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| OLG Braunschweig, 17.11.2014 - 1 Ws 320/14 |
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- StV 2015, 498
- StV 2017, 48
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Koblenz, 28.01.2016 - 2 Ws 22/16
Unterbringung in einer Entziehungsanstalt: Voraussetzungen der Erledigung der …
Die Maßregel darf vielmehr von Verfassungs wegen (Art. 2 Abs. 1 und Abs. 2 S. 2 GG) nicht weiter vollzogen werden, wenn entgegen einer anfänglichen positiven Prognose keine hinreichend konkrete Aussicht auf einen solchen Behandlungserfolg mehr besteht (…vgl. BVerfG, 2 BvR 573/08 v. 25.07.2008 - Rn. 2 n. juris;… OLG Saarbrücken, 1 Ws 123/15 v. 31.08.2015 - Rn. 12 n. juris; OLG Braunschweig, 1 Ws 320/14 v. 17.11.2014 - StV 2015, 498 ). - OLG Saarbrücken, 31.08.2015 - 1 Ws 123/15
Unterbringung in einer Entziehungsanstalt: Voraussetzungen für eine …
Vielmehr war bei der gegebenen Sachlage die Fortdauer der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt anzuordnen (vgl. hierzu Senatsbeschluss vom 17. Juni 2015 - 1 Ws 74/15 - OLG Braunschweig, Beschluss vom 17.11.2014 - 1 Ws 320/14 -, juris), da im Hinblick darauf, dass aufgrund der noch nicht abgeschlossenen Suchtbehandlung derzeit nicht zu erwarten ist, dass der Untergebrachte außerhalb des Maßregelvollzugs keine rechtswidrigen Taten mehr begehen wird, auch die Voraussetzungen des § 67d Abs. 2 Satz 1 StGB nicht gegeben sind.
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