Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 15.04.1988 - 1 Ws 36 - 38/88, 1 Ws 36/88, 1 Ws 37/88, 1 Ws 38/88 |
Zitiervorschläge
OLG Frankfurt, 15.04.1988 - 1 Ws 36 - 38/88, 1 Ws 36/88, 1 Ws 37/88, 1 Ws 38/88 (https://dejure.org/1988,4287)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 15.04.1988 - 1 Ws 36 - 38/88, 1 Ws 36/88, 1 Ws 37/88, 1 Ws 38/88 (https://dejure.org/1988,4287)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 15. April 1988 - 1 Ws 36 - 38/88, 1 Ws 36/88, 1 Ws 37/88, 1 Ws 38/88 (https://dejure.org/1988,4287)
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Papierfundstellen
- NStZ 1988, 425
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 17.12.1998 - 1 StR 156/98
"Lügendetektor" völlig ungeeignet - BGH schließt polygraphische …
Rn. 7 Die übrige strafgerichtliche Rechtsprechung hat sich der Beurteilung des 1. Strafsenats ausweislich der bislang veröffentlichten Entscheidungen entweder uneingeschränkt (OLG Karlsruhe StV 1998, 530; LG Düsseldorf StV 1998, 647; LG Wuppertal NStZ-RR 1997, 75 ff.; ferner LG Hannover NJW 1977, 1110) oder aber zumindest für den Fall angeschlossen, daß die Ergebnisse der Untersuchung zur Belastung des Beschuldigten herangezogen werden sollten (OLG Frankfurt/Main NStZ 1988, 425; AG Demmin/Zweigstelle Malchin…, Urt. vom 7. September 1998 - 94 Ls 182/98 - 741 Js 31691/97). - BGH, 17.12.1998 - 1 StR 258/98
Lügendetektor; Polygraph; Verwerfung der Revision; Menschenwürde; Specific lie …
Rn. 5 Die übrige strafgerichtliche Rechtsprechung hat sich der Beurteilung des 1. Strafsenats ausweislich der bislang veröffentlichten Entscheidungen entweder uneingeschränkt (OLG Karlsruhe StV 1998, 530; LG Düsseldorf StV 1998, 647; LG Wuppertal NStZ-RR 1997, 75 ff.; ferner LG Hannover NJW 1977, 1110) oder aber zumindest für den Fall angeschlossen, daß die Ergebnisse der Untersuchung zur Belastung des Beschuldigten herangezogen werden sollten (OLG Frankfurt/Main NStZ 1988, 425; AG Demmin/Zweigstelle Malchin…, Urt. vom 7. September 1998 - 94 Ls 182/98 - 741 Js 31691/97).
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Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 15.01.1988 - 1 Ws 37/88 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BGH, 06.05.1975 - 5 StR 139/75
Verstoß gegen die Frist der Kostenentscheidung und Auslagenentscheidung - …
Auszug aus OLG Koblenz, 15.01.1988 - 1 Ws 37/88
Versäumt der Verteidiger schuldhaft die Frist zur Einlegung der sofortigen Beschwerde gegen die Kosten- und Auslagenentscheidung, so kann dem Angeklagten keine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gewährt werden (Anschluß BGH, 1975-05-06, 5 StR 139/75, BGHSt 26, 126).
- OLG Celle, 21.06.2016 - 1 Ws 287/16
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand nach Versäumung der Frist zur Einlegung …
Denn der Grundsatz, dass einem Angeklagten ein Verteidigerverschulden nicht zuzurechnen ist, gilt im Verfahren der Anfechtung einer Kostenentscheidung nicht (BGH, Beschluss vom 6. Mai 1975 -5 StR 139/75, BGHSt 26, 126; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 9. Januar 1989 - 2 Ws 1/89; OLG Koblenz, Beschluss vom 15. Januar 1988 - 1 Ws 37/88; OLG Celle, Beschluss vom 9. Juni 1959 - 2 Ss 140/59, NJW 1959, 1932;… Meyer-Goßner/Schmitt, StPO, 58. Aufl. 2015, § 44 Rn. 19, § 464 Rn. 21).
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