Rechtsprechung
| OLG Jena, 03.01.2005 - 1 Ws 400/04 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,52476) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)
Aussetzung zur Bewährung
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- BVerfG, 16.11.2004 - 2 BvR 2004/04
Zur regelmäßigen Überprüfung der Sicherungsverwahrung
Auszug aus OLG Jena, 03.01.2005 - 1 Ws 400/04
Die vom Bundesverfassungsgericht aufgestellten Grundsätze hinsichtlich des Überschreitens der Frist zur turnusmäßigen Prüfung der Fortdauer der Sicherungsverwahrung (vgl. BVerfG, Beschluss vom 16.11.2004, 2 BvR 2004/04 bei juris) gelten auch für die Unterbringung nach § 63 StGB.
- OLG Köln, 17.09.2012 - 2 Ws 653/12
Pflichten der Justiz zur Einhaltung der Überprüfungsfristen im Maßregelvollzug
Die vom Bundesverfassungsgericht für die Sicherungsverwahrung aufgestellten Grundsätze gelten in gleicher Weise für die Unterbringung gemäß § 63 StGB (vgl. OLG Jena Beschluss vom 03.01.2005 - 1 Ws 400/04 - ZfStrVo 2006, 51 f.). - OLG Jena, 26.04.2006 - 1 Ws 147/06
Aussetzung zur Bewährung
Zwar sind die vom Bundesverfassungsgericht aufgestellten Grundsätze hinsichtlich des Überschreitens der Zweijahresfrist bei der turnusmäßigen Prüfung der Fortdauer der Sicherungsverwahrung (vgl. BVerfG, Beschluss vom 16.11.2004, 2 BvR 2004/04 bei juris) auch auf die Unterbringung nach § 63 StGB entsprechend anzuwenden (siehe Senatsentscheidungen vom 03.01.2005, 1 Ws 400/04 und 06.04.2006, 1 Ws 103/06).
dejure.org
Übersicht OLG Jena
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.