Rechtsprechung
| OLG Jena, 24.09.2008 - 1 Ws 271/08, 1 Ws 272/08 |
Zitiervorschläge
OLG Jena, Entscheidung vom 24. September 2008 - 1 Ws 271/08, 1 Ws 272/08 (https://dejure.org/2008,39802)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,39802) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Gera, 04.06.2008 - 610 Js 23640/06
- OLG Jena, 24.09.2008 - 1 Ws 271/08, 1 Ws 272/08
Papierfundstellen
- AnwBl 2009, 111
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (3)
- BGH, 29.11.1983 - 4 StR 681/83
Wirksamkeit eines im Protokoll vermerkten Rechtsmittelverzichts bei fehlender …
Auszug aus OLG Jena, 24.09.2008 - 1 Ws 271/08
Auch eine unüberlegte und voreilige Annahme der Entscheidung durch den Angeklagten vermag hieran nichts zu ändern, (…vgl. KK-Ruß a.a.O., § 302 Rn. 15 m.w.N.;… Meyer-Goßner a.a.O., § 302 Rn. 21 m.w.N.; BGH NStZ 1984, 181 [BGH 29.11.1983 - 4 StR 681/83] ; BGH NStE Nr. 1 zu § 302 StPO). - BGH, 30.03.2004 - 1 StR 1/04
Wirksamkeit des Rechtsmittelverzichts (Willensbeeinträchtigung im Zusammenhang …
Auszug aus OLG Jena, 24.09.2008 - 1 Ws 271/08
Dies gilt auch, wenn es um die Wirksamkeit eines vom Tatrichter zu Protokoll genommenen mündlichen Rechtsmittelverzichts geht ( BGH NStZ-RR 2004, 214 m.w.N.). - OLG Zweibrücken, 03.11.1993 - 1 Ws 539/93
Wirksamer Rechtsmittelversicht; Staatsanwaltschaft; Sitzungsprotokoll; …
Auszug aus OLG Jena, 24.09.2008 - 1 Ws 271/08
Handelt es sich um Jugendliche, Heranwachsende oder der deutschen Sprache nicht mächtige Ausländer ohne anwaltlichen Beistand, so sind diese Bedenken in besonderem Maße begründet (…KK-Ruß, a.a.O., § 302 Rn. 12;… LR-Harnack, StPO , 25. Aufl., § 302, Rn. 55; OLG Zweibrücken StV 1994, 362 [OLG Zweibrücken 03.11.1993 - 1 Ws 539/93] m.w.N.).
- OLG Jena, 28.01.2009 - 1 Ws 24/09 Ob ein Angeklagter genügend Kenntnisse der deutschen Sprache hat, entscheidet der Tatrichter nach pflichtgemäßem Ermessen (siehe BGH NStZ-RR 2004, 214; Senatsbeschluss vom 24.9.2008, 1 Ws 271/08).
dejure.org
Übersicht OLG Jena
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.