch Haft, NJW 1996, 238; BayObLG NJW 1996, 268 ; BGHSt.38, 199).Die gesetzgeberischen Bemühungen um eine Neufassung des § 11 Abs. 1 Nr. 2 c StGB , die allein auf die öffentliche Aufgabe abhebt und die Organisationsform unberücksichtigt läßt, sprechen nicht dagegen, weil sie nicht zwingend auf Füllung einer Lücke angelegt sein müssen, sondern auch darauf abzielen können, die durch BGHSt.38, 199 hervorgerufenen Zweifel zu beheben.
  • OLG Stuttgart, 17.01.1994 - 2 Ws 4/94
    Die Teilverbüßung der Ersatzfreiheitsstrafe vor Beginn der Vollstreckung der ersten Gesamtfreiheitsstrafe hindert entgegen der Auffassung der Staatsanwaltschaft die Anwendung der "Erstverbüßer"-Regelung nicht (ebenso OLG Zweibrücken, MDR 1988, 984 ; KK-Fischer;… StPO 3. Aufl. 1993, Rdn. 14 zu § 454b).
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